Duisburg. Corona und die Infektionsschutzmaßnahmen verändern die Kommunalwahlen. Das müssen Wähler in Duisburg vor dem Urnengang am Sonntag wissen.
Die Corona-Pandemie hat dem städtischen Wahlteam im Vorfeld der Kommunalwahlen viel Arbeit bereitet und Duisburg einen neuen Briefwahl-Rekord beschert. Auch am Freitag noch beschwerten sich verärgerte Stimmberechtigte, weil ihnen ihre Briefwahlunterlagen nicht zugestellt wurden (wir berichteten). Die Infektionsschutzmaßnahmen verändern auch den Ablauf des Urnengangs am Sonntag, 13. September. Das muss beachten, wer seine Kreuzchen zwischen 8 und 18 Uhr in einem der 323 Duisburger Wahllokale machen will:
• In allen Wahllokalen gilt – anders als noch Mitte August angekündigt – grundsätzlich eine Maskenpflicht. So schreibt es die erst am 31. August aktualisierte Coronaschutzverordnung des Landes NRW vor.
Kommunalwahl in Duisburg: Maximal sechs Wähler dürfen gleichzeitig ins Wahllokal
• Aber auch Maskenverweigerer dürfen nicht davon abgehalten werden, ihre Kreuzchen zu machen. Laut Verordnung müssen die ehrenamtlichen Wahlvorstände und -helfer „durch geeignete Maßnahmen“ sicherstellen“, „dass auch Personen, die gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen, ihr Wahlrecht ausüben können“.
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• Viele Wähler müssen am Sonntag andere Wahllokale als bei vorherigen Abstimmungen besuchen. Die Verwaltung musste 27 neue Wahllokale finden, weil etwa 23 Alten- und Pflegeheime aus Corona-Schutzgründen nicht zur Verfügung stehen.
• Wähler müssen mit Warteschlangen rechnen: Nach dem Hygienekonzept „dürfen nur doppelt so viele Personen in ein Wahllokal wie es Stimmkabinen darin gibt“, erklärt Ralph Cervik, Leiter des Wahlamtes. Da pro Lokal maximal drei Stimmkabinen aufgestellt wurden, dürfen also höchstens sechs Wähler gleichzeitig in einen Raum, in viele Lokale sogar nur vier Wähler gleichzeitig.
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• Vor den Wahllokalen sollen darum die ehrenamtlichen Wahlhelfer mit Markierungen dafür sorgen, dass Wartende 1,50 Meter Abstand voneinander halten. Wegen der Hygienemaßnahmen hat die Stadt 3500 statt 3000 Wahlhelfer rekrutiert. Die Extra-Kräfte sollen auch die Besucherströme steuern und den Bürgern ausreichend Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen.
• Darüber hinaus kann jeder einen Infektionsschutzbeitrag leisten und einen eigenen Stift mitbringen, um seine Kreuzchen zu machen, bittet Wahlleiter Martin Murrack. Wer das vergisst oder keinen Stift mitbringt, erhalte jedoch selbstverständlich vor Ort einen desinfizierten Stift.