Sprockhövel. . Piratenpartei Ennepe-Ruhr distanziert sich von Sprockhöveler Stadtfraktion. Vorwurf: zu passiv, zu populistisch, zu wenig Piratenprogrammatik
Auf der Fraktionssitzung von MiS/Piraten am Dienstagabend ist die Bombe geplatzt: Die sachkundigen Bürger der Piratenpartei Sprockhövel haben ihre Ratsfraktion mit sofortiger Wirkung verlassen, am Mittwochmorgen verschickte die Piratenpartei Ennepe-Ruhr eine Erklärung, in der sie sich von der MiS/Piraten-Fraktion distanzierte. „Sie hat keinen Plan und folgt keinem Programm“, kritisiert Kreistagsmitglied Jörg Müller aus Haßlinghausen, der bislang auch als sachkundiger Bürger in Sprockhövel aktiv war.
Kritik wegen Fremdenfeindlichkeit
Im Gespräch mit der Kreisebene der Partei wird deutlich, dass deren Verhältnis zur Sprockhöveler Ratsfraktion schon länger belastet war. „Den Schritt, im Sommer 2016 mit der gescheiterten Wählergemeinschaft MiS eine gemeinsame Fraktion zu bilden, fanden wir nicht glücklich“, sagt Stefan Borggraefe. Der Beitritt Holger Kreftings zur Piratenpartei habe dabei allein dem Zweck der Vereinfachung der Fraktionsbildung gedient, meint der Vorsitzende der Kreispartei. „Er hat weder Interesse an Aktivitäten der Partei, noch an deren Programm und Werten, die Gruppe um ihn hat ausschließlich die Bildung einer Wählergemeinschaft betrieben“, so Borggraefe.
Flüchtlingsfeindliche Äußerungen Kreftings in den sozialen Medien seien nicht akzeptabel für eine Partei, die sich grundsätzlich als antirassistisch verstehe. „Für destruktives Wutbürgertum stehen wir nicht zur Verfügung.“
Aber auch das Verhältnis zum Fraktionsvorsitzenden Martin Debold nennt der Kreisparteichef schwierig. „Wir haben im Mai 2014 intensiv Wahlkampf für ihn gemacht, mussten aber feststellen, dass Debold derzeit weder für die Piraten, noch im Sinne der Wählerinnen und Wähler, die ihn in den Stadtrat gewählt haben, handelt.“
Mehrere Gesprächsangebote an Martin Debold in den zurückliegenenden Monaten seien immer wieder von ihm abgesagt worden, so dass eine Klärung nicht möglich gewesen sei.
Debold selbst will die Vorwürfe nicht kommentieren. Dem Vorwurf, die Sprockhöveler MiS/Piraten-Fraktion verrate die Werte der Piratenpartei, begegnet er mit Unverständnis: „Von Betrug oder Verrat der Werte kann von meiner Seite keine Rede sein, allerdings muss man sich schon in der Kommunalpolitik die Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Geschicke der Stadt suchen“, so Debold. Er betont, Mitglied in der Piratenpartei bleiben zu wollen. Die Kreis-Piraten fordern Debold nun auf, entweder die Fraktion zu verlassen und sich wieder auf das Kommunalwahlprogramm zu besinnen oder sein Mandat niederzulegen.
„Andererseits: Unsere Tür steht offen, wenn Martin Debold doch noch eine Aussprache sucht“, sagt Stefan Borggraefe, womit er aber nicht rechne. Er betont, dass die Piratenpartei weiter vor Ort in Sprockhövel präsent ist und die Teilnahme an der Kommunalwahl 2020 anstrebt.