Duisburg. Noch immer warten Duisburger auf ihre Briefwahlunterlagen. Die Stadt sagt, sie habe alle Anträge abgearbeitet. Liegt das Problem bei der Post?
Auch fünf Tage vor der Kommunalwahl warten anscheinend viele der 360.000 stimmberechtigten Duisburger noch immer auf ihre Briefwahlunterlagen. Rainer Weiß ist einer von ihnen: „Dabei habe ich die Briefwahlunterlagen bereits am 23.8. online angefordert.“ Weiß, Vorstandsmitglied der FDP Duisburg, kritisiert die Wahlvorbereitung durch die Stadt („etwas chaotisch“) und fürchtet, „dass deswegen viele Bürger nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen“.
Bis Montagmittag waren laut Stadtsprecher Peter Hilbrands 63.056 Briefwahlanträge eingegangen. 2014 waren es – am Ende – 39.618. Die Stadt hatte wegen der Corona-bedingten Rekord-Briefwahlbeteiligung im Wahlzentrum eine zweite Kuvertieranlage installiert und am letzten August-Wochenende eine Extra-Schicht eingelegt, um den Stau aufzuarbeiten (wir berichteten).
Briefwahl in Duisburg: Verzögerungen beim Versand für Stadt „unerklärlich“
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Die Verzögerungen beim Versand, sagt Stadtsprecher Hilbrands, „sind für uns unerklärlich“. Die Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik jedenfalls habe „die bisher eingegangenen Anträge alle abgearbeitet“, versicherte Hilbrands am Montag: „Die Anträge vom vergangenen Wochenende sind in der Bearbeitung. Allen bisherigen Antragstellern werden die Wahlunterlagen rechtzeitig zugesandt.“
Liegt das Problem also bei der Post? Ein Post-Sprecher schloss auf Nachfrage am Dienstag zumindest aus, dass der Streik der Gewerkschaft DPVKOM („unbedeutend“) den Versand beeinträchtigt hat.
Wer seine Stimmzettel mit der Post zurückschicken will, solle diese „bis spätestens Donnerstag vor Leerung des Briefkastens“ einwerfen, sagt Hilbrands. Noch bis Freitag, 18 Uhr können Duisburger auch in den sieben Bezirksrathäusern und im Rathaus Briefwahl beantragen und direkt wählen. Briefwahlunterlagen können sie zudem bis Sonntag, 16 Uhr, an diesen drei Stellen einwerfen: Rathaus Duisburg, Burgplatz; Bezirksrathaus Homberg, Bismarckplatz; Wahlzentrum In den Haesen 84, Homberg.
Stadt hat Hotline zur Briefwahl geschaltet
Im Wahllokal können Briefwahlunterlagen nicht abgegeben werden, erläutert Hilbrands: „Aber dort kann man mit dem übersandten eigenen Wahlschein an der Urnenwahl teilnehmen.“ Der Stadtsprecher verweist zudem auf eine „extra zur Briefwahl eingerichtete Hotline“ unter 0203 283 3333. „Wir versuchen notfalls individuelle Lösungen zu finden.“
Rainer Weiß will seine Briefwahlunterlagen notfalls telefonisch ungültig erklären lassen – und doch am Sonntag ins Wahllokal gehen. Das wollte er aus Coronaschutzgründen eigentlich nicht. Er hat kein Verständnis dafür, „dass es nun solche Probleme und zusätzlichen Aufwände und Unsicherheiten für viele Briefwähler gibt. Mit der hohen Briefwahlbeteiligung infolge der Corona-Pandemie hätte die Stadt rechnen müssen.“