NRW. Die Kommunalwahlen in NRW stehen bevor. Wer im Corona-Jahr nicht ins Wahllokal gehen möchte, kann per Brief wählen. Wie das geht, steht hier.
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- Wie kann ich eine Briefwahl für die Kommunalwahl beantragen?
- Wann kommen meine Briefwahlunterlagen?
- Bis wann kann ich eine Briefwahl beantragen?
- Wie funktioniert die Briefwahl?
Bei den Kommunalwahlen in NRW wird in diesem Jahr vieles anders sein. Aufgrund der Corona-Pandemie schränken die Kommunen die Zahl der Wahllokale stark ein. Die Stadt Oberhausen beispielsweise wird auf Seniorenheime als Wahllokal komplett verzichten.
Eine Alternative ist die Briefwahl, die seit Jahren bei Wählern immer beliebter wird: Mehrere NRW-Städte berichteten der Deutschen Presse-Agentur, dass zwei Wochen vor der Wahl mehr Briefwahlunterlagen angefordert wurden als im gleich Zeitraum bei der Kommunalwahl 2014. In einigen Städten hätten zwei Wochen vor der Wahl sogar jetzt schon mehr Menschen Briefwahlunterlagen angefordert als bei der Kommunalwahl 2014 insgesamt.
Städte: Briefwahlunterlagen sind in diesem Jahr stärker nachgefragt
Schon zwei Wochen vor der Wahl knackt die Städteregion Aachen den Rekord an Briefwählern. Es hätten sich bereits 18 Prozent der Wahlberechtigten gemeldet - bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 hatten insgesamt 16,5 Prozent der Wahlberechtigten per Brief abgestimmt. In Bielefeld beantragten bislang rund 16 Prozent der Stimmberechtigten die Briefwahl. Das waren rund zehn Prozentpunkte mehr als im Vergleichszeitraum vor der Kommunalwahl 2014. „Die Briefwahl ist einfach bequemer für Wähler“, sagt Ruth Goebel, Leiterin des Wahlteams in Bielefeld. „Wegen der Briefwahl können auch diejenigen wählen, die am Wahltag selbst nicht da sind.“
Auch in Münster stieg die Nachfrage im vergleichbaren Zeitraum, von 12 Prozent bei der Wahl 2014 auf 17 Prozent in diesem Jahr. Ähnlich sah es in Dortmund aus, 16 Prozent der Stimmberechtigten entschieden sich für die Briefwahl - 2014 waren es noch 10 Prozent gewesen. „Aufgrund der Corona-Pandemie trägt die Briefwahl eventuell dazu bei, dass die Wahlbeteiligung nicht sinkt“, sagt ein Sprecher der Stadt Dortmund. Andererseits mache der Briefwahltrend die Vorbereitung und Durchführung einer Wahl aber auch komplizierter, aufwendiger und teurer, teilte die Stadt Düsseldorf mit.
Lesen Sie hier, wie Sie per Briefwahl bei der Kommunalwahl Ihre Stimme abgeben können.
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Wie kann ich eine Briefwahl für die Kommunalwahl beantragen?
Die Unterlagen zur Briefwahl müssen bei den Kommunen beantragt werden. Das ist ab Erhalt des Wahlscheins möglich. Der Versand der Wahlbenachrichtigungen erfolge in der Zeit zwischen dem 10. und 23. August, teilte das NRW-Innenministerium im Juli auf Nachfrage mit.
Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich bei seiner Stadt oder Gemeinde melden. Viele Städte wie zum Beispiel Bochum, Dinslaken, Dortmund, Emmerich, Essen, Hagen, Meschede und Siegen haben auf ihren Internetseiten auch Online-Formulare für die Beantragung der Unterlagen.
Die Übersendung der Unterlagen kostet den Wähler nichts. Die Bürgermeister sind laut der Kommunalwahlordnung verpflichtet, bis zum 24. Tag vor der Wahl bekannt zu geben, wie die Briefwahl in ihrer Stadt genau abläuft.
Auch die Wahl des Integrationsrats ist per Brief möglich.
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Wann kommen meine Briefwahlunterlagen?
„Der Versand der Briefwahlunterlagen ist sehr abhängig vom Anforderungsvolumen", sagt ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. „Konkrete Aussagen können wir von dieser Stelle nicht treffen.“ Der Versand erfolge überwiegend automatisiert, so dass die Unterlagen in der Regel am Tag nach der – meist online erfolgten – Beantragung verschickt werden. „Einzurechnen ist dann die übliche Postlaufzeit“, heißt es aus dem Ministerium.
Bis wann kann ich eine Briefwahl beantragen?
Die Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag (11. September) vor dem Wahltag, 18 Uhr beantragt werden.
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Wie funktioniert die Briefwahl?
Die Briefwahlunterlagen enthalten drei Zettel: den Stimmzettel für die allgemeinen Kommunalwahlen, den Stimmzettel für die Wahl des Ruhrparlaments und den Wahlschein.
- Auf den Stimmzetteln kreuzen Sie die von Ihnen favorisierten Kandidaten an. Die beiden Stimmzettel legen Sie in den blauen Stimmzettelumschlag und kleben diesen zu.
- Nehmen Sie nun den Wahlschein zur Hand. Versehen Sie die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ mit dem aktuellen Datum und unterschreiben Sie diese. Der Wahlschein kommt zusammen mit dem blauen Umschlag in den hellroten Umschlag.
- Den hellroten Wahlbriefumschlag kleben Sie ebenfalls zu und verschicken ihn (unfrankiert, im Auslang frankiert). Alternativ kann der rote Umschlag auch im Wahlamt abgegeben werden. Das Land NRW empfiehlt, den Umschlag spätestens drei Tage vor dem Wahltag abzuschicken.
Falls Sie es nicht schaffen, den Umschlag rechtzeitig abzuschicken, ist das nicht schlimm: Mit den Briefwahlunterlagen ist auch eine Wahl vor Ort im Wahllokal möglich.