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Neueste Artikel zum Thema

Kommunalwahl
Die Essener Kandidatenliste ist abgesegnet – SLB inklusive
Essen. Der Kommunalwahl-Ausschuss hat die Kandidaturen für OB, Rat und Bezirksvertretungen durchgewinkt. Auch das Sozial Liberale Bündnis darf antreten.

Von Wolfgang Kintscher
Kommunalwahl
Witten: Jetzt gibt es neun Bewerber fürs Bürgermeisteramt
Witten/ EN-Kreis. Die Wahlausschüsse von Witten und EN-Kreis haben Vorschläge überprüft. In Witten kandidieren nun neun Bewerber ums Bürgermeisteramt.
Kommunalwahl
Mit diesen Kandidaten gehen die Piraten Witten in die Wahl
Witten. Die Wittener Piraten haben ihre Kandidaten für die Kommunalwahl gekürt. Auf Platz zwei und fünf stehen junge Frauen.
Kommunalpolitik
Wittener Piraten zu Reul-Brief: Videoüberwachung nicht nötig
Witten. Der Brief von NRW-Innenminister Reul zum Thema Videoüberwachung scheint in seiner Aussage unklar. WBG und Piraten verstehen ihn unterschiedlich.
Corona-Hilfen
Kreisausschuss entscheidet über Hilfen für Touristikbetriebe
Kreis Mettmann. Der Kreisausschuss will entscheiden, wie von Corona getroffene Betriebe unterstützt werden können. Angedacht sind 5000 Euro pro Unternehmen.
Impfung
Ennepe-Ruhr: RKI-Zahl zur Masern-Impfquote alarmiert Politik
Ennepe-Ruhr. Das Robert-Koch-Institut bescheinigt dem der Ennepe-Ruhr-Kreis die landesweit schlechteste Impfquote bei Masern. Der Kreis korrigiert und erklärt

Von Stefan Scherer
Rathausplatz
Witten: Zerstörtes Schaufenster - Junge entschuldigt sich
Witten. Unfall oder Vorsatz? Der 15-Jährige, der mit Vollgas gegen das Schaufenster der Buchhandlung Lehmkul in Witten gelaufen ist, zeigt Reue.

Von Susanne Schild
Ratssitzungen
Hattingen: Ratssitzungen im Internet bleiben ein Thema
Hattingen. Die Piratenpartei EN fordert die Umsetzung des Mehrheitsbeschlusses, Ratssitzungen in Hattingen zu übertragen. Bürgermeister will Vorstoß wagen.

Von Ulrich Laibacher
Gewalt
Gewalt an Schulen: Piraten werfen der CDU Stimmungsmache vor
Herne. Soll in Herne ein zentrales Register zur Erfassung von Gewalttaten an Schulen eingerichtet werden? Warum die Piraten diesen CDU-Vorstoß ablehnen.

Von Lars-Oliver Christoph
Kommunalwahl: Das Ergebnis von 2014
Kommunalpolitik
Gelsenkirchen: Ex-Pirat Jürgen Hansen heuert bei der SPD an
Gelsenkirchen-Scholven. Jürgen Hansen, früher Gesicht der Piratenpartei in Gelsenkirchen, ist jetzt SPD-Mitglied. Was er konkret vorhat und welche Ziele er verfolgt.

Von Steffen Gaux
ÖPNV
Witten: Piraten und Grüne fordern Korrektur beim Nahverkehr
Witten. Die Kritik am neuen Nahverkehrsplan ebbt nicht ab: Piraten und Wittener Grüne fordern zügige Korrekturen – ehe sich Bürger ein Auto zulegen.
Kommunalwahl
Witten: Erste Reaktionen aus der Politik zu Stichwahl-Urteil
Witten. Das NRW-Verfassungsgericht hat entschieden: Die Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl muss bleiben. Was hält die Wittener Politik davon?

Von Jutta Bublies
Politik
10 Jahre Herner Piraten: Partei will auf Kurs bleiben
Herne. Fertigmachen zum Ändern - so lautete der Kampfruf der Piraten auch in Herne. Zum Zehnjährigen zieht die Partei Bilanz und übt auch Selbstkritik.

Von Lars-Oliver Christoph
Parteitag der Piratenpartei
Piratenpartei – warum Herr Herrmann nicht von Bord geht
An Rhein und Ruhr. Am Samstag halten die Piraten ihren Parteitag in Herne ab. Sie dümpeln im Umfragetief. Trotzdem engagieren sich noch Menschen für sie. Warum nur?

Von Jan Jessen
Kommunalpolitik
Pirat kritisiert Parteispenden in Sprockhövel
Sprockhövel. Pirat Jörg Müller wirft SPD und CDU in Sprockhövel vor, mit Spenden für die TSG und die Begegnungsstätte gegen das Parteiengesetz zu verstoßen.

Von Redaktion Sprockhövel
Politik
Piraten springen im Kreistag von Bord
Witten/Hattingen. Nach Meinungsverschiedenheiten verlassen die Piraten die gemeinsame Fraktion mit den Freien Wählern im Kreistag. Zurück bleibt ein Einzelkämpfer.

Von Susanne Schild
Politik
Piraten halten Bürgermeister Glaser für „nicht mehr tragbar“
Hattingen. Die Piraten beziehen Stellung zum Streit um den Sponsorvertrag in Holthausen. Ihr Fazit: „Hattinger Bürgermeister Glaser nicht mehr tragbar!“
Klimaschutz
Freitag gibt es in Gelsenkirchen wieder zwei Klimademos
Gelsenkirchen. Am Freitag, 24. Mai, gibt es weltweit Klimademonstrationen. Auch in Gelsenkirchen, und zwar erneut von zwei Gruppen.

Von Sibylle Raudies
Crypto-Party
Piraten helfen in Sprockhövel bei der Datensicherung
Sprockhövel. . Der Einladung der Piraten zur „Crypto-Party“ mit Empfehlungen für problembewusstes Bewegen im Internet sind jedoch nur wenige Bürger gefolgt.

Von Tanja Lempner
Europaserie
Frank Herrmann ist Piraten-Direktkandidat für die Europawahl
„Mein Ziel wäre, Bochum als Stadt der Wissenschaft zu stärken und durch Ansiedelung europäischer Forschungsprogramme den Mittelstand zu fördern.“

Von Carolin Rau
EN stellt sich quer
Breites Bündnis ruft in Witten zum Protest gegen die AfD auf
witten. . „Keine Bühne der AfD!“ Zur Demo ruft das Bündnis „EN stellt sich quer“ am Montag in Witten, wenn die Rechtspopulisten zum „Bürgerdialog“ bitten.
Busbahnhof
Neuer Standortvorschlag für Busbahnhof in Sprockhövel
Sprockhövel. . Freie Wähler MiS schlagen Umbau des Parkplatzes hinter der Verwaltungsstelle vor. Doch der ist mit Fördergeld gebaut, sagt die Stadtverwaltung.

Von Matthias Spruck
GEWERBEGEBIET
Lautstarker Protest gegen Gewerbegebiet am Vöckenberg
Witten. . Die Initiative „Stockum wehrt sich“ hat vor dem Rathaus gegen den Regionalplan Ruhr demonstriert.

Von Maximilian Pleger
Kommunalpolitik
Fraktionszuwendungen in Sprockhövel besonders niedrig
Sprockhövel. . In kaum einer Stadt bekommen die Ratsfraktionen eine so geringe finanzielle Ausstattung wie in Sprockhövel. Das erschwert das politische Geschäft.

Von Matthias Spruck
Witten 2019
Pläne von Piraten und AUF: Mehr Gigabit, weniger Vergiftung
Witten. . Die Piraten wollen 2019 mit einer Digitaloffensive für schnelles Netz starten. Bei AUF Witten läuft eine Unterschriftensammlung für bessere Luft.

Von Gordon Wüllner
Parteien
MiS/Piraten in Sprockhövel fallen in Ungnade
Sprockhövel. . Piratenpartei Ennepe-Ruhr distanziert sich von Sprockhöveler Stadtfraktion. Vorwurf: zu passiv, zu populistisch, zu wenig Piratenprogrammatik

Von Matthias Spruck
Kommunalwahlen
Kleine Parteien freuen sich über Aus für Sperrklausel
herne. . Die Aufhebung der 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen in NRW stößt in Herne nicht nur auf Freude. Das sagen Parteien über die Reform.

Von Lars-Oliver Christoph
Stadträte
NRW-Kabinett kippt Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Düsseldorf. . SPD und Grüne haben eine Sperrklausel eingeführt, um die Zersplitterung von Stadträten zu verhindern. CDU und FDP schaffen sie jetzt wieder ab.

Von Michael Kohlstadt
Schultoiletten
Gymnasium will Pinkelpausen seiner Schüler abspeichern
Witten. . Mit elektronischen Ausweisen will ein Wittener Gymnasium Vandalismus vorbeugen. Piratenpartei mahnt Datenschutz an und warnt vor Überwachung.

Von Britta Bingmann

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratparti" gegründet. Mitglieder der jungen Vereinigung setzen sich für die Bürgerrechte, mehr direkte Demokratie und eine Reform des Urheber- und Patentrechts ein. Letzteres wird häufig kritisiert, da die Piraten für das legale Kopieren von Datenträgern kämpfen. Bei der Europawahl 2009 erreichte die Piratenpartei 0,9 Prozent. Bei der Bundestagswahl im gleichen Jahr konnten die Mitglieder 2,0 Prozent für sich verbuchen. 2011 gelang den Piraten ihr bis dahin größter Erfolg. Mit 8,9 Prozent zogen sie in den Landtag von Berlin ein. Mit diesem Wahlergebnis lag die Piratenpartei deutlich vor der FDP, der lediglich 1,8 Prozent der Wähler ihre Stimme gaben. Bei der NRW-Wahl im Mai 2012 zogen die Piraten mit 20 Sitzen (7,8 Prozent) in den Düsseldorfer Landtag ein. Die Piraten sind mittlerweile die größte nicht im Bundestag vertretene Partei Deutschlands.