Mülheim. Mülheims neuer OB Marc Buchholz ist im Stadtrat wie zwei neue Bürgermeister offiziell ins Amt eingeführt worden. Was er zum Start zu sagen hatte.
Der neue CDU-Oberbürgermeister Marc Buchholz hat am Mittwoch seinen ersten großen Auftritt im Stadtrat gehabt. Zur Amtseinführung richtete er einen dringenden Appell an die Stadtverordneten.
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Wegen der erforderlichen Corona-Schutzvorkehrungen tagte der Rat bis in den Abend hinein erneut in der Stadthalle. Außer dem entschuldigten CDU-Neuling Daniel Seth waren alle der 54 Ratsmitglieder bei der konstituierenden Sitzung zugegen, in der Buchholz seinen Amtseid ableistete und gar nicht mehr abwartete, bis ihm die Altersvorsitzende Elke Domann-Jurkiewicz (SPD) die Schlussformel „so wahr mir Gott helfe“ vorsprach. Buchholz sprach den Satz im Duett mit der SPD-Frau, um nach den anschließenden Gratulationen in die Sitzungsleitung einzusteigen.
Mülheims neuer OB: Den Wählern „in all unserem Handeln verpflichtet“
In seiner kurzen Antrittsrede mahnte Buchholz die Stadtverordneten, dem von den Bürgern ausgesprochenen Vertrauen zu entsprechen. Er als OB und die gewählten Ratsmitglieder seien den Wählern „in all unserem Handeln in den nächsten Jahren verpflichtet“. Er wünsche sich für die kommenden fünf Jahre, „dass wir als gute und faire Demokraten zusammenarbeiten“, appellierte Buchholz, „nicht in politischen Grabenkämpfen zu verharren“. Die Zusammenarbeit im Rat gelte es neu zu beleben“.
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Zum Ende seiner Rede kündigte der neue OB an, die Partizipation von Bürgern an politischen Entscheidungsprozessen stärken zu wollen. Einmal im Jahr wolle er dazu auch eine Bürgerratssitzung einberufen, in der Mülheimer die Möglichkeit eingeräumt bekommen sollen, sich aktiv zu Fragen der Kommunalpolitik zu äußern. Wegen der Corona-Pandemie sei indes ungewiss, wann es zu einer solchen Veranstaltung erstmals kommen könne, so Buchholz.
Markus Püll (CDU) und Ann-Kathrin Allekotte (Grüne) neue Bürgermeister
In der konstituierenden Ratssitzung setzten auch die möglichen Koalitionäre das erwartete erste Zeichen. Mit einer gemeinsamen Liste schlugen CDU und Grüne Markus Püll (CDU) und Ann-Kathrin Allekotte (Grüne) für die Ehrenämter des ersten beziehungsweise zweiten Bürgermeisters vor. Gegenkandidaturen gab es nicht. Die Liste von Schwarz-Grün erhielt bei der Abstimmung weit mehr als die eigenen Stimmen. 43 Ratsmitglieder unterstützten in geheimer Wahl Püll und Allekotte, sechs Ratsmitglieder enthielten sich, vier stimmten dagegen.
Danach ging es an die Besetzung der zahlreichen Rats-, weiteren politischen sowie Kontrollgremien. Dabei stellte sich heraus, dass die großen Fraktionen bei der Benennung sachkundiger Bürger auch auf ausgeschiedene Ratsmitglieder setzen; die CDU etwa auf Alt-Bürgermeisterin Ursula Schröder, die Grünen auf Hans-Hermann Stollen und Eva Weber, die SPD auf Rodion Bakum und Alexander Böhm.
OB-Kandidat Andy Brings (Die Partei) mischt im Kulturausschuss mit
Auch noch eine Bemerkung wert: Die Satirepartei „Die Partei“ entsandte ihren populären OB-Kandidat Andy Brings in den Kulturausschuss. Als Zuhörer der Ratssitzung war der unabhängige OB-Kandidat Jürgen Abeln zugegen. Er hat mittlerweile angekündigt, sich auch ohne Mandat weiter politisch zu Wort melden zu wollen. Im Netz hat er dazu erste politische Beiträge in einem Blog veröffentlicht.
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