Oberhausen. Um Politiker vor Corona-Ansteckung zu schützen, fallen alle Fachausschüsse aus – und der Rat kommt nicht zusammen. Nur der Hauptausschuss tagt.

Erstmals in der Corona-Krise ist am Montag in Oberhausen die normale Ratssitzung mit üblicherweise 80 Teilnehmern ausgefallen – und wurde durch eine Sondersitzung des Hauptausschusses ersetzt. Schon seit der vergangenen Woche tagen die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen nicht mehr.

Um politisch handlungs- und entscheidungsfähig zu bleiben und gleichwohl das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, agiert in Oberhausen nun ein auf 15 Mitglieder reduzierter Hauptausschuss mit Dringlichkeitsentscheidungen. Die politischen Kräfteverhältnisse wurden bei der Reduzierung natürlich beachtet. Die Hauptausschuss-Politiker saßen am Montag im Ratssaal jeweils weit entfernt voneinander.

Zügige Sitzung des Hauptausschusses

So kam es nach Erläuterungen von Oberbürgermeister Daniel Schranz zur Corona-Krise während der Sitzung mit 14 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil und sieben im nicht-öffentlichen zu schnellen Entscheidungen und keiner nennenswerten politischen Debatte. Konzentriert arbeitete der Hauptausschuss die wesentlichen Themen zügig ab.

Mehr Geld für die Kita Biefang: Neubau kostet 1,3 Millionen Euro

So wurden die Qualifikationsanforderungen für Gestaltungsbeiratsmitglieder gelockert, mehr Geld für den nun 1,3 Millionen Euro teuren Kita-Neubau Biefang (355.000 Euro mehr) bewilligt, jährliche Neubau-Kostenerstattungen von 79.000 Euro für die bei Oberhausener Kindern beliebte Moltke-Grundschule der Stadt Dinslaken durchgewunken und der Kauf der Wassersportschule Kemnade durch die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr gebilligt.