Neueste Artikel zum Thema

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  Landtagswahlen

  Linnemann schließt Koalition mit Wagenknechts BSW nicht aus

  Berlin. Die CDU will weder mit der AfD noch mit den Linken koalieren. Linnemann hält die Zusammenarbeit mit dem BSW aber für möglich.

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  Umbruch in Polen

  Abgewählt, aber trickreich – PiS klammert sich an die Macht

  Berlin. Polens neue Koalition steht bereit. Doch der Staatspräsident beauftragt zuerst die PiS mit der Regierungsbildung – aus klarem Kalkül.

  Von Thomas Dudek

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  Flugblatt-Affäre

  Aiwangers Vorgehen "schlechtes Vorbild für junge Menschen"

  München. Aiwanger sieht sich als Opfer einer politischen Kampagne. Sein Auftritt irritiert auch den Antisemitismusbeauftragten Felix Klein.

  Von Thorsten Knuf und Jochen Gaugele

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  Wahlen

  Politisches Erdbeben in Spanien: Premier verkündet Neuwahlen

  Madrid/Berlin. Nach der Niederlage bei den Kommunalwahlen in Spanien: Der sozialdemokratische Premierminister Pedro Sánchez kündigt Neuwahlen an.

  Von Ralph Schulze

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  CDU-Politiker

  Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt

  Berlin. Die Hauptstadt hat eine neue Regierung: Kai Wegner (CDU) wurde im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt.

  Von Thorsten Knuf

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  Kommentar

  Schwarz-Rot in Berlin: Bündnis mit Bauchschmerzen

  Die Berliner SPD stimmt der Koalition mit der CDU zu. Und das mit großem Widerwillen, wie das Ergebnis des Mitgliederentscheids zeigt.

  Von Thorsten Knuf

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  Kommentar

  Hartz IV wird Bürgergeld: Mehr Geld sorgt für mehr Würde

  Berlin. Aus für Hartz IV. Ab nächstem Jahr soll es Bürgergeld geben. Warum es wichtig ist, dass der Beihilfebetrag damit deutlich ansteigt.

  Von Beate Kranz

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  Energiepolitik

  Wird ausgerechnet die Atomenergie in Europa zum Klimaretter?

  Brüssel. Affront für die neue Bundesregierung: Während Deutschland aus der Kernenergie aussteigt, hilft die EU-Kommission bei ihrer Renaissance.

  Von Christian Kerl

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  Interview

  Helge Braun: „Cannabis-Legalisierung ist falsches Signal“

  Kanzleramtschef Helge Braun über den neuen Koalitionsvertrag, seine Oppositionspläne für die CDU und was er von Karl Lauterbach hält.

  Von Jörg Quoos, Miriam Hollstein und Alessandro Peduto

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  Bundesregierung

  Ampel: Entwurf für Koalitionsvertrag nächste Woche fertig

  Berlin. Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP schreiten schneller voran, als gedacht. Nächste Woche soll der Vertrag stehen.

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  Parteien

  Ampelkoalition: Gespräche gehen in die nächste Phase

  Berlin. Die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien gehen in die nächste Phase. Die Hauptverhandlungsgruppen sollen sehr vertraulich tagen.

  Von Miguel Sanches

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  ARD-Talk

  "Maischberger": Wie Armin Laschet mit Markus Söder abrechnet

  Berlin. Armin Laschet hatte bei “Maischberger“ seinen ersten größeren TV-Auftritt nach dem Wahldebakel – und spricht Klartext über Markus Söder.

  Von Helena Düll

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  Kommentar

  Ampel-Gespräche: Ist es schon vorbei mit dem neuen Stil?

  Berlin. Die Art, wie die Ampel-Partner Politik machen wollen, wird hart geprüft werden, meint unsere Politik-Korrespondentin Theresa Martus.

  Von Theresa Martus

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  Bundestagswahl

  SPD, FDP und Grüne: Das steht im Ampel-Sondierungspapier

  Berlin. SPD, Grüne und FDP haben sich auf Koalitionsverhandlungen geeinigt. Grundlage ist ein gemeinsames Sondierungspapier. Das steht drin.

  Von Theresa Martus und Julia Emmrich

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  AfD

  Drei Gründe, warum AfD-Chef Meuthen sich zurückzieht

  Berlin. AfD-Chef Jörg Meuthen tritt ab: Nach sechs Jahren und erbitterten Kämpfen überlässt er seine Partei sich selbst. Das sind die Gründe.

  Von Theresa Martus

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  Regierungsbildung

  Nach der Bundestagswahl: Was bedeuten Sondierungsgespräche?

  Berlin. SPD, Grüne und FDP sondieren nun eine Ampel-Koaltion. Das ist nicht mit Koalitionsverhandlungen zu verwechseln. Was dahintersteckt.

  Von Britt-Marie Lakämper

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  Bundestagswahl

  Laschet versus Union: Der Rücktritt rückt immer näher

  Berlin. Es ist das Finale im Machtkampf in der Union: Der Druck auf CDU-Chef Laschet wächst. Spahn und Merz werden als Nachfolger gehandelt.

  Von Christian Kerl

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  ZDF-Talk

  "Markus Lanz": Wird Armin Laschet politisch überleben?

  Berlin. Mit drei Frauen und einem Mann im Studio, diskutierte Markus Lanz vor allem Themen, die im Wahlkampf nur wenig besprochen wurden.

  Von Karina Krawczyk

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  Bundesregierung

  Grüne Jugend macht Druck: Wir akzeptieren nur die Ampel

  Berlin. Die Jugendvereinigungen der Parteien sehen die Sondierungsgespräche mitunter kritisch. Nur die Jungen Liberalen sind für alles offen.

  Von Moritz Tripp und Leon Grupe

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  TV-Talk

  "Hart aber fair": Sondierungsgespräche sorgen für Zündstoff

  Berlin. Laschet werde zu hart angegangen, die FDP würde von einer Ampel profitieren: Bei “Hart aber fair“ wurden beachtliche Thesen formuliert.

  Von Paul Ritter

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  Bundestagswahl

  Jamaika oder Ampel: Welches Bündnis die Wirtschaft bevorzugt

  Berlin. Bei der Frage nach der künftigen Wunsch-Regierung geben sich viele Verbände schmallippig. Dabei schien der Wunsch vor der Wahl klar.

  Von Tobias Kisling und Theresa Martus

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  Koalitionsverhandlungen

  Parteitag: Grüne stimmen sich auf Sondierungsgespräche ein

  Berlin. Bei einem Parteitag in Berlin bereiten sich die Grünen auf die kommenden Sondierungsgespräche vor. Die Fehleranalyse steht hinten an.

  Von Theresa Martus

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  ARD-Talk

  "Maischberger": CDU-Politiker sieht seine Partei am Abgrund

  Berlin. Die Wahl war eine Klatsche für die Union. Bei “Maischberger“ windet sich der Unionsfraktionsvize zur Zukunft von Parteichef Laschet.

  Von Helena Düll

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  Unionskanzlerkandidat

  Wie Laschet nun um sein politisches Überleben kämpft

  Berlin. Trotz historischer Niederlage und massiven internen Drucks will der CDU-Chef und Kanzlerkandidat Jamaika-Gespräche führen. Mit Erfolg?

  Von Miriam Hollstein und Alessandro Peduto

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  Interview

  Göring-Eckardt: „Die Union ist nicht sondierungsfähig“

  Berlin. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt spricht sich klar gegen eine Jamaika-Koalition aus – und lobt das Verhältnis zur FDP.

  Von Jochen Gaugele und Theresa Martus

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  SPD

  Olaf Scholz: Das sind die Regierungspläne des Wahlsiegers

  Berlin. Klimaneutralität bis 2040, höherer Mindestlohn und der Bau neuer Wohnungen sind dem Wahlsieger wichtig. Wie Olaf Scholz regieren will.

  Von Miguel Sanches

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  Kommentar

  Verhandlungen von Grünen und FDP: Selfie mit Signalwirkung

  Berlin. Weshalb der Schnappschuss von Habeck, Lindner, Baerbock und Wissing einen neuen Stil verspricht. Und warum das nichts heißen muss.

  Von Julia Emmrich

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  Machtpoker

  Koalitionen: Hintergrundwissen zu den Regierungsbündnissen

  Berlin. Um regieren zu können, braucht man ausreichend Sitze im Bundestag. Dafür handeln Parteien Koalitionen aus. Das muss man dazu wissen.

  Von Britt-Marie Lakämper

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  SPD

  SPD im neuen Bundestag: So groß ist die Macht der Jusos

  Berlin. Die SPD tut nicht so, als sei sie jünger - sie ist es tatsächlich, jedenfalls im Bundestag. Die „Jusos“ sind wieder ein Machtfaktor.

  Von Miguel Sanches

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  ZDF-Talk

  "Markus Lanz": FDP-Politikerin wirft Kühnert Dummheit vor

  Berlin. Jamaika oder Ampel - wohin geht die Reise? Markus Lanz fragt nach Koalitionen. Eine FDP-Politikerin teilt gegen Kevin Kühnert aus.

  Von Helena Düll

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  TV-Talk

  Hart aber fair: Lobo zerpflückt Laschets „Zukunftskoalition“

  Berlin. Neue Epoche für neue Koalitionskonstellationen: In der Wahl-Nachlese im ARD-Talk attestiert Sascha Lobo Laschet absolutes Scheitern.

  Von Karina Krawczyk

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  Bundestagswahl

  Historische Wahlniederlage: Laschet will trotzdem regieren

  Berlin. CDU und CSU kassieren ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949. Laschet will trotzdem aber Regierung bilden.

  Von Miriam Hollstein und Alessandro Peduto

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  Bundestagswahl

  Kanzler-Krimi: Die SPD feiert – aber kann Scholz regieren?

  Berlin. Die Sozialdemokraten legen bei der Bundestagswahl deutlich zu. Olaf Scholz will jetzt versuchen, die FDP in ein Ampelbündnis zu lotsen.

  Von Miguel Sanches

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  Bundestagswahl

  Ausgleichsmandat bis Zweitstimme: Das Lexikon zur Wahl

  Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag gibt es manches zu beachten. Unsere Redaktion erklärt die Begriffe, die Sie wissen müssen.

  Von Moritz Tripp

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  Nahost

  Israel: Acht-Parteien-Koalition will Netanjahus Ära beenden

  Tel Aviv. Alle gegen Benjamin Netanjahu: Wie eine ungewöhnlich große Koalition Israel nun aus der schweren innenpolitischen Krise holen will.

  Von Maria Sterkl

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  FDP

  Wiederwahl zum FDP-Chef: Lindner, der Krisengewinner

  Berlin. Der FDP-Chef profitiert von der Unzufriedenheit vieler Bürger über die Corona-Politik der Regierung – und von der Schwäche der Union.

  Von Julia Emmrich

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  Stadtteil-Check

  Miese Noten für Stadt und Politik – das sagen die Parteien

  Duisburg. Warum benoten Duisburger Kommunalpolitik und Verwaltungshandeln so negativ? Was müssen Verwaltung und Politik ändern? Die Parteien antworten.

  Von Philipp Wahl

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  Kommunalwahl 2020

  Kommunalwahl 2020 in Witten: Das CDU-Programm in Kürze

  Witten. Die CDU möchte raus aus der Großen Koalition und erstmals führende Kraft im bislang SPD-dominierten Wittener Stadtrat werden. Das sind die Pläne.

  Von Susanne Schild

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  Wirtschaft

  Mülheim: Politische Mehrheit gegen Gewerbeflächen steht

  Mülheim. Mülheims Grüne dürften mit ihrem Vorstoß, potenzielle Gewerbeflächen aus der Diskussion zu nehmen, Erfolg haben. Um vier Flächen geht es.

  Von Mirco Stodollick

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  Strafbefehl

  36-Jähriger aus Bochum wegen Kinderpornografie verurteilt

  Bochum. Wegen Kinderpornografie ist in Bochum ein 36-Jähriger verurteilt worden. Er soll ca. 200 Aufnahmen besessen haben. Zum Prozess erschien er nicht.

  Von Bernd Kiesewetter

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  Landtag

  NRW-Kompetenzzentrum gegen Kindesmissbrauch wird verlängert

  Düsseldorf. Kinderärzte, die Hinweise auf Missbrauch sehen, sollen dauerhaft Hilfe bekommen. Das signalisierte jetzt die schwarz-gelbe Koalition.

  Von Tobias Blasius

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  Wirtschaft

  Mülheim: Breite Koalition stimmt Verkauf am Schlippenweg zu

  Mülheim. Mülheim: Ortspolitiker von SPD, CDU, FDP stimmten dem Verkauf der Hofstelle am Schlippenweg für den landwirtschaftlichen Forschungsbetrieb zu.

  Von Bettina Kutzner

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  Das große Interview

  Oberhausener Grüne: Auto nur in notwendigen Fällen fahren

  Oberhausen. Norbert Axt, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener Grünen, äußerst sich erstmals in einem großen Interview zu den Zukunftsfragen der Stadt.

  Von Peter Szymaniak

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  Kinderschutz

  Kindesmissbrauch soll lebenslang ins Führungszeugnis

  Düsseldorf. Vorstrafen, die auf pädophile Neigungen hindeuten, sollen aktenkundig bleiben. Wie NRW über die aktuellen Pläne des Bundes hinausgehen will.

  Von Tobias Blasius

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  Springorumtrasse

  Grüne in Bochum lehnen Tempolimit auf Springorumtrasse ab

  Bochum. Die Grünen in Bochum gehen auf Distanz zur SPD im Bezirk Südwest. Ein Tempolimit für Radfahrer auf der Springorumtrasse lehnt die Partei ab.

  Von Thomas Schmitt

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  Kohlekraftwerke

  Kohleausstieg steht: Nachbesserungen für Steag und Trianel

  Essen. Die Koalition in Berlin hat sich auf den Kohleausstieg samt Nachbesserungen für junge Steinkohleblöcke geeinigt. Laschet begrüßt den Kompromiss.

  Von Stefan Schulte

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  Friemannplatz

  Friemannplatz in Altenbochum: Jetzt kommt die große Lösung

  Altenbochum. Die Stadt Bochum will ein Büro mit einer Neuplanung beauftragen. Dafür ist im Etat aber kein Geld vorhanden. Der Bezirk Mitte soll einspringen.

  Von Sabine Vogt

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  Konjunkturpaket

  Corona-Hilfen: Revierstädte wittern Morgenluft

  Essen. Die Maßnahmen des Konjunkturpaketes entlasten das Ruhrgebiet um 400 Millionen Euro. Das mildert den Frust über den verpassten Schuldenschnitt

  Von Michael Kohlstadt

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  Koalition

  Spitzentreffen: Zwei Halbzeiten für ein Konjunkturprogramm

  Berlin. Regierung plant Milliardenhilfen. An diesem Mittwoch wollen Union und SPD weiter beraten – auch um Fehlentscheidungen zu vermeiden.

  Von Tim Braune und Kerstin Münstermann

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  Schulden-Städte

  Ruf nach Altschuldenhilfe wird in NRW immer lauter

  Düsseldorf. Am Dienstag verhandelt die GroKo über ein milliardenschweres Hilfspaket für arme Städte. Die Kommunen verlangen aber auch Hilfe vom Land NRW.

  Von Matthias Korfmann

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  Coronavirus

  Essen: Bistum kritisiert scharf katholisches Corona-Pamphlet

  Essen. Klaus Pfeffer, Generalvikar des Ruhrbistums, kritisiert scharf ein katholisches Corona-Pamphlet, das um die Welt geht - und erntet Zustimmung.

  Von Martin Spletter

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  Corona-Krise

  Stimmen Sie ab: Kommt die Schulöffnung zu früh?

  Essen. Trotz Kritik und Widerständen öffnet NRW die Schulen in der Corona-Krise schrittweise wieder. Richtig oder verfrüht? Stimmen Sie hier ab.

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  Naherholung

  Bochum: Warten auf Konzept für die „Grüne Lunge Hofstede“

  Hofstede. Anwohner machen sich als Interessengemeinschaft für die Aufwertung des Wäldchens im Bochumer Stadtteil stark. SPD stellt Anfrage im Rat.

  Von Sabine Vogt

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  Impfstatus-Kontrolle

  Masernschutz -- mit heißer Nadel gestrickt

  Düsseldorf. Masernschutz ist wichtig, aber das Gesetz dazu sieht nach einem Schnellschuss aus.

  Von Matthias Korfmann

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  Koalitionsstreit

  Bochum: Grüne beschuldigen in der Koalitionskrise die SPD

  Bochum-Altenbochum. Im Koalitionsstreit werfen die Grünen der SPD vor, in der WAZ-Bochum Interna ausgeplaudert zu haben. Beide Seiten fordern jetzt Gespräche.

  Von Sabine Vogt

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  Regionalverband

  Nach RVR-Planungsdebakel: Neuer Chefplaner gefunden?

  Essen. Nach dem Regionalplan-Aus warten auf den neuen RVR-Planungschef große Herausforderungen. Abgeschreckt hat das Bewerber offenbar nicht.

  Von Michael Kohlstadt

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  Friemannplatz

  Bochum: Koalition droht wegen Heckenschnitt zu platzen

  Bochum-Altenbochum. SPD und Grüne im Bezirk Bochum-Mitte liegen im Clinch. Dabei geht es nur um einen Grünschnitt auf dem Friemannplatz im Wert von 7800 Euro.

  Von Sabine Vogt

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  Stadtrat

  Mülheims Stadtrat beschließt: Flughafen-Betrieb bis 2034

  Mülheim. Mülheims Anti-Flughafen-Koalition steht noch, aber sie hat ihre Mehrheit im Stadtrat eingebüßt. Nun ist eine Kehrtwende zum Ausstieg eingeläutet.

  Von Mirco Stodollick

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  Kommentar

  Witten: Die GroKo war nicht das Schlechteste für die Stadt

  Witten. Witten hat in den letzten Jahren von der GroKo profitiert. Dass sie jetzt schon, ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl, beendet wird, überrascht.

  Von Jürgen Augstein-Peschel

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  Politik

  Witten: GroKo beendet Zusammenarbeit nach fast sechs Jahren

  Witten. Wittens GroKo hat ihre Zusammenarbeit sechs Monate vor der Kommunalwahl einvernehmlich beendet. Eine Fortsetzung wird aber nicht ausgeschlossen.

  Von Jürgen Augstein-Peschel

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  Kemmerich-Rücktritt

  Thüringen-Krise: Drohte Merkel mit Koalitions-Aus in NRW?

  Düsseldorf. Die Kanzlerin soll laut einem Zeitungsbericht der FDP angedroht haben, alle Bündnisse mit der CDU zu beenden. War Schwarz-Gelb in NRW in Gefahr?

  Von Tobias Blasius

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  Wahl in Thüringen

  Herne: Parteien freuen sich über Thomas Kemmerichs Rücktritt

  Herne. Herner Politiker kritisierten die Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Thomas Bloch (FDP) sprach von einer Falle der AfD.

  Von Lea Wittor

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  Thüringen

  Thüringen-Wahl: Entsetzen in NRW über „Dammbruch“

  Düsseldorf. Mit Stimmen von CDU und AfD ist Thomas Kemmerich (FDP) zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Reaktionen aus NRW.

  Von Tobias Blasius

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  Ministerpräsidenten-Wahl

  Thüringen: Oberhausener SPD entsetzt über CDU-Pakt mit AfD

  Oberhausen. Der Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel sieht in der Zusammenarbeit der CDU mit der AfD in Thüringen eine schwere Belastung für die Große Koalition.

  Von Peter Szymaniak

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  Arbeitsmarkt

  Arbeitsmarkt: Die Kurzarbeit nimmt in Südwestfalen weiter zu

  Hagen. Die Arbeitslosenzahlen sind im Januar gestiegen. Was aber eher alarmiert, ist die wachsende Zahl der Betriebe, in denen Kurzarbeit gefahren wird.

  Von Jens Helmecke

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  Kulturentwicklung

  Bochum: Kulturentwicklungsprozess geht in die nächste Runde

  Bochum. In Bochum wird über die „Zukunft der Kultur“ nachgedacht. Der kommunale Kulturentwicklungsprozess läuft weiter. Die Bürger sollen mitgestalten.

  Von Jürgen Boebers-Süßmann

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  Politik

  Polit-Malocher aus dem Sauerland: Franz Müntefering wird 80

  Arnsberg. Bundesarbeitsminister, Vizekanzler, SPD-Parteivorsitzender, Generalsekretär: Franz Müntefering wird 80 Jahre alt. Dafür setzt er sich weiter ein.

  Von Martin Korte

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  Parteien

  Herne: CDU-Mann Pietas tritt aus Bezirksvertretung zurück

  Herne. Sven Pietas, Bezirksverordneter für die CDU in Sodingen, hat sein Mandat niedergelegt. Die Gründe teilte er der Union in einem Brief mit.

  Von Michael Muscheid

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  Bundesregierung

  "Kein Showdown um die Groko": Wie die SPD-Spitze jetzt plant

  Essen. Der neue SPD-Chef Walter-Borjans pocht auf einen schnellen Anstieg des Mindestlohns, will aber wohl keine finalen Verhandlungen mit der Union.

  Von Tobias Blasius

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  August-Bebel-Platz

  Wattenscheid: UWG/Freie Bürger für verkehrsberuhigte Zone

  Wattenscheid-Mitte. Die Bezirksfraktion UWG/Freie Bürger spricht sich für den Erhalt des Durchgangsverkehrs am Bebelplatz aus. Die Bürger müssen einbezogen werden.

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  Innenstadt

  SPD Wattenscheid: Umsetzbarkeit des Bebelplatz-Planes prüfen

  Wattenscheid. Die SPD Wattenscheid erklärt, dass zur Bebelplatz-Planung noch belastbare Fakten zur Umsetzbarkeit fehlen. Es geht auch um eine Testphase.

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  Regierungskoalition

  Schwarz-Grün in Österreich: Experiment mit Vorbildcharakter?

  In Österreich wollen ÖVP und Grüne gemeinsam regieren. Beide Parteien stehen für gesellschaftliche Megathemen. Berlin wird genau hinschauen.

  Von Jan Jessen

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  Handel

  Schwarze Schafe sind schuld: SPD-Chef verteidigt Bonpflicht

  Düsseldorf. Am ersten Werktag 2020 erlebte die Bonpflicht ihren Praxistest. Wie SPD-Chef Walter-Borjans die umstrittene Regelung verteidigt.

  Von Tobias Blasius

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  Straßenbaubeiträge

  Oberhausen: CDU-Chef wirft SPD „puren Populismus“ vor

  Oberhausen. Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann bezeichnet die SPD als „Robin Hood des Bordsteins“. Grund ist die Diskussion um Straßenbaubeiträge.

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  Politik

  Umweltpolitiker lobt gelungenes Vorgehen gegen Hundekot

  Oberhausen. Manfred Flore (SPD) freut sich über mehr Tütenspender und höhere Bußgelder und sieht Oberhausen im Kampf gegen Hundekot auf einem guten Weg.

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  Altschulden

  Die "Stunde null" nutzen

  Ein Angebot, wie es Bundesfinanzminister Scholz für die Entschuldung der Kommunen formuliert, kommt so schnell nicht wieder. Worauf wartet NRW?

  Von Tobias Blasius

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  Klima-Kompromiss

  Es geht beim Klima in die richtige Richtung

  Der Klima-Kompromiss kam mithilfe einer ganz großen Koalition zustande. Er ist kein großer Wurf, geht aber in die richtige Richtung.

  Von Manfred Lachniet

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  Planungsdebakel

  Regionalplan-Pleite: RVR-Chefplaner Martin Tönnes abgewählt

  Essen. RVR-Chefplaner Martin Tönnes ist abgewählt worden. Nach dem Planungsdebakel um den Regionalplan Ruhr muss der Dezernent seinen Platz räumen.

  Von Michael Kohlstadt

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  Finanzen

  Bochum: Klima, Schulen, ÖPNV - Stadtrat investiert Millionen

  Bochum. Mit Mehrheit hat der Rat in Bochum einen Doppelhaushalt für 2020/21 beschlossen. Zum ersten Mal seit 29 Jahren wird ein Überschuss geplant.

  Von Thomas Schmitt

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  Freibad

  Bochum: Linke lehnen Verkleinerung des Freibads Werne ab

  Bochum-Werne. Der Rat entscheidet am Donnerstag über die Wiedereröffnung. Linksfraktion kritisiert: Bäder in Bochum sind jahrelang kaputtgespart worden.

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  Interview

  Warum Hernes SPD-Finanzchef nicht Minister in Thüringen ist

  Es sei für Genossen einfacher, in Thüringen Minister als in Herne Kassenwart zu werden, so der „Spiegel“. Was Hernes SPD-Schatzmeister dazu sagt.

  Von Lars-Oliver Christoph

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  SPD

  Herne: SPD-Staatsministerin Müntefering wirbt für Groko

  Herne. SPD-Regierungsmitglied Michelle Müntefering hat mit Herner Jusos über die Zukunft der SPD und der Groko diskutiert. So verlief die Diskussion.

  Von Lars-Oliver Christoph

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  Politik

  EN-Jusos freuen sich über neue SPD-Parteivorsitzende

  Ennepe-Ruh-Kreis. Die EN-Jusos erhoffen sich vom SPD-Parteitag eine „ehrliche“ Debatte über einen GroKo-Ausstieg. Die Freude über die neue Parteispitze ist groß.

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  Nahverkehr

  Mülheims ÖPNV-Debatte nicht mehr vor Kommunalwahl 2020?

  Mülheim. Sieben Millionen Euro sollen laut Etatbeschluss von 2018 in Mülheims Nahverkehr eingespart werden. Doch eine Lösung zeichnet sich nicht ab.

  Von Mirco Stodollick

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  Politik

  Bochum: CDU-General Hovenjürgen pocht auf Koalitionsvertrag

  Bochum. Die neue SPD-Spitze im Bund stößt bei CDU-Mitgliedern in Bochum auf wenig Gegenliebe. Auch NRW-Generalsekretär Josef Hovenjürgen ist skeptisch.

  Von Thomas Schmitt

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  Lage in der SPD

  Bochumer SPD sieht Klarheit nach Entscheid zur Partei-Spitze

  Bochum. Karsten Rudolph sieht deutliches Signal gegen die Große Koalition. SPD in Bochum hat sich neu aufgestellt.

  Von Michael Weeke

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  SPD-Vorsitz

  Zwei, die den Nebel lüften können

  Die Union kannt warten, bis die SPD Koalition mit linken Forderungen sprengt. Die SPD kann nichts mehr verlieren. Sie kann nur noch gewinnen.

  Von Jan Jessen

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  Neue SPD-Spitze

  SPD soll weiter regieren, fordern DGB und Arbeitgeber in NRW

  Essen/Düsseldorf. Arbeitgeber-Präsident Kirchhoff und DGB-Chefin Weber appellieren an Verantwortung der neuen SPD-Spitze: Es gebe noch viel zu tun in der GroKo.

  Von Stefan Schulte und Tobias Blasius

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  SPD-Parteivorsitz

  Oberhausen: SPD-Chef wünscht Parteispitze Kraft und Klugheit

  Oberhausen. „Nicht mehr quatschen, sondern arbeiten“: Das sagen die Oberhausener SPD-Vorsitzenden Dirk Vöpel und Sonja Bongers zur Führung der Bundes-SPD.

  Von Nadine Gewehr

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  Politik

  Bochum: CDU-Generalsekretär Ziemiak zu Besuch in Gerthe

  Bochum. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak ist am Montag zu Besuch in Bochum. Das brisanteste Thema: die Frage nach der Zukunft der großen Koalition.

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  Reaktionen

  Das sagen Gelsenkirchens SPD-Politiker zum neuen Führungsduo

  Gelsenkirchen. Die SPD hat ein neues Führungsduo: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Was sagen Gelsenkirchens SPD-Politiker dazu? Erste Reaktionen.

  Von Steffen Gaux

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  Parteien

  Hoppla, gewonnen: Was Essener Genossen zur SPD-Spitze sagen

  Essen. Unter Essener Sozis galten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als Wunsch-Spitze. Dass sie das Rennen machten, hat viele dennoch überrascht.

  Von Wolfgang Kintscher

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  SPD-Mitgliederbefragung

  NRW-SPD lehnt ein "Weiter so" in der Großen Koalition ab

  Düsseldorf. Die NRW-SPD feiert das neue SPD-Führungsduo Esken/Walter-Borjans. Aber es gibt auch Kritik: Man dürfe nichts unter den “Schmuseteppich“ kehren.

  Von Matthias Korfmann und Barbara Hoynacki

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  Politik

  Bottrop: SPD-Vorsitzende freut sich über neue Parteispitze

  Bottrop. Sonja Voßbeck macht aus ihrer Ablehnung der Groko kein Hehl. Vorgezogene Neuwahlen würde aber auch die Bottroper SPD-Vorsitzende nicht begrüßen.

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  SPD-Vorsitz

  Neue Partei-Spitze: Mülheimer SPD will keinen Groko-Ausstieg

  Mülheim. Nach der Wahl der neuen SPD-Doppelspitze erwarten die Mülheimer Sozialdemokraten keinen Ausstieg aus der Groko. Aber eine spannende Diskussion.

  Von Linda Heinrichkeit

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  Politik

  Wittener SPD stimmt gegen einen Ausstieg aus der GroKo

  Witten. Die Wittener Jusos sind mit einem Antrag gescheitert, die SPD möge aus der GroKo in Berlin aussteigen. Viele Stimmen fehlten ihnen aber nicht.

  Von Jürgen Augstein-Peschel

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  Politik

  Wittener SPD zu neuer Führung: Zwischen Frust und Freude

  Witten. Trotz des neuen Führungsduos in der SPD glaubt in der Wittener SPD niemand an einen schnellen Ausstieg aus der GroKo. Die Überraschung ist groß.

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  SPD-Mitgliederentscheid

  NRW-SPD feiert das Duo Esken/Walter-Borjans

  Düsseldorf. Die NRW-SPD feiert “ihr“ Wunschduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Das Wahlergebnis kommt besonders im Ruhrgebiet gut an.

  Von Matthias Korfmann

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  Hordeler Straße

  Hordeler Straße: Nein in Bochum zu kurzfristiger Öffnung

  In die Diskussion um die Wieder-Öffnung der Hordeler Straße Richtung Eickel ist Bewegung. Doch eine kurzfristige Öffnung wird es nicht geben.

  Von Sabine Vogt