Mülheim. Einer raus, zwei neue rein: Zehn Farben sind nun in Mülheims Stadtrat vertreten. Am Ende könnte die OB-Stimme eine alte Koalition wiederbeleben.
Die Kommunalwahl lässt Mülheims Stadtrat wieder bunter werden. Zehn Parteien und Wählerbündnisse sind vertreten. Im Wesentlichen fünf Koalitionen sind denkbar. Eine besondere Rolle spielt dabei der OB-Kandidat der CDU: Marc Buchholz.
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14 - 13 - 12: CDU, Grüne und SPD haben in dieser Reihenfolge Mandate gezogen für den Stadtrat. Klar ist, dass sich für eine Mehrheit im Stadtrat zwei der Großen schon zusammentun müssten. Der Stadtrat hat 54 Sitze, dazu die Stimme des künftigen OB. Folglich nötig für Mehrheiten: mindestens 28 Stimmen.
OB-Kandidat Marc Buchholz (CDU) liebäugelt mit Renaissance von Schwarz-Grün
CDU und Grünen kommen gemeinsam auf 27 Stimmen. Stimme Nummer 28 könnte die eines künftigen OB Buchholz sein. Dafür müsste Buchholz in zwei Wochen die Stichwahl gegen seine Kontrahentin von der SPD, Monika Griefahn, gewinnen. „Das möchte ich mir gerne vorstellen: dass ich die Stimme für Schwarz-Grün in dieser Stadt wäre“, sagte Buchholz am Tag nach der Wahl. Er könnte bei dieser Konstellation auf eine knappe, aber aus seiner Sicht „verlässliche Mehrheit“ im Rat setzen, „an der man sich orientieren kann“.
Doch ist völlig offen, wer am 27. September die OB-Stichwahl gewinnt. Buchholz und Griefahn lagen nahezu gleichauf bei der ersten Wahl am Sonntag. Beide haben zusammen nur knapp 33.000 der möglichen 130.571 Wahlberechtigten für sich gewinnen können. Dass sich die bisherigen Nichtwähler doch noch aktivieren lassen zum Urnengang, darf eher als unwahrscheinlich gelten.
Zünglein an der Waage: insbesondere die Grünen-Wähler
So wird es für Buchholz und Griefahn darum gehen, möglichst viele der knapp 32.000 Wähler für sich zu gewinnen, die am Sonntag einen der acht anderen OB-Kandidaten gewählt haben. Zünglein an der Waage dürften insbesondere die Grünen-Wähler sein. Knapp 10.200 Bürger hatten im ersten Wahlgang Wilhelm Steitz gewählt.
SPD und CDU haben schon angekündigt, einen besonderen Fokus auf die Grünen-Wähler zu richten. CDU-Parteichefin Astrid Timmermann-Fechter sagte am Montag, man wolle mit den „besonders bedeutsamen Themen Klima und Umwelt“ um die Gunst der Grünen-Wähler werben. OB-Kandidatin Griefahn hatte bereits am Tag zuvor offensiv für sich geworben: „Ich vertrete die grünen und sozialen Themen. Ich unterstütze gute Bildung und Kultur“, hatte sie im Interview mit dieser Redaktion inhaltliche Schnittmengen mit den Grünen benannt.
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Grünen denken darüber nach, zur OB-Stichwahl eine Wahlempfehlung zu geben
Die Umgarnten selbst wollten sich am Montag ausgiebig mit der Wahlanalyse und auch mit der Möglichkeit beschäftigen, über das Votum einer Mitgliederversammlung (Mittwoch) gegebenenfalls eine Wahlempfehlung für Buchholz oder aber Griefahn auszusprechen. Vorstandssprecherin Kathrin-Rosa Rose mochte sich diesbezüglich noch nicht festlegen. Erst einmal seien die inhaltlichen Schnittmengen mit CDU und SPD noch einmal sauber herauszuarbeiten.
Rose äußerte trotz Gesprächsbereitschaft aber Zweifel an einer Kooperation mit der SPD. Einerseits befürchte sie schwierige Absprachen, weil in der SPD drei starken Strömungen unterwegs seien (Gruppe um Parteichef Bakum, Gruppe der Hardliner in der OB-Affäre, die Verwaltungs-SPD). Andererseits gebe es auch inhaltliche Knackpunkte, etwa in der Gewerbeflächen-Politik oder Flughafen-Frage.
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SPD-Parteichef will Gestaltungsmehrheiten nach Inhalten sondieren
SPD-Parteichef Rodion Bakum machte am Montag wie CDU-Chefin Timmermann-Fechter deutlich, „mit allen demokratischen Kräften“ (ohne AfD) sprechen zu wollen über mögliche Ratskoalitionen. Es habe dabei nicht um Pöstchen zu gehen, sondern um die Bewältigung der ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Problemfelder der Stadt.
Fünf Koalitionen im Stadtrat sind theoretisch denkbar. Die einfachste Option: Wird Buchholz OB, verschafft er Schwarz-Grün eine Ratsmehrheit von einer Stimme. Es wäre das Aufleben der schwarz-grünen Zeit ab 1994. Zweite Option: eine Fortführung der „Etat-Koalition“ aus CDU, Grünen und SPD. Rechnerisch auch möglich: CDU-SPD-FDP. Es gäbe aber auch zwei Möglichkeiten, Mehrheiten jenseits der CDU als stärkster Ratsfraktion zu organisieren: einmal als Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP, wie von FDP-Fraktionschef Peter Beitz ins Spiel gebracht. Andererseits als Koalition aus Grünen, SPD, Partei und Linken.
Horst Bilo trifft sich am Dienstag mit CDU-Kandidat Buchholz
Parallel buhlen SPD und CDU um Wählerstimmen für die OB-Stichwahl. Horst Bilo, parteiloser Kandidat mit knapp 5400 Stimmen am Sonntag, bestätigte, sich schon am Dienstag mit CDU-OB-Kandidat Buchholz treffen zu wollen, um im Nachgang eventuell eine Wahlempfehlung für diesen auszusprechen. „Aber Herr Buchholz muss da schon mit konkreten Inhalten kommen, die Hand und Fuß haben. Er muss mich überzeugen, dass er wirklich Dinge bewegen und nicht nur fünf Jahre überlegen will“, so der Unternehmer aus Dümpten.
Die AfD wird keine Wahlempfehlung abgeben, ruft aber zur Teilnahme an der Stichwahl auf. Auch FDP-Chef Christian Mangen schließt eine Empfehlung für Buchholz oder Griefahn aus. Die Linken wollen sich noch beraten, die Partei ist gesprächsbereit: „Grundsätzlich darf uns jeder gerne zum Essen einladen und mit uns reden. Wir sind bereit, über jeden zu regieren.“ Einzelkandidat Jürgen Abeln, der am Sonntag bei der OB-Wahl immerhin 7,6 Prozent der Stimmen holte, ist seit Sonntag für die Redaktion nicht erreichbar gewesen.