Bottrop. Das Wahl-Team hat die Voraussetzungen für einen reibungslosen Wahl-Ablauf in Bottrop geschaffen. Freilich: Überraschungen nicht ausgeschlossen.
Die Kommunalwahl am kommenden Sonntag ist kein Krisenfall. Davon ist Paul Ketzer überzeugt. Zwar weiß der Erste Beigeordnete in seiner Eigenschaft als städtischer Wahlleiter, dass dieser Urnengang selbstverständlich an die Auflagen zur Pandemiebekämpfung gebunden ist, „aber ich rechne zu diesem Zeitpunkt mit einem ordnungsgemäßen Verlauf“.
Der sieht vor, dass ab Donnerstag die Wahlvorstände umfangreich geschult werden, um sich am Sonntag auf die 62 Wahlräume in der Stadt zu verteilen, dass die Briefwahlunterlagen noch bis Sonntag, 16 Uhr, im Saalbau abgegeben oder in die Briefwahlkästen am Rathaus oder der Bezirksverwaltungsstelle in Kirchhellen eingeworfen werden, und dass dann ab 18 Uhr mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. „Wir hoffen, dass wir gegen 20 Uhr schon aussagekräftige Zahlen vorliegen haben“, sagt Stadtsprecher Andreas Pläsken. Freilich, vor Überraschungen sei man nie sicher.
„Wasserstandsmeldungen“ am Sonntag um 12 und 16 Uhr
Pläsken will mit seiner Öffentlichkeitsarbeit auch dafür sorgen, dass es am Sonntag gegen 12 und 16 Uhr „Wasserstandsmeldungen“ über die Beteiligung der Bürger gibt. Sie werden auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Dort sind nach Beginn der Auszählung auch die ersten Ergebnisse zu erwarten. Die
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Auszählung könnte diesmal aber etwas länger dauern, denn auf die 62 Stimmbezirke kommt Mehrarbeit zu, nachdem ihre Anzahl wegen eines neuen gesetzlichen Zuschnitts des Stadtgebiets von einst 89 verringert wurde und deshalb nun mehr Wähler auf ein Wahllokal kommen. Andererseits bedeuten 27 Wahllokale weniger auch einen geringeren Gesamtaufwand. „Man wird sehen“, meint Pläsken.
Unterdessen zeichnet sich eine noch nicht dagewesene Beteiligung per Briefwahl ab, wie Tim Hussein feststellt, Leiter der städtischen Informationsverarbeitung. Bis Mittwoch sind stadtweit 17.897 Anträge auf Briefwahl eingegangen, fast 20 Prozent der rund 92.300 Wahlberechtigten. Kirchhellen setzt noch einen drauf: dort sind es bis jetzt 25 Prozent, vermutlich weil durch den neuen Zuschnitt dort die Wege deutlich länger geworden sind.
Insgesamt stehen fünf Wahlen an
Am 13. September sind die Bottroper aufgerufen, den Rat und einen Oberbürgermeister zu wählen. Das sind aber nur zwei der insgesamt fünf Wahlen, die an diesem Tag stattfinden. Hinzu kommen die Bezirksvertretungen Mitte, Süd und Kirchhellen, die Wahl für den Integrationsausschuss (dazu gibt es etwa 22.000 Wahlberechtigte in der Stadt) und die Wahl des Ruhrparlaments beim Regionalverband Ruhrgebiet (RVR). Ausgezählt wird in der Reihenfolge OB, Rat, Bezirksvertretungen, RVR. Das städtische Wahl-Team rechnet am Wahlabend ebenfalls mit einem Ergebnis für den Integrationsausschuss, das über einen Sonder-Link auf der Homepage erscheinen soll.
Wahl-Manager arbeiten unter Hochdruck
Diese Wahlen stellten das städtische Management vor neue Herausforderungen. Das Landesverfassungsgericht hatte Ende Dezember im so genannten Stichwahl-Urteil viele Details genannt und Vorgaben über den Zuschnitt der Wahlbezirke gemacht. Umsetzungsfrist: Ende Februar.
Unter Hochdruck mussten die 27 Wahlbezirke neu eingeteilt werden. Erst im Mai war klar, dass die Wahl überhaupt stattfinden kann, weil dann Wahlhelfer und Wahllokale in ausreichender Zahl gefunden worden waren.
Wahlleiter Paul Ketzer erinnert „an die Pflicht, beim Betreten eines Wahlraums einen Mund- und Nasenschutz zu tragen“. In dem Fall, dass Masken-Verweigerer offenkundig auftreten, müssten die mit Wartezeiten rechnen, bis eine Situation hergestellt ist, die eine gefahrlose Stimmabgabe ermöglicht. Auch wenn Ketzer eigentlich nicht mit solchen Vorkommnissen rechnet, so richtet er dennoch den Appell an mögliche Masken-Verweigerer: „Als Zeichen des Respekts und der Solidarität gegenüber den ehrenamtlich tätigen Wahlhelfern sollte es doch möglich sein, für drei Minuten die eigene kritische Haltung hintan zu stellen.“