Mülheim. Mülheims OB Marc Buchholz zieht nach seinem ersten Jahr Bilanz. Warum er zufrieden ist, aber weiter einen 0-Euro-Schein im Jackett bereithält.
Er zückt ihn immer wieder, den Null-Euro-Schein, den das Schloß Broich ziert. Und dieser Null-Euro-Schein steht auch Pate, wenn Mülheims OB Marc Buchholz (CDU) Bilanz zieht für sein Jahr 1 als Erster Bürger der Stadt.
Jenen Null-Euro-Schein halte er immer wieder Menschen vor die Nase, die meinten, die Stadt könne doch dieses oder jenes herbeizaubern, erzählt Buchholz gerne. Na klar: Mülheim ist überschuldet, kann sich auch nach zig Steuererhöhungen und bei Bürgern bitter aufgestoßenen Einsparungen weiter keine großen Sprünge leisten. Man denke nur an das marode Wennmann-Bad, dessen Neubau längst überfällig ist wie es Sanierungsstau auch noch in reichlich Schulen, im Straßenbau und sonstwo gibt.
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Ohne millionenschwere Förderungen könnte Stadt Mülheim kaum was bewegen
Immerhin, will Buchholz für sich verbucht sehen, sei im April ein Planungsbeschluss für den Neubau zustande gekommen, Mittel seien in der Hoffnung auf ein Förderprogramm in die mittelfristige Etatplanung aufgenommen. Ohne Fördermittel kommt Mülheim kaum einen Schritt voran, das wird in Buchholz’ Bilanz deutlich. Da verwiest er auf die insgesamt millionenschweren Förderungen für die Einrichtung von acht Familiengrundschulzentren (Land und Leonhard-Stinnes-Stiftung), für Luftfilteranlagen, für die Sportanlagen am Wenderfeld und an der Mintarder Straße. . .
Auch dass vom Land NRW bis Ende 2022 gut 171,5 Millionen Euro geflossen sein werden, um die Haushaltssanierung überhaupt möglich zu machen, verschweigt Buchholz nicht. Er freut sich, dass sein schwarz-grünes Ratsbündnis mit Unterstützung der FDP im Februar auch die (vorerst) letzten schmerzhaften Schritte gegangen ist mit den von viel Protest begleiteten Kürzungen beim Offenen Ganztag und den Stadtteilbüchereien – um möglich zu machen, dass Mülheim auch ohne Landeshilfe ab 2023 eine schwarze Null, gar leichte Überschüsse bilanzieren kann.
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Für Bilder, Kinder und Jugend: Mülheims OB stellt Fortschritte heraus
Dass noch unklar ist, wann und in welcher Ausprägung die immensen Corona-Kosten, die die Stadt aktuell per Landesvorgabe in einem Sonderposten verstecken darf, zu neuen Zwängen führen, erwähnt Buchholz am Freitag nicht. Buchholz’ Blick ist der hoffnungsvolle. Hoffend, unter schwierigen Bedingungen im Jahr nach den Kommunalwahlen auch in den Augen vieler Bürger einiges bewegt zu haben.
Buchholz hat für seine Pressekonferenz am Freitag Charts mit Zahlen vorbereiten lassen, Beispiel Bildung, Kinder und Jugend: Die Verträge von 50 Kita-Erzieherinnen seien entfristet, 85 neue OGS-Plätze geschaffen worden. 650 mobile Lüfter gibt’s für die Schulklassen 1 bis 6, es werde die Familienzentren an Grundschulen ebenso geben wie nach der Gründung einer Stadtelternpflegschaft für die Grundschulen auch eine für die weiterführenden Schulen.
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Gewerbeflächen: Buchholz will auch über Mannesmann-Areale ins Gespräch kommen
Buchholz will damit Fortschritt dokumentieren, ebenso mit Punkten aus Stadtentwicklung und Wirtschaft, die er hervorhebt. So die Verabredung mit der Friedrich-Wilhelms-Hütte, Thyssenkrupp Schulte, Aldi Süd und RWW, gemeinsam ab 2022 via städtebaulichem Wettbewerb zu eruieren, wie 45 Hektar an der Ruhr, zwischen Ruhrbania und RWW-Areal in Styrum, für Gewerbe, Freizeit und Wohnen zu entwickeln sein könnten.
Der OB kann die Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung unter seiner Führung als Erfolg verbuchen. Die Stadt könne sich nur entwickeln, wenn sie ihre Unternehmen pflege, sagt Buchholz. Er sucht aktiv Kontakt zu Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen, will auch Ende des Jahres Gespräche mit der Liegenschaftsverwaltung intensivieren, die die ehemaligen Mannesmann-Flächen managt. Auf 100.000 Quadratmetern liegt dort einiges brach. Auch hier hofft Buchholz den Hunger ansiedlungs- oder erweiterungswilliger Unternehmen stillen zu können. Nach seinem Veto für Flächenfraß im Grünen muss Buchholz liefern.
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OB Buchholz plädiert für eine Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim
Ganz offensiv vertritt er auch seinen Wunsch, den Flughafenbetrieb über 2034 fortzuführen und Chancen zu nutzen, die sich aus dem elektrischen Fliegen für Mülheims Flughafen inmitten des Ruhrgebietes böten. Erste Testflüge mit E-Flugzeugen werde es 2022 auf den Raadter Höhen geben, präzisiert Buchholz am Freitag vorherige Nachrichten zu einer Kooperation mit einem Aachener Forschungsnetzwerk.
Auch im Verwaltungsumbau sieht Buchholz Fortschritte. Größtes Projekt dabei ist der Umbau des Jobcenters. Die neue (grüne) Sozialdezernentin Daniela Grobe wird am 1. November zusammen mit Oliver Vrabec, bis dato Leiter des Jobcenters und Duisburg-Nord, dessen neue Führung bilden. Man sei auch dabei, neues Personal für das Jobcenter zu akquirieren mit dem Ziel, insbesondere Langzeitarbeitslosen durch mehr Unterstützung mehr Chancen am Arbeitsmarkt zu schaffen, so Buchholz.
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Buchholz: Wir haben in dem einen Jahr einiges geschafft, sind einiges angegangen
Und zuletzt der Bereich Sicherheit und Sauberkeit: Es gibt mittlerweile Mülldetektive. Buchholz erwartet darüber hinaus noch in diesem Jahr das Ergebnis einer Prüfung, ob und wie der Kampf gegen Vermüllung in Mülheim so zu organisieren ist, dass es nur noch eine (MEG) statt vieler Zuständigkeiten gibt. Und Buchholz macht keinen Hehl daraus, dass er allen Bedenken zum Trotz gerne alle Wertstoffsammelstellen, auch den Bereich um die zentrale ÖPNV-Haltestelle in Stadtmitte videoüberwachen wollen würde, um den Problemen Herr zu werden.
„Ich freue mich wie Bolle. Wir haben in dem einen Jahr einiges geschafft, sind einiges angegangen“, zieht Buchholz für seinen Start als OB ein positives Fazit; wenn auch die ungeklärte Zukunft des VHS-Gebäudes in der Müga ein Makel bleibe. Ihn dürfte freuen, dass auch ihm auch im Rathaus – und gar von Führungskräften mit rotem Parteibuch – attestiert wird, dass er die Ärmel hochkrempelt, sich bei schwierigen Themen nicht wegduckt. Wohltuend anders als sein Vorgänger.
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