Neueste Artikel zum Thema

• 
  Feuerwehr Hamburg

  Notfälle: Wie aus einer Personalie rot-grüner Streit wurde

  Hamburg. Entzweit das Rettungsdienstgesetz die Koalitionspartner in Hamburg weiter? Es geht um prominente Posten – und mehr.

  Von Christoph Rybarczyk

• ---

• 
  Rathaus Hamburg

  Senat tagt unter Kerstans Regie: Premiere mit kleinen Pannen

  Hamburg. Falsche Tagesordnung, keine Abstimmung: Sitzung läuft nicht rund. Umweltsenator sieht sich als „Depp“, die Kollegen sind nachsichtig.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Finanzskandal Hamburg

  Cum-Ex – zwei USB-Sticks machen die Affäre wieder spannend

  Hamburg. NRW-Beamte übergaben dem Untersuchungsausschuss die Datenträger. Auch ein Laptop könnte Hinweise liefern.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Mieten Hamburg

  Volksinitiative will private Wohnungsunternehmen enteignen

  Hamburg. 100.000 Wohnungen in Hamburg sollen vergesellschaftet werden. Rot-Grün will das mit einem geschickten Schachzug verhindern.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Gute Umfragewerte

  Wie Hamburgs Grüne ihre Affären und Probleme abschütteln

  Hamburg. Gerade noch gab die Partei ein jämmerliches Bild ab, nun steht die Führung vor der Wiederwahl und hat hohe Ziele. Wie ist das möglich?

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Hamburger Retter

  Feuerwehr-Probleme: Schwere Vorwürfe gegen die Innenbehörde

  Hamburg. Senator Grote musste sich in der Bürgerschaft Kritik gefallen lassen. Doch welche Rolle spielt seine hochrangige Abteilungsleiterin?

  Von Kai Schiller

• ---

• 
  HVV

  Hamburg soll eine Stadtbahn bekommen – irgendwann...

  Hamburg. Bald nach dem Aus für die Straßenbahn begann die Debatte über ihre Wiedereinführung. Bislang sind alle Versuche gescheitert. Und jetzt?

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Wohnen Hamburg

  Die „traurige Gewissheit“ über den Wohnungsbau

  Hamburg. Genehmigungszahlen sinken. Wie der Senat versucht, mehr Wohnraum zu schaffen. Warum das für die SPD wahlentscheidend sein kann.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Noch zu halten?

  Wann Hamburgs Justizsenatorin zurücktreten muss

  Hamburg. Der Untreue-Prozess gegen den Ex-Partner von Anna Gallina dürfte sehr heikel für die Grünenpolitikerin werden.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Hamburg

  Geplante Verfassungsänderungen sorgen für Irritationen

  Hamburg. Rot-Grün will Verzicht auf Grundstücksverkäufe an Private ins „Grundgesetz“ schreiben – CDU kritisiert auch Verfahren.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Senat

  Fieber, Freispruch, Abgang: So endet Hamburgs Politikjahr

  Hamburg. Kurz vorm Fest gab es wichtige Entscheidungen zu Haushalt, Bildung, Klima, Eimsbüttel und Cum ex. Was Scholz und Tschentscher droht.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Wohnen in Hamburg

  Bauwirtschaft in der Krise: „Mission Impossible“ für Pein?

  Hamburg. Die neue Stadtentwicklungssenatorin findet sehr schwierige Bedingungen vor – aber niemand erwartet Wunderdinge von ihr.

  Von Joana Ekrutt

• ---

• 
  Die Woche im Rathaus

  Hafenschlick: Showdown zwischen Hamburg und seinen Nachbarn

  Hamburg. Nach dem Alleingang Hamburgs stehen die Zeichen erst mal auf Konfrontation mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Cum-Ex-Affäre

  Plötzlich hält ein Zombie die Hamburger Politik in Atem

  Hamburg. Die beerdigte HSH Nordbank kehrt auf die Bildfläche zurück. PUA und Staatsanwaltschaft interessieren sich für eine zentrale Frage.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  FDP Hamburg

  Mit welchen Problemen die liberale Partei umgehen muss

  Hamburg. Seit Monaten tobt der Konflikt zwischen dem Landesvorstand und vier JuLis – jetzt tritt deren Vorsitzende entnervt zurück.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Cum-Ex

  Scholz’ Reise in die Vergangenheit reißt alte Wunden auf

  Hamburg. Als Zeuge vor dem PUA „Cum-Ex“ hat es der Bundeskanzler mit innerparteilichen Weggefährten – und Widersachern – zu tun.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Hamburg

  Tschentscher wird Präsident des Bundesrats – was sich ändert

  Hamburg. Hamburgs Bürgermeister wird im Oktober in das Amt gewählt – aber erst einmal geht es nach Südamerika. Was dort auf dem Programm steht.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Bundestag

  „Kalkül“, „Quatsch“ – Vorstoß zum Wahlrecht sorgt für Unmut

  Hamburg. Der Vorschlag von Till Steffen (Grüne) trifft bei Koalitionspartner SPD auf wenig Zustimmung. Besonders ein Punkt ist umstritten.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Sommerferien

  Sylt bis New York: Hier macht der Hamburger Senat Urlaub

  Hamburg. Die Regierungsmitglieder zieht es im Sommer nach zwei Jahren Krisenmodus in die weite Welt – das sind die Ziele der Politiker.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Vor Parteitagen am Wochenende

  Was Hamburgs CDU von den Grünen noch lernen kann ...

  Hamburg. ... und umgekehrt. Beide Parteien haben sich in Hamburg seit 2010 extrem gegensätzlich entwickelt – beobachten einander aber genau.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Hamburger Senat

  Wird die Corona-Politik von Rot-Grün niemals aufgearbeitet?

  Hamburg. Alle wollen aus Fehlern für die nächste Pandemie lernen. Wie und wo das geschehen soll, darüber streitet die Politik.

  Von Jens Meyer-Wellmann

• ---

• 
  Die Woche im Rathaus

  Haushaltsplanung sorgt für Rollenwechsel im Hamburger Senat

  Hamburg. Mit dem neuen Etat 2023/24 wurde der Finanzsenator zum strengen Kassenwart und der Bürgermeister zum Optimisten. Die Hintergründe.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Schule Hamburg

  "Leistung macht glücklich" – Schulsenator Rabe eckt an

  Hamburg. Ties Rabe stößt mit seinen neuen Plänen auf Kritik aus vielen Richtungen. Vor allem bei den Grünen regt sich Widerstand.

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Immobilien

  Wohnungsbau in Hamburg – totales Desaster oder Erfolg?

  Hamburg. Ziel von 10.000 Einheiten wurde verfehlt. Behörde spricht von „guten Nachrichten“ – das irritiert auch die SPD. Die Woche im Rathaus.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Masterplan Finanzwirtschaft

  Hamburg setzt vielversprechendes Projekt in den Sand

  Hamburg. Geld war da, die Wirtschaft stand dahinter, es gab gute Bewerber - doch die Zukunftsidee wurde zu einem Desaster.

  Von Jens Meyer-Wellmann

• ---

• 
  Kampf gegen Antisemitismus

  Das Ringen um die Staatsziele in der Hamburger Verfassung

  Hamburg. Fast 70 Jahre nach der Verabschiedung: Soll die Präambel um ein Bekenntnis gegen Antisemitismus ergänzt werden?

  Von Peter Ulrich Meyer

• ---

• 
  Machtkampf

  Zerreißt es jetzt Hamburgs Linke? Krieg führt zur Eskalation

  Hamburg. Altmarxisten und „Sekte“ streben nach Macht im Vorstand. Warum der Ukraine-Krieg die Partei in Hamburg zu spalten droht.

  Von Jens Meyer-Wellmann

• ---

• 
  Die Woche im Rathaus

  Wer führt die Hamburger CDU in die nächste Wahl?

  Hamburg. Einen Abendblatt-Beitrag von Götz Wiese interpretierten viele als Bewerbung. Und doch gilt ein anderer als Favorit.

  Von Andreas Dey

• ---

• 
  Wohnen Hamburg

  Wie die Mietenpolitik in Hamburg zu scheitern droht

  Hamburg. Steigende Preise und weniger Sozialwohnungen setzen den Senat und Stadtentwicklungssenatorin Stapelfeldt unter Druck.

  Von Joana Ekrutt

• ---

• 
  Verkehr Hamburg

  Verkehrswende: Parken teurer, Citymaut und Tempo 30 überall?

  Hamburg. Zahl der Privat-Pkw ist erneut deutlich gestiegen. Bis 2040 wird sich der Verkehr stark verändern – dafür sorgen viele Megaprojekte.

  Von Jens Meyer-Wellmann