Witten. Witten hat in den letzten Jahren von der GroKo profitiert. Dass sie jetzt schon, ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl, beendet wird, überrascht.
Der Wittener GroKo ist ein gewisser Erfolg nicht abzusprechen. Ob Kornmarkt, Rathaussanierung, Bildungsquartier Annen, dritte Gesamtschule – diese Projekte sind alles andere als selbstverständlich für eine Stadt, die immer noch mehr als 300 Millionen Euro Schulden hat.
Hätte der Rat mit der großen Mehrheit von SPD und CDU nicht den Haushaltssanierungsplan durchgebracht, wären diese Investitionen nicht möglich gewesen. Da haben die Koalitionäre, die jetzt überraschend früh ihre Zusammenarbeit wegen der Kommunalwahl im September aufkündeten, sicher recht. Zugute halten muss man ihnen auch, dass sie das Bürgerbündnis all die Jahre relativ geräuschlos gesteuert haben. Als das Raubein Richter weg war, kehrte Ruhe ein, vor allem in der SPD.
Wittener GroKo hat noch längst nicht alles erledigt
Allerdings kann die Koalition noch längst nicht alles als erledigt abhaken. Naturfreibad? Warten wir drauf. Sicherheit und Sauberkeit? Auch hier wurden die Versprechungen noch längst nicht erfüllt. Kita-Plätze? Die 40-Prozent-Quote bei U 3 ist zwar fast erreicht. Trotzdem fehlen noch um die 300 Kindergartenplätze.
Auch beim Offenen Ganztag ist noch viel Luft nach oben. Ebenso bei den Themen Verkehr, Straßen, Klimaschutz. So erfreulich der Umbau der Pferdebachstraße ist: Das kann nur ein Anfang sein. Es fließt immer noch deutlich zu wenig Geld in den kaputten Asphalt. Und beim Klimaschutz fehlt nach wie vor der große Wurf. Natürlich geht nicht alles sofort. Aber gerade in der Innenstadt fahren immer noch viel zu viele Autos – und zu wenige Fahrräder.
Für die Wittener CDU war die Koalition ein Glücksfall
Kurz noch zu den Parteien: Für die CDU war die GroKo ein Glücksfall, konnte sie in der einst roten Hochburg endlich mal mitregieren. Und die SPD? Sie muss aufpassen, dass es ihr nicht wie im Bund ergeht. Sie trägt maßgeblich zum Erfolg bei, wird dafür aber nicht belohnt.
Für den Wähler ist eine GroKo wenig attraktiv. Einerseits fehlt eine schlagkräftige Opposition, die der Koalition und der Verwaltung Beine macht. Andererseits wird es immer schwerer, die Unterschiede der Parteien zu erkennen. Nicht zuletzt deswegen haben sie das Bündnis schon so früh für beendet erklärt. Gilt es doch, vor der Kommunalwahl das eigene Profil zu schärfen.