Bottrop. Sonntag ist Wahltag. Die Bottroper wählen unter anderem Oberbürgermeister und Rat. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Urnengang 2020.

Am Sonntag, 13. September, sind die Bottroper aufgerufen, den Rat und einen Oberbürgermeister zu wählen. Das sind aber nur zwei der insgesamt fünf Wahlen, die an diesem Tag stattfinden. Wie läuft die Kommunalwahl in Bottrop ab, was müssen die Wähler beachten und wer tritt eigentlich alles in Bottrop an im Kampf um die Stimmen? Die WAZ beantwortet hier die wichtigsten Fragen rund um die Kommunalwahl.

Oberbürgermeisterwahl: Diese Kandidatinnen und Kandidaten treten an

Sie alle stehen auf dem Wahlzettel für den OB-Posten. Um die Plätze im Bottroper Stadtrat bewerben sich acht Parteien. Neben SPD, Grüne, ÖDP, Linke, FDP und DKP treten auch CDU und AfD an, beide haben aber keinen OB-Kandidaten benannt. Die AfD stellt zudem nicht für alle Wahlkreise Kandidaten auf. Der Wahlausschuss muss in seiner Sitzung am Dienstagnachmittag aber noch bestätigen, dass alle Kandidaturen auch die Voraussetzungen für die Kommunalwahl in Bottrop erfüllen.

Mit Wahl endet so manche politische Laufbahn in Bottrop.

Mit der Wahl enden aber auch einige politische Karrieren. Renate Palberg, Jutta Pfingsten (beide SPD) und Lore Jacobi (CDU) treten nicht erneut für den Bottroper Rat an. Sie blicken zurück auf Zeiten, als Frauen im Rat noch weniger selbstverständlich waren als jetzt. Außerdem berichten sie von vielen Vorgaben aus Berlin und Düsseldorf, wodurch der Rat in Teilen fremdbestimmt ist.

Die Verwaltung fühlt sich gut vorbereitet auf den Wahltag. Dort rechnet man trotz Corona mit einem geregelten Verlauf. So hat man sich dort vorbereitet, so soll die Auszählung ablaufen und um diese Zeit sollen die ersten Ergebnisse vorliegen.

Zahl der Briefwähler in Bottrop auf Rekordhoch

Eine Woche vor dem Wahltermin in Bottrop beginnt die heiße Phase. Trotz Corona wollen die Bottroper Parteien nicht vollständig auf den klassischen Straßenwahlkampf und die Infostände verzichten. Doch Vorsicht ist angesagt. Ein Rundgang durch die Bottroper Innenstadt an einem Samstagmorgen.

Viele Bottroper haben sich aber bereits im Vorfeld entschieden und ihre Stimmen schon abgegeben oder zumindest die Wahlunterlagen bereits beantragt. Die Zahl der Briefwähler in Bottrop ist schon jetzt auf einem Rekordhoch.

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Was wird am 13. September alles gewählt?

Am Kommunalwahltag stehen gleich fünf eigenständige Wahlen an. Zum einen werden der Oberbürgermeister und der Rat gewählt, dazu auch die Bezirksvertretungen. Gleichzeitig wird erstmals das Ruhrparlament des RVR direkt gewählt. Außerdem wird der Integrationsausschuss direkt gewählt.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt bei der Kommunalwahl ist jeder, der 16 Jahre alt ist und seinen Wohnsitz in Bottrop hat. Einzige Ausnahme ist die Wahl des Integrationsausschusses. Hier dürfen nur diejenigen abstimmen, die keine deutschen Staatsbürger sind, beziehungsweise zusätzlich noch eine ausländische Staatsbürgerschaft haben. Bedingung ist, dass sie sich seit mindestens einem Jahr legal in Deutschland aufhalten. Wer eingebürgert wurde, aber trotzdem den Integrationsausschuss wählen möchte, kann sich in die Wahlliste eintragen lassen.

Wie viele Wahlkreise und Wahllokale gibt es?

„Der Bottroper Rat hat 54 Mitglieder, die Hälfte davon wird direkt gewählt, wir haben also in Bottrop 27 Wahlbezirke“, erklärt Paul Ketzer, der als Bottroper Rechtsdezernent auch der Wahlleiter ist. Diese Wahlkreise mussten vor der Wahl aber in Teilen noch neu zugeschnitten werden. Jeder Wahlkreis ist noch einmal unterteilt in Stimmbezirke. Deren Zahl entspricht den Wahllokalen.

Allerdings gibt es bei der Kommunalwahl 2020 wesentlich weniger Stimmbezirke als in den Jahren zuvor. „Sonst waren es 89 Wahllokale, diesmal sind es 62“, erläutert Klaus Wenger, Sachgebietsleiter für Statistik und Wahlen. Wegen der Corona-Pandemie sei es zulässig, die Zahl der Stimmbezirke und damit der Wahllokale zu senken. Die Sorge ist groß, diesmal nicht genügend Wahlhelfer zu finden. „Es gibt auch keine Wahllokale in den Altenheimen“, kündigt Wenger an. Die Bottroper erfahren auf ihrer Wahlbenachrichtigung, wo sie ihre Stimme abgeben dürfen.

Gibt es genügend Wahlhelfer?

Bisher gebe es noch nicht genügend Helfer, sagt Paul Ketzer. Interessenten könnten sich nach wie vor bei der Stadt melden. Ansprechpartner ist Klaus Wenger (klaus.wenger@bottrop.de). Für ihren Einsatz am Wahltag erhalten die Helfer ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro.

Wann gehen die Wahlbenachrichtigungen raus?

Aktuell werden Stimmzettel und auch Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl fertiggestellt und gedruckt. In der 33. Kalenderwoche, also ab dem 10. August, werden die Benachrichtigungen an die Bottroper verschickt. Bis zum 15. August müssten sie bei den Wählern eingetroffen sein, so Wenger. Dann bleibt der Stadt Bottrop noch ausreichend Zeit, Benachrichtigungen, die nicht zugestellt werden konnten oder die verschwunden sind, erneut zu verschicken.

Nach dem Gesetz müssen die Wahlbenachrichtigungen für die diesjährige Kommunalwahl bis zum 23. August bei den Wählern angekommen sein. Die Zeit der Postkarten ist vorbei, die Wahlbenachrichtigung ist ein Brief.

Ist bei der Kommunalwahl auch Briefwahl möglich?

Selbstverständlich, Klaus Wenger spekuliert sogar darauf, dass wegen der Corona-Pandemie viel mehr Wahlberechtigte als sonst von dieser Möglichkeit Gebrauch machen werden, um sich keinen Ansteckungsgefahren im Wahllokal auszusetzen. Er rechnet mit bis zu 25.000 Briefwahlanträgen. Zum Vergleich: Zuletzt waren es rund 10.000.

Beantragen kann man die Briefwahl unter anderem, indem man den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code mit dem Smartphone einscannt. Alternativ geht es auch mit der Rückseite des Formulars oder über die Internetseite der Stadt. Die Briefwahlstelle wird diesmal im Saalbau eingerichtet und öffnet am 13. August.

Wann gibt es die Bottroper Ergebnisse der Kommunalwahl?

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„Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, dann beginnt sofort die Auszählung“, sagt Paul Ketzer. Wann genau das Ergebnis vorliegt, lasse sich aber nie vorhersagen. In der Vergangenheit sei man mit der Auszählung in Bottrop immer recht schnell gewesen. Allerdings: Dadurch, dass die Zahl der Stimmlokale verringert wurde, könnte die Auszählung in den verbliebenen Lokalen länger dauern, so der Wahlleiter.

Einzig die Stimmen zur Wahl des Integrationsausschusses werden nicht vor Ort ausgezählt, ergänzt Wenger. Weil in einigen Stimmbezirken etwa in Kirchhellen oder Fuhlenbrock die Zahl der Wahlberechtigten so gering ist, wäre möglicherweise das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt. Stattdessen würden die Wahlumschläge in einem verschlossenen Umschlag zum Rathaus gebracht und dort zentral ausgezählt. Das habe man 2014 schon so gemacht.