Mülheim. Die Stadt sehe auch mit teuren Mülldetektiven ähnlich vermüllt aus wie vorher, kritisiert die Mülheimer FDP. Sie hat einen Gegenvorschlag.
800 Mal konnten die vor gut einem Jahr mit politischer Mehrheit eingeführten Mülldetektive wild ,verklappten’ Unrat aufklären. Doch ebenso häufig blieb die Hinterlassenschaft ungeklärt. Für die Mülheimer Liberalen ist das „ein sehr teuer erkaufter Erfolg. Deutlich zu teuer“, fasst Andre Pütz, umweltpolitischer Sprecher der FDP, nach. Die Vermüllung der Stadt sehe „so aus wie ohne Aufpasser“, spitzt Fraktionschef Peter Beitz zu – „kostet nur 600.000 Euro mehr“.
FDP rechnet vor: Stadt leistet sich einen Aufwand für 18.600 Euro pro Fall
Fraglich erscheint der FDP daher das Verhältnis von Fahndungserfolg und Kosten. In nur 35 Fällen – am vergangenen Donnerstag erst aktualisierte die Leiterin des Ordnungsamtes, Kerstin Kunadt, auf 48 Anzeigen – ahndeten die Detektive das wilde Abladen etwa an Depotcontainern. Das ergebe, nach Rechnung der FDP, einen „Aufwand von fast 18.600 Euro pro Fall“, denen man nachgehe.
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Dass nunmehr manche Depotplätze sauberer seien, spräche „wohl eher für einen Verdrängungseffekt. Solange das illegale Entsorgen nicht als Chance für neue Kunden, sondern als Problem gesehen wird, wird es wilde Müllkippen geben“, will Beitz einen Denkfehler erkennen.
Gegenvorschlag der Liberalen: die deutschlandweit praktizierte Müllweg-App
Den Gegenvorschlag zu den Detektiven hatten die Liberalen längst gemacht: Im Dezember 2020 stellten sie im Umweltausschuss den Antrag, die bereits in anderen Städten praktizierte Müllmelde-App „Müllweg“ auch in Mülheim zu etablieren. Bürger können damit deutschlandweit wilde Müllkippen digital an die Entsorgungsbetriebe melden.
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Die Verwaltung „begrüßte“ zwar die Einführung einer Melde-App, erklärte aber ausführlich die bisherigen „Meldewege“ telefonisch über das Kommunikationscenter, über die Bürgeragentur, das Umweltamt, den Außendienst des Ordnungsamtes, die Polizei und an Mitarbeitende der MEG. Auch eine Online-Meldung der Bürgeragentur stehe zur Verfügung.
Sämtliche sachdienliche Informationen würden direkt bei der Beschwerdeannahme digital erfasst, erläuterte Umweltdezernent Peter Vermeulen damals. Im Umweltamt würden Doppelmeldungen sowie angemeldete Sperrmülltermine mittels einer „Workflow-Software“ ausgefiltert. Abschließend prüfe ein Mitarbeiter den Vorgang und leitet ihn als Auftrag elektronisch per Knopfdruck an die MEG weiter.
Verwaltung will Müllmelde-App der MEG – doch die kommt seit einem Jahr nicht voran
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In der Regel erfolgt der Auftrag an die MEG bereits am gleichen Werktag, manchmal schon nach wenigen Stunden. Die MEG sammelt den wilden Müll dann am nächsten (manchmal auch am gleichen) Werktag ein. Dieser Meldeweg sollte eingehalten werden, um Verzögerungen zu vermeiden, so Vermeulen damals im Ausschuss. Eine Beteiligung an der im Antrag geforderten App sei aus Sicht der Verwaltung „hier nicht der bessere Weg“, die MEG solle vielmehr ihre eigene Melde-App erweitern.
Doch in der Sache geht es offenbar auch nach einem Jahr nicht spürbar voran, meldet FDP-Frau Philippa Gerling, Bezirksvertreterin in der BV 3, einigermaßen konsterniert an: „Mit Hilfe der kostenlosen Müllmelde-App kann die MEG unbürokratisch Verschmutzungen beseitigen – und das ganz ohne Überwachung und teure Mülldetektive“.