Bottrop. Die „Partei für systemrelevante Berufe“ (PsB) sieht sich Verleumdung und übler Nachrede ausgesetzt. Wieder auflösen will man sich aber nicht.

Die soeben gegründete „Partei für systemrelevante Berufe“ (PsB) tritt bei der Kommunalwahl im September nun doch nicht an. Mit ausschlaggebend für diese Entscheidung seien auch die öffentlich erhobenen Vorwürfe des „Bündnis buntes Bottrop“ (BBB) gewesen, das der neuen politischen Gruppierung sogleich (rechts-)populistische, nationale und antieuropäische Tendenzen unterstellt habe, so der Vorsitzende und Gründungsmitglied Uwe Mertesacker.

Er habe nicht geahnt, dass man sofort als „rechts“ eingestuft würde, wenn eine künftige politische Arbeit vorrangig auf Deutschland und dessen Bevölkerung ausgerichtet werde, so Mertesacker. Dies formuliert er so auch in einer öffentlichen Mitteilung, die diversen Medien, aber auch dem Oberbürgermeister und im Rat vertretenen Parteien vorliegt.

Fairer Wahlkampf bezweifelt

Darin sieht sich die PsB wegen unterstellter Fremdenfeindlichkeit oder antieuropäischer Haltung „Verleumdung und übler Nachrede“ ausgesetzt - und das durch ein überwiegend linksorientiertes Bündnis, das die PsB eher „für einen Schutzschirm der hiesigen Kommunalpolitik“ hält. „So können politische Gegner durch Falschbehauptungen und Diskriminierungen in die rechte Ecke gerückt werden, wie jetzt bei unserer neu gegründeten PsB geschehen“, sagt Mertesacker.

Auch wenn man nicht zur Wahl antritt: Aufgelöst wird die Partei nicht. Uwe Mertesacker, Gründungsvorsitzender der neuen Bottroper Partei für systemrelevante Berufe (PSB).
Auch wenn man nicht zur Wahl antritt: Aufgelöst wird die Partei nicht. Uwe Mertesacker, Gründungsvorsitzender der neuen Bottroper Partei für systemrelevante Berufe (PSB). © PsB

Eine neue Partei stehe immer unter Beobachtung, das sei auch gut so. Aber wenn die Aufgabe der Beobachtung einem Bündnis zuteil werde, das stark nach links tendiert, von Mitgliedern des Stadtrates unterstützt und durch diesen mit 35.000 Euro Steuergeldern finanziert werde, könne und werde es keinen fairen und unparteiischen Wahlkampf in Bottrop geben, so Mertesacker.

Für die Bottroperinnen und Bottroper, die in systemrelevanten Berufen wie Medizin, Pflege, Betreuung und allgemeiner Grundversorgung arbeiten, tue es der PsB leid. „Wir hätten sie gerne politisch vertreten und versuchen auch, dies weiterhin zu tun.“ Einen Seitenhieb lässt Mertesacker aber noch gegen den Stadtrat los: Mit der Ablehnung, den Afd-Ratsherren Guido Schulz als beratendes Mitglied im Sozialausschuss zu bestellen, verstießen die Ratsmitglieder gegen geltendes Recht, was so ja auch die Kommunalaufsicht, der Oberbürgermeister und wenige Mitglieder dieses Gremiums formulierten.

„Die PsB wird sich aber nicht wieder auflösen, dazu haben wir zu viele aufmunternde und unterstützende Gespräche geführt und hatten jetzt bereits für die Hälfte der Bottroper Wahlbezirke Kandidatinnen und Kandidaten“, sagt Klaus Mertesacker. An den Nagel hängen wollen die PsB-ler die Politik nicht. Es gebe immer noch ein nächstes Mal.