Corona: Wer Regeln bricht, zahlt bis zu 25.000 Euro Strafe

Oberhausen. Ordnungsamt und Polizei wollen in Oberhausen kontrollieren, ob die neuen Regeln eingehalten werden. Wer verstößt, muss hohe Strafen zahlen.

Der Krisenstab der Stadt Oberhausen hat alle Bürger noch einmal eindringlich aufgefordert, sich an die Anordnungen, Regelungen und Verbote der beschlossenen Corona-Verfügungen zu halten. Nur so könne die Ausbreitung des Corona-Virus eingedämmt werden.

Krisenstableiter Michael Jehn präzisierte, dass das städtische Ordnungsamt und die Polizei genau kontrollieren werden, ob die neuen Regeln befolgt werden. „Die Kontrollen erfolgen im gesamten Stadtgebiet an allen Tagen der Woche. Zuwiderhandlungen werden verfolgt.

Zudem wird ein Verfahren vorbereitet, das eine schnelle und konsequente Ahndung möglich macht“, kündigte Jehn per Pressemitteilung am Donnerstagnachmittag an. Besonders die Umsetzung der Allgemeinverfügung von Mittwoch, weitgehend die Einzelhandelsgeschäfte zu schließen, werde von den Ordnungskräften intensiv kontrolliert.

Menschen versammeln sich auf öffentlichen Plätzen

Der Appell der Oberhausener Stadtspitze ist notwendig, weil es in den vergangenen Tagen immer wieder Berichte von Augenzeugen gab, die von Menschenansammlungen auf Sportplätzen, vor Turnhallen, in Parks und in den Ruhrauen berichteten.

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Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen hat am Donnerstag von 18 auf 26 zugenommen. Derzeit befinden sich allerdings nur noch 193 Personen in angeordneter Hausquarantäne, 77 Urlaubs-Rückkehrer aus Krisengebieten konnten aus der Quarantäne entlassen werden.

Polizei: Bürger verhalten sich größtenteils verantwortungsvoll

Nach Einschätzung der Oberhausener Polizei verhalten sich die Bürger insgesamt in dieser schwierigen Corona-Lage allerdings recht verantwortungsvoll, ruhig und besonnen. Panikartige Reaktionen oder hysterische Äußerungen müssen die Ordnungshüter in dieser Krise nicht vermelden.

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Im Gegenteil: Eher erhält die Polizei weniger Anzeigen als an normalen Tagen. „Die Lage ist ruhig. Die Einsatzzentrale berichtet von einem ganz normalen Aufkommen von Anrufen, nichts Ungewöhnliches“, erzählt der Oberhausener Polizei-Sprecher Maik Podlech.

Zunehmende Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei

Wie auch in Nicht-Corona-Tagen unterstützt die Polizei die Kräfte des städtischen Ordnungsamtes bei ihrer Arbeit – nun bei den zunehmenden Kontrollen, ob die geltenden Einschnitte ins öffentliche Leben in der Corona-Krise auch eingehalten werden. „Wenn Personen bei Spielplatz-Kontrollen dem Ordnungsamt nicht folgen und einfach dort bleiben, dann ruft das Ordnungsamt uns“, sagt Podlech. In einem Bordell an der Flaßhofstraße habe die Oberhausener Polizei bereits einen Verstoß feststellen müssen.

Der Oberhausener Polizeisprecher. Maik Podlech berichtet von einer ruhigen Lage im Stadtgebiet. © Funke Foto Services GmbH | Kerstin Bögeholz

Polizei-Sprecher Podlech versichert, dass die Polizisten auf Streife genau hinschauen, wenn sich viele Menschen auf Spielplätzen, Turnhallen oder Sportplätzen versammeln – und dann auch einschreiten. Üblicherweise setzen die Polizeikräfte in solchen Situationen auf Ansprache und Vernunft der Beteiligten.

Hohe Strafen drohen

Das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz beschreibt allerdings auch Möglichkeiten, die Gangart härter anzulegen: Es drohen danach Bürgern, die sich nicht an das Veranstaltungsverbot oder die Untersagung von Geschäfts- und Kneipenöffnungen halten, bis zu 25.000 Euro Geldstrafe oder zwei Jahre Haft.

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Hinweise auf Menschenansammlungen in Parks oder jugendliche Corona-Partys an der Ruhr hat die Polizei nach eigenem Bekunden bisher nicht direkt von Bürgern erhalten. In diesen Fällen würde man in Absprache mit den Kräften des Ordnungsamtes handeln oder sofort einen Streifenwagen schicken.

„Bei allem Verständnis für Mütter mit kleinen Kindern, die bei schönem Wetter aus ihrer kleinen Wohnung gehen und auf den Spielplatz wollen: Wir appellieren an die Vernunft aller Bürger, sich aus Gesundheitsschutzgründen an die Regeln zu halten“, sagt Podlech.