Duisburg. Die Kommunalwahlen sind in Duisburg eine Vierfach-Wahl: Informationen über Briefwahl-Probleme, Parteien, Kandidaten, Corona-Schutz, Programme.
Bei den Kommunalwahlen in NRW am 13. September 2020 sind auch die Wähler in Duisburg zur Stimmabgabe bei mehreren Wahlen aufgerufen.
• Zum Newsblog über den Verlauf und den Ausgang der Abstimmung in Duisburg
• Hier finden Sie alle aktuellen Abstimmungsergebnisse in der Übersicht.
• Die 323 Duisburger Urnenwahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
• In den Wahllokalen gilt Maskenpflicht und ein Hygienekonzept – der Zutritt in die Wahllokale ist stark begrenzt. Alle Einzelheiten lesen Sie hier.
• Es gibt weiterhin viele Beschwerden über nicht zugestellte Briefwahlunterlagen in Duisburg – hier lesen Sie einen Kommentar zum Thema.
• Wie Briefwähler noch abstimmen können, lesen Sie hier.
Kommunalwahlen 2020 in Duisburg: Wer wird gewählt?
• Bei den Kommunalwahlen werden am Sonntag in Duisburg der Rat der Stadt, die sieben Bezirksvertretungen und die Mitglieder des Integrationsrates neu gewählt.
• Erstmas können die Wähler zudem die 91 Mitglieder der RVR-Verbandsversammlung „Ruhrparlament“ direkt wählen. Die Wahl findet in elf Städten und vier Kreisen des Ruhrgebiets statt.
• Keine OB-Wahl: Der Oberbürgermeister steht dagegen in Duisburg nicht zur Wahl. Amtsinhaber Sören Link (SPD) ist bis 2025 gewählt, da er sich 2017 bei den Bundestagswahlen vorzeitig stellte – und mit 56,88 Prozent siegte.
• Schon jetzt steht fest, dass es Corona-bedingt einen Briefwahl-Rekord in Duisburg gibt. Bis zum 9.9. hatten bereits mehr als 63.000 der 360.000 wahlberechtigten Duisburger Briefwahl beantragt; bei den Kommunalwahlen 2014 waren es am Ende nur 39.618 (Briefwahl-Anteil: 24 Prozent).
• Unsere Redaktion berichtet am Sonntag im Live-Blog auf waz.de/duisburg über den Ausgang der Wahlen in Duisburg.
Wann wird gewählt?
Die Wahllokale sind am Wahlsonntag, 13. September, von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Die Wahlbenachrichtigungen waren bis zum 19. August zugestellt, seither konnten Wähler Briefwahl beantragen und ihre Kreuzchen machen. Bis zum 11. September, 18 Uhr, können Briefwähler in den sieben Bezirksrathäusern und im Rathaus Briefwahlunterlagen beantragen und direkt vor Ort wählen – sogar bis Sonntag, 16 Uhr, außerdem an drei Stellen ihre Unterlagen einwerfen (siehe Übersicht unten).
Wann steht das Wahlergebnis fest?
Die Auszählung der Stimmzettel in den 323 Duisburger Urnenstimmbezirken und den 62 Briefwahlbezirken beginnt am 13. September direkt nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Auch die Stimmen der Briefwähler werden dann erst ausgezählt.
In Duisburg zählen die Wahlvorstände in den Stimmbezirken zuerst die Stimmen für die Ratswahl aus. Es ist damit zu rechnen, dass bis 20 Uhr bereits so viele Stimmbezirke ausgezählt sind, dass sich die neue Sitzverteilung im Stadtrat aus den übermittelten Ergebnissen ablesen lässt.
Wenn die Wahlvorstände in den Stimmbezirken die Wahlzettel für die Ratswahl ausgezählt haben, folgt die Auszählung der Stimmen für die Bezirksvertretungswahlen. Auch diese Ergebnisse werden voraussichtlich am Wahlabend vorliegen.
Die per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel werden wie alle anderen erst nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr am Wahlsonntag ausgezählt.
Lesetipps zur Kommunwahl in Duisburg
• Artikel Ratswahl in Duisburg – Alle Kandidaten aller 36 Wahlbezirke
• Artikel Profitables Ehrenamt: Das verdienen Politiker in Duisburg
• Artikel So werden die Sitze im Duisburger Rat verteilt
• Artikel So arbeitet der Rat der Stadt Duisburg
• Artikel Politiker in Duisburg: Männlich, weiß, mittelalt
• Artikel Duisburgs Politikerinnen: Frauenpolitik ist auch Männersache
• Artikel Das wollen Kandidaten mit Migrationshintergrund
• Artikel So arbeiten die sieben Bezirksvertretungen in Duisburg
• Artikel Erstwähler stellen Duisburgs Politikern mieses Zeugnis aus
• Interview mit Politikwissenschaftlerin: „Für den OB gilt bei der Wahl Neutralitätspflicht“
Parteien
• Artikel Welche Partei soll ich wählen? Eine Entscheidungshilfe
• Artikel So bewerten SPD/CDU und die Opposition die GroKo-Jahre
• Artikel So viele Mitglieder haben die Parteien und ihre Ortsverbände in Duisburg
• Artikel Die jungen Gesichter der Parteien in Duisburg
• Artikel Warum ein 18-Jähriger für den Rat kandidiert
• Artikel „Die PARTEI“: Bierbrunnen und Wasserspender für Duisburg
• Artikel AfD, Pro NRW und NPD im Duisburger Stadtrat: eine Bilanz
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der SPD für Duisburg
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der CDU für Dusiburg
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der Grünen für Duisburg
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der Linken für Duisburg
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der FDP für Duisburg
• Zusammenfassung des Wahlprogramms von Junges Duisburg (JUDU)
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der AfD für Duisburg
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der Duisburger Alternativen Liste (DAL)
• Zusammenfassung des Wahlprogramms der Bürgerlich-Liberalen (BL) für Duisburg
Politikfelder / Stadtteil-Check
• Artikel Welche Partei soll ich wählen? Eine Entscheidungshilfe
• Artikel Klimaschutz in Duisburg: Vielen Parteien fällt nur wenig ein
• Artikel Sicherheit in Duisburg – das wollen die Parteien ändern
• Artikel Baumschutz in Duisburg: So regeln das andere Städte in NRW
• Artikel Wirtschaft in Duisburg – das wollen die Parteien vor der Wahl
• Artikel Kinderarmut in Duisburg – das sagen die Parteien
• Artikel Sauberkeit: Das sagen Duisburger Parteien zum Stadtteil-Check
• Artikel So negativ bewerten Duisburger Politik und Verwaltung
• Artikel Miese Noten für Stadt und Politik – das sagen die Parteien
• Artikel Das sagen die Parteien zum ÖPNV-Stadtteil-Check in Duisburg
Aktuelles
• Artikel Wahlbetrug in Duisburg? BIG-Partei informiert, Kandidat schweigt
• Artikel CDU-Ratsherr soll Nähe zu rechtsextremen Grauen Wölfen haben
• Artikel Duisburg: Vorwurf der Wahlfälschung – Razzien bei Kandidaten
• Artikel Verdacht: Kaufangebot für Wählerstimmen in Duisburg
• Artikel Türkisch-Nationale drängen in den Duisburger Integrationsrat
• Artikel SPD-Wahlkampf-Lok und neutraler OB? Sören Link in der Kritik
• Artikel Kommunalwahlen in Duisburg – Rekord-Ansturm auf Briefwahl
• Artikel So viel investieren Duisburgs Parteien im Online-Wahlkampf
• Meldung Infratest-Dimap-Umfrage: Verluste für SPD und CDU – Grüne legen deutlich zu
• Artikel Corona-Krise: So wollen die Parteien Duisburg helfen
• Artikel Ärger über Versandprobleme bei der Briefwahl
• Artikel Post und Stadt Duisburg: Verzögerungen für 4500 Briefwähler
Wer darf in Duisburg am 13. September wählen?
In Duisburg hat die städtische Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik etwa 360.000 Wahlberechtigte für die Kommunalwahlen (Stadtrat, Bezirksvertretungen, „Ruhrparlament“) und 151.000 Wahlberechtigte für die Wahl des Integrationsrates gezählt. Sie sollten ihre Wahlbenachrichtigungen bis zum 19. August erhalten haben.
Bei den Kommunalwahlen in NRW darf wählen,
• wer mindestens 16 Jahre alt ist,
• seinen Hauptwohnsitz mindestens 16 Tage in der Gemeinde hat, in der sie/er wählen will.
• Außerdem muss man entweder die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen EU-Landes besitzen.
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In Duisburg gibt es nach Angaben der Stadt etwa 13.100 „Erstwähler“, also Wahlberechtigte, die bei der Wahl des Oberbürgermeisters 2017 noch nicht wählen durften.
Zu-/Umzug: Wer nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen nach Duisburg zuzieht oder in Duisburg umzieht, muss sich bis zum 28. August an- oder umgemeldet haben. Termine für Um-, Ab- und Anmeldungen in den Bürgerservicestationen können unter der Rufnummer 0203 283-3344 erfragt werden.
Wann ist meine Stimme ungültig?
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Ein Stimmzettel wird ungültig, wenn ein Wähler zu viele Kreuze gemacht hat. Mehr als ein Kreuz pro Stimmzettel ist nicht gestattet. Außerdem müssen die Wahlhelfer das Kreuz klar zuordnen können. Falls das Kreuz an einer unklaren Stelle positioniert wurde, muss die Stimme bei der Auszählung aussortiert werden. Jeder Stimmzettel, auf dem der Wähler seinen Namen oder andere Zusatzbemerkungen schreibt, ist ebenfalls ungültig.
Briefwahl beantragen: Das müssen Wähler in Duisburg wissen
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Die Wahlbenachrichtigungen wurden den Stimmberechtigten bis Mittwoch, 19. August, zugestellt. Seither und bis Freitag, 11. September, haben Stimmberechtigte mehrere Möglichkeiten, vorab per Briefwahl zu wählen. Bei der Briefwahl wird der ausgefüllte Wahlschein im dafür vorgesehenen Umschlag an die Duisburger Stadtverwaltung zurückgeschickt.
1. Stimmberechtigte können Briefwahl in den Bezirksrathäusern und im Rathaus am Burgplatz (statt im Bezirksamt Mitte) beantragen und direkt wählen. Das ist hier möglich:
• Bezirksrathaus Walsum, Zimmer 403
• Bezirksrathaus Hamborn, Zimmer 102
• Bezirksrathaus Meiderich/Beeck, Zimmer 216
• Bezirksrathaus Homberg/Ruhrort/Baerl, Zimmer 201 – 203
• Rathaus Burgplatz, Sitzungszimmer 68
• Bezirksrathaus Rheinhausen, Zimmer 219
• Bezirksrathaus Süd, Counter EG
• Wahlamt In den Haesen 84, Homberg
2. Die Briefwahl-Unterlagen können benachrichtigte Stimmberechtigte erstmals bequem per Smartphone über einen QR-Code auf der Vorderseite der Wahlbenachrichtigung anfordern. Wer den QR-Code einscannt, muss seine Daten nicht mehr auf der Website der Stadt eingeben.
3. In Duisburg können Wähler die Briefwahl-Unterlagen aber auch über die Website briefwahl.duisburg.de, per E-Mail (an briefwahl@stadt-duisburg.de) und klassisch per Post durch Ausfüllen des Formulars auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung anfordern.
Bei Fragen zur Briefwahl verspricht die Stadt telefonische Hilfe unter der Nummer 0203 283 333 3.
Artikel über die Briefwahl in Duisburg:
• Artikel vom 9.9.: Post und Stadt Duisburg: Verzögerungen für 4500 Briefwähler
• Artikel vom 8.9.: Ärger über Versandprobleme bei der Briefwahl in Duisburg
• Artikel vom 2.9.: Verzögerungen beim Versand der Briefwahlunterlagen
• Artikel vom 31.8.: Rekord-Ansturm auf Briefwahl in Duisburg
Corona und Infektionsschutz: Hygienekonzept für die Kommunalwahl in Duisburg
Wegen der Corona-Pandemie müssen bei der Wahl in diesem Jahr Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Die Stadt hat dazu ein Konzept erstellt. Was es am Wahltag zu beachten gilt, lesen Sie hier.
Machen Sie mit bei unserer Umfrage zu den Kommunalwahlen am 13.9.!
Wenn Ihnen keine Umfrage angezeigt wird, dann klicken Sie bitte hier.
Ratswahl: Diese Parteien und Wählerbündnisse, Kandidatinnen und Kandidaten treten in Duisburg an
Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. August 2020 die Zulassungsentscheidungen für den Stadtrat, die Bezirksvertretungen und den Integrationsrat getroffen. Danach dürfen bei der Ratswahl insgesamt 20 Parteien und Wählerbündnisse sowie zwei Einzelbewerberinnen antreten:
- Allianz, Allianz Duisburg
- AfD, Alternative für Deutschland
- Aufbruch DU, Aufbruch Duisburg
- BIG-DERGAH, BIG-DERGAH Wahlbündnis
- Grüne, Bündnis 90/Die Grünen
- BfD, Bündnis für Duisburg
- BL, Bürgerlich-Liberale
- CDU, Christlich Demokratische Union
- Linke, DIE LINKE
- DOS-Partei, DOS-Partei Digital Oekologisch Sozial
- DAL, Duisburger Alternative Liste
- FDP, Freie Demokratische Partei
- JuDU, Junges Duisburg
- Lenz, Marliese = Einzelbewerberin Ratswahlbezirk 11
- NPD, Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- Die PARTEI, Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
- Schiffers, Gisela = Einzelbewerberin Ratswahlbezirk 20
- SfD, Solidarität für Duisburg
- SPD, Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- SGU, Sozial, Gerecht, Unabhängig
- Tierschutz, Unabhängige Wählergemeinschaft Tierschutz
- WGD, Wir gestalten Duisburg
Bei den vorigen Kommunwahlen am 25. Mai 2014 lag die Wahlbeteiligung in Duisburg bei mageren 40,4 Prozent (NRW-weit: 50,0 %), was einem historischen Tiefststand entsprach (2009: 45,7 Prozent in Duisburg; NRW-weit: 51,9 %). Dabei waren die Wähler am 25. Mai 2014 auch zur Europawahl aufgerufen. Auf kommunaler Ebene stimmten sie damals über die Besetzung von Stadtrat und Bezirksvertretungen ab, der Oberbürgermeister stand 2014 wie am 13. September nicht zur Wahl.
Das war das Wahlergebnis am 25. Mai 2014:
Ratswahl: Das sind die Direktkandidaten in den 36 Wahlbezirken
Hier lesen Sie eine Auflistung aller Direktkandidatinnen und -kandidaten aller Parteien und Wählerbündnisse für die Wahl des Duisburger Stadtrates am 13. September: sortiert nach den Wahlbezirken, jeweils mit Beruf und Geburtsjahr.
Am Textende, unter Downloads, finden Sie darüber hinaus PDF-Dateien von Zeitungsseiten aus NRZ und WAZ Duisburg: Darauf lesen Sie Kurzporträts der Bewerber, deren Parteien und Wählerbündnisse 2014 in den Rat gewählt worden waren.
Hier sehen Sie eine Stadtkarte mit den 36 Duisburger Wahlbezirken, auf der Sie sich die Direktkandidatinnen und -kandidaten in den 36 Wahlbezirken anschauen können.
Unter „Downloads“ am Textende finden Sie zudem eine PDF-Datei einer amtlichen Bekanntmachung mit allen zugelassenen Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Duisburg sowie der Bezirksvertretungen, also mit allen Parteien, Wählerbündnissen, Kandidatinnen und Kandidaten.
Der längste Stimmzettel wird im Wahlbezirk 20 (Duissern) mit 19 Kandidaturen ausliegen.
Nach einem Urteil des NRW-Verfassungsgerichtes mussten die Wahlbezirke Anfang 2020 neu geordnet werden. Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 hat Duisburg 36 Kommunalwahlbezirke. Die Grenzen von 18 Wahlbezirken wurden verändert. Die Wahlbezirke sollen vergleichbar groß sein und durchschnittlich viele Duisburger repräsentieren. Die Abweichung von der durchschnittlichen Größe wurde auf 15 Prozent nach oben und unten begrenzt – zuvor waren bis zu 25 Prozent erlaubt.
Wahl der sieben Bezirksvertretungen
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Bei den Bezirksvertretungswahlen treten in Duisburg 21 Parteien und Wählergruppen an. Den längsten Stimmzettel haben die Wähler in Meiderich/Beeck. Dort gibt es 17 Kandidaturen.
Für die Wahl der Bezirksvertretungen und auch für das Ruhrparlament gilt die 2,5-Prozent-Hürde. Der Gesetzgeber hatte eine solche Hürde auch für den Einzug in die Gemeinde- und Stadträte vorgesehen. Für diese Gremien wurde sie aber vom Verfassungsgerichtshof im November 2017 als Verstoß gegen die Wahlrechtsgleichheit eingestuft.
Die Bezirksvertretungen kümmern sich um die Politik vor Ort und soll vor allem Bürgernähe gewährleisten. Zwar hat der Stadtrat bei den meisten Entscheidungen das letzte Wort, doch die Bezirksvertretungen müssen vorher in allen wichtigen Angelegenheiten des Bezirks angehört werden. Das sind die Duisburger Bezirksvertretungen:
• Bezirksvertretung Walsum
• Bezirksvertretung Hamborn
• Bezirksvertretung Meiderich/Beeck
• Bezirksvertretung Rheinhausen
• Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl
• Bezirksvertretung Mitte
• Bezirksvertretung Süd
Artikel zur Wahl der Bezirksvertretungen in Duisburg
• BV Meiderich/Beeck: Mehr als 40 Kandidaten stellen sich im September für die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck zur Wahl. Der erste Teil unseres Überblicks.
• BV Meiderich/Beeck: Mehr als 40 Kandidaten stellen sich im September für die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck zur Wahl. Der zweite Teil unseres Überblicks.
• BV Meiderich/Beeck: Auf Anfrage der Redaktion hat sich die Politik im Bezirk Meiderich/Beeck zu wichtigen örtlichen Themen positioniert. Das sagen die Parteien zu...
• BV Hamborn: Mehr als 30 Kandidaten stellen sich im September für die Bezirksvertretung Hamborn zur Wahl. Der erste Teil unseres Überblicks.
• BV Hamborn: Mehr als 30 Kandidaten stellen sich im September für die Bezirksvertretung Hamborn zur Wahl. Der zweite Teil unseres Überblicks.
• BV Hamborn: Auf Anfrage der Redaktion hat sich die Politik im Bezirk Hamborn zu wichtigen örtlichen Themen positioniert. Das sagen die Parteien zu...
• BV Süd: Das sind die Kandidaten der SPD für die Bezirksvertretung Süd. Der erste Teil unseres Parteiüberblicks.
• BV Süd: Das sind die Kandidaten der CDU für die Bezirksvertretung Süd. Der zweite Teil unseres Parteiüberblicks.
• BV Süd: Das sind die Kandidaten der Grünen für die Bezirksvertretung Süd. Der dritte Teil unseres Parteiüberblicks.
• BV Süd: Das sind die Kandidaten von Junges Duisburg für die Bezirksvertretung Süd. Der vierte Teil unseres Parteiüberblicks.
• BV Süd: Das sind die Kandidaten der Linken für die Bezirksvertretung Süd. Der fünfte und letzte Teil unseres Parteiüberblicks.
• BV Mitte: BV-Mitte: Vier Bezirksvertreter blicken zurück
• BV Mitte: Die Kandidaten, Teil 1
Integrationsratswahl
Für die Integrationsratswahl 2020 hat der Wahlausschuss 14 Parteien und Wählergruppen sowie zwei Einzelbewerbungen zugelassen. Der Duisburger Integrationsrat setzt sich aus 27 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. 18 davon werden direkt durch die nichtdeutsche Bevölkerung gewählt und weitere neun Mitglieder vom Rat der Stadt benannt.
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Der Vorsitzende des Integrationsrates wird aus dem Kreis der Mitglieder gewählt. Nach den Integrationsratswahlen im Mai 2014 wurde Erkan Üstünay zum Vorsitzenden dieses kommunalen Gremiums gewählt.
Bei der Wahl des Integrationsrates sind 151.000 Menschen in Duisburg wahlberechtigt. Stimmberechtigt sind
• alle Ausländer,
• Deutsche, die außerdem noch eine weitere, ausländische Staatsangehörigkeit besitzen,
• Deutsche, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben,
• Deutsche, die als Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland erworben haben.
• Weiterhin müssen die Personenmindestens 16 Jahre alt sein, sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.
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Die Aufgaben des Integrationsrates beschreibt die Stadt Duisburg so: „Der Integrationsrat berät den Rat der Stadt Duisburg, seine Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen in allen „migrationsrelevanten“ Themen. Gemeinsames Ziel ist es, die politischen und praktischen Voraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben der Duisburger Bevölkerung zu schaffen.“
Die Stadt Duisburg sucht noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
„Die Zusagen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind zum aktuellen Stand zwar zufriedenstellend, aber wir sind weiterhin auf Zusagen aus der Bürgerschaft für den Wahltag angewiesen“, erläuterte Andreas Weinand, Projektleiter Wahlen in der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik, den Stand der Rückmeldungen am 14. August.
Insgesamt werden fast 3500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht; etwa 600 Stellen davon waren am 14. August noch nicht besetzt.
Die Wahlhelfer kümmern sich am Wahlsonntag vor Ort von 8 bis 18 Uhr im Schichtbetrieb um den reibungslosen Ablauf im Wahllokal, beschreibt die Stadt: „Überprüfung der Personalien, Ausgabe der Stimmzettel und Ermittlung der Wahlbeteiligung. Am Ende des Tages zählen sie nach gesetzlicher Reihenfolge erst die Kommunalwahlen und dann die RVR-Wahl aus. Das Ergebnis der Integrationsratswahl wird an sieben zentralen Auszählungsorten ermittelt, einer in jedem Stadtbezirk.“
Es gibt verschiedene Aufgaben, die besetzt werden müssen: Wahlvorsteher, stellvertretender Wahlvorsteher, Schriftführer und Beisitzer.
Der Einsatz wird mit einem „Erfrischungsgeld“ vergütet: Wahlvorsteher erhalten 100 Euro, stellvertretende Wahlvorsteher sowie Schriftführer erhalten 65 Euro, und Beisitzer erhalten 55 Euro.
Im Vorfeld werden Wahlhelfer durch Präsenzschulungen, eine Internet-Lernplattform und Online-Seminare auf die Aufgabe vorbereitet. Interessierte können sich telefonisch melden (0203 283-4399), eine E-Mail schreiben (an: wahlhelfer@stadt-duisburg.de) oder sich auf www.duisburg.de informieren.
