Witten. . Die Piraten wollen 2019 mit einer Digitaloffensive für schnelles Netz starten. Bei AUF Witten läuft eine Unterschriftensammlung für bessere Luft.
Auch die Wittener Piratenpartei und AUF Witten hat die Redaktion zu ihren Zielen und Prioritäten im Jahr 2019 befragt. Die Piraten setzten auf ihre Kernkompetenzen: Internet und Transparenz. AUF Witten möchte als Bündnis von Menschen, „die sich durch die im Stadtrat etablierten Parteien nicht vertreten fühlen“ gegen Feinstaub ankämpfen.
Piraten: „Digitalisierung im Sinne des Gemeinwohls“
„Die Piraten starten in das Jahr mit einer Gigabit-Offensive für schnelles Internet. Dazu stellen sie zwei Anträge an den Rat. Zum einen sollen Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen werden, zum anderen sollen sich die Stadtwerke stärker beim Aufbau der Glasfaser-Infrastruktur engagieren. Damit und mit weiteren Initiativen für eine Digitalisierung im Sinne des Gemeinwohls wollen sie für die Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen und eine selbstbestimmte Informationsgesellschaft kämpfen.
Für eine solche Gesellschaft braucht es eine Demokratie, die echte Teilhabe ermöglicht. Daher werden sich die Piraten weiter für einen transparenten Stadtrat und somit für bessere Entscheidungen zum Wohle der Stadt einsetzen.
Ein weiteres, wichtiges Anliegen bleibt für die Piraten der Klima- und Umweltschutz. 2019 wird dabei der Erhalt des Vöckenbergs als Grünfläche und Frischluftschneise ein wichtiges Thema sein. Außerdem wurde Ende Dezember ein gemeinsamer Antrag mit Bürgerforum, Solidarität für Witten und WBG für eine verbesserte Verkehrsplanung eingereicht.
Seit Jahren kämpfen die Piraten für eine liberale Genehmigungspraxis für Straßenmusik. Nun sehen sie endlich einen Meinungsumschwung. 2019 soll ein entsprechender Antrag Erfolg haben.“
Stefan Borggraefe, Piraten Ennepe-Ruhr, Vorsitzender
AUF Witten: „Aktive Bürger müssen sich selbst kümmern“
„Schlechte Straßen, marode Schulen, unzureichende Kinderbetreuung sind Ergebnis der jahrelangen Umverteilung von unten nach oben zu Lasten der Kommunen. Um das zu ändern, setzt sich AUF Witten für den Zusammenschluss auf überparteilicher Grundlage ein, wo immer mehr Menschen aktiv werden können: Um uns müssen wir uns selber kümmern! Parteien, die Gesetze für steigende Einnahmen beschlossen haben, sind Teil des Problems, nicht die Lösung.
Ein großes Problem, das beharrlich von der Verwaltung geleugnet wird, ist die schleichende Vergiftung durch industrielle Feinstäube vor allem vom Edelstahlwerk in Wechselwirkung mit den Autoabgasen. Mit dem Luftreinhalteplan wird das systematisch verharmlost. AUF Witten hat aktuell eine Unterschriftensammlung mit konkreten Forderungen für bessere Luft in Witten in Einheit mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen gestartet.
2019 werden wir unsere überregionale überparteiliche Zusammenarbeit mit anderen kommunalpolitischen Bündnissen intensivieren, um eine alternative, unabhängige und fortschrittliche Politik, auch gegen reaktionäre und ultrarechte Kräfte, zu stärken.“
Romeo Frey, AUF Witten, Vorstandssprecher
>>> INFO: Witten 2019 - die Prioritäten und Ziele der Parteien
- Teil 1: Was CDU und SPD vorhaben
- Teil 2: Was Bürgerforum, Linke, Witten Direkt und AfD vorhaben
- Teil 3: Was Grüne und Solidarität für Witten vorhaben