Corona: Stadt Oberhausen prüft Erstattung von Kita-Gebühren

Oberhausen. Für März sind die Kita-Gebühren schon bezahlt, doch die meisten Kinder in Oberhausen sind wegen der Corona-Krise zu Hause. Gibt es Geld zurück?

In den Oberhausener Kitas gibt es, wie andernorts auch, seit 16. März wegen der Corona-Pandemie nur eine Notfallbetreuung für die Kinder, deren Eltern in kritischen Infrastrukturen arbeiten – seit Montag dieser Woche gilt das auch, wenn nur ein Elternteil auf der Arbeit unabkömmlich ist. Der größte Teil der Oberhausener Kindergarten-Kinder von einem bis sechs Jahren ist aber notgedrungen zu Hause. Müssen ihre Eltern die vollen Kita-Beiträge zahlen, obwohl eine Betreuung nicht stattfindet?

Der Problematik bewusst

Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) ist schon in der vergangenen Woche in die Offensive gegangen und hat bei Duisburgs Kita-Eltern für Erleichterung gesorgt: Er wolle dem Rat der Stadt vorschlagen, allen Eltern, deren Kinder für den Zeitraum der Schließung keine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen können, die gezahlten Beiträge anteilig zurückzuerstatten. Wie sieht das die Oberhausener Verwaltungsspitze? „Wir sind uns der Problematik bewusst“, heißt es aus dem Krisenstab. Eine Rückerstattung der Gebühren werde gerade geprüft, eine Entscheidung darüber im Verantwortungsbereich von Jürgen Schmidt, Beigeordneter für Familie, Bildung, Integration und Sport, falle voraussichtlich am Dienstag (24. März).

Notgruppen in allen Kitas

Notgruppen für Kinder, deren Eltern in so genannten Schlüsselberufen arbeiten, stellen alle Oberhausener Kindertageseinrichtungen. Aus Infektionsgründen werden die Kinder nicht an einigen wenigen Standorten zusammengezogen – damit unter Kindern und Erzieherinnen keine neuen Kontaktnetze entstehen. Nach Angaben der Stadt verlaufe alles „in sehr geregelten und ruhigen Bahnen“, sowohl die Leitungen der Kitas, Tagesmütter und auch Eltern hätten bisher die Ausnahmesituation souverän gemeistert.

Stand Freitag (20. März) wurden insgesamt 183 Kinder in den Notbetreuungsangeboten der Kitas (164 Kinder) und der Kindertagespflege (19 Kinder) versorgt. Diese Zahlen könnten sich in dieser Woche erhöhen, da die neue Regelung greift, wonach nur ein Elternteil im Schlüsselberuf (Pfleger, Polizei, Feuerwehr etc.) tätig sein muss – und nicht mehr beide. Zudem gilt das Not-Angebot jetzt sieben Tage die Woche bis zum 19. April (ausgenommen sind die Osterfeiertage).

Keine privaten Kinderbetreuungs-Gruppen erlaubt

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Falls Eltern auf die Idee kommen sollten, private Betreuungs-Notgruppen zu bilden: Die Stadt verweist darauf, dass dies nach den Vorgaben des Landes nicht erlaubt ist, wenn in diesen Gruppen Kinder zum ersten Mal aufeinander treffen: „Es soll vermieden werden, dass neue Kontaktnetze entstehen. Das heißt, dass Kinder oder deren Eltern, die bisher keine Sozialkontakte zueinander hatten, nun neue aufbauen. Dies würde nach Auskunft von Virologen die Ausbreitung der Infektionen weiter befeuern“, erläutert die Stadt in einer Stellungnahme an die Redaktion. Seit der Kontaktsperre gilt ohnehin: Alle Ansammlungen ab drei Personen in der Öffentlichkeit sind verboten. Ausgenommen sind Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen – sie dürfen weiterhin gemeinsam unterwegs sein.