Duisburg. Kandidaten, Briefwahl, Ergebnisse der Vorjahre: Was Sie zur Bundestagswahl 2021 in den Duisburger Wahlkreisen 115 und 116 wissen müssen.
Knapp 319.000 Duisburgerinnen und Duisburger dürfen bei der Bundestagswahl 2021 in den Wahlkreisen 115 Duisburg I („Süd-Wahlkreis“) und 116 Duisburg II („Nord-Wahlkreis“) jeweils mit Erststimme und Zweitstimme wählen. Hier geben wir Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Wahl in Duisburg.
+++ Zum Liveblog über den Ausgang der Bundestagswahl in Duisburg +++
Wann öffnen die Wahllokale am 26. September?
Die Wahllokale sind am Wahl-Sonntag, 26. September 2021, auch in Duisburg von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Wann stehen die Ergebnisse fest?
Um 18 Uhr schließen die Wahllokalen, ab dann werden die Stimmzettel der 323 Duisburger Urnenwahlbezirke und 105 Briefwahlbezirken ausgezählt. Nach und nach melden dann die Wahlvorsteher die Erststimmen- und Zweitstimmenergebnisse ihrer Wahlbezirke an die Stadt, die alle Ergebnisse in ihre Wahlpräsentation einspeist. Gegen 20 Uhr sollte zumindest feststehen, welche Direktkandidatin bzw. welcher Direktkandidat in den Wahlkreisen 115 Duisburg I und 116 Duisburg II gesiegt hat.
Wer ist wahlberechtigt?
Bundestagswahl 2021 in Duisburg
> Bundestagswahl: Duisburgs Stadtteile der Nichtwähler (24.9.)
> Vier Duisburger werden Bundestagsabgeordnete – mindestens (24.9.)
> Maskenpflicht im Wahllokal: Regeln, Verweise, Bußgelder (24.9.)
> Briefwahl in Duisburg: So kommen die Stimmen sicher noch an (21.9.)
> 102.000 Briefwahlanträge – 66.000 Duisburger haben schon gewählt (20.9.)
> Duisburger Erstwählerin fragt: Warum sollte ich Sie wählen? (20.9.)
> Briefwahl: Duisburger warnt vor fehlerhaften Umschlägen (3.9.)
> Briefwahl-Rekord in Duisburg: Schon 70.000 Anträge (2.9.)
Bei der Bundestagswahl sind deutsche Staatsangehörige wahlberechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, also alle mindestens 18 Jahre alten Deutschen im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes. Weitere Voraussetzungen: Wahlberechtigt ist nur, wer mindestens drei Monate vor der Wahl mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist (wie zum Beispiel schuldunfähige Straftäter).
Das Wahlrecht haben auch dauerhaft im Ausland lebende Deutsche ab 18 Jahre. Die Voraussetzungen sind beispielsweise auf bundeswahlleiter.de und duisburg.de erläutert. Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die hierzulande nicht gemeldet sind, müssen den Eintrag ins Wählerverzeichnis vor jeder Wahl schriftlich beantragen. Auf duisburg.de finden Sie dazu ein Antragsformular.
Neu-Duisburger, die nach dem 15. August 2021 aus einer anderen Gemeinde nach Duisburg ziehen, müssen laut Stadtverwaltung „spätestens bis zum 5. September 2021 zusätzlich zur Ummeldung schriftlich einen Antrag auf Eintragung in das hiesige Wählerverzeichnis stellen“, um noch abstimmen zu können. Sie werden dann aus dem vorherigen Wählerverzeichnis ihres alten Wohnortes gestrichen. Der Antrag ist laut Stadt in allen Bürgerservicestellen „parallel zur An-/Ummeldung erhältlich. Bei Umzügen innerhalb des Duisburger Stadtgebietes nach dem 15. August 2021 bleibt das Wahlrecht im ehemaligen Wahlbezirk bestehen. Eine Eintragung in das neue Wählerverzeichnis auf Antrag ist hier nicht möglich.“ Am 15. August wird das Wählerverzeichnis laut Stadt aus dem Melderegister abgeleitet.
Wie kann ich mich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen?
Das sollte automatisch erfolgen, man muss sich darum als Wahlberechtige(r) in der Regel nicht kümmern (Ausnahmen: nach dem 15. August 2021 Zugezogene und Auslandsdeutsche, siehe oben). Darum erhalten alle Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigung auch automatisch mit der Post zugeschickt.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, steht jedoch möglicherweise nicht im Wählerverzeichnis – und sollte dies im Callcenter der Stadtverwaltung (0203 94 000) erfragen. Notfalls sollten sich Betroffene direkt an die Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik wenden: Diese ist per E-Mail an die Adressen stabsstellei-03@stadt-duisburg.de und wahlamt@stadt-duisburg.de zu erreichen, telefonisch unter 0203 283 8435.
Wie finde ich das richtige Wahllokal?
Nord-Wahlkreis Duisburg II (116): Kurzfragebogen
Ein Duisburg-Selfie und 16 Antworten der Direktkandidaten in je unter 161 Zeichen:
> Mahmut Özdemir, SPD
> Volker Mosblech, CDU
> Rainer Holfeld, AfD
> Christian Leye, Die Linke
> Markus Giesler, FDP
> Felix Banaszak, B90/Die Grünen
> Peter Römmele, MLPD
> Beate Buchta, Die Basis
Jeder Wahlberechtigte bekommt von der Stadtverwaltung eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt. Die Stadt will diese ab Montag, 23. August, mit der Post verschicken. Auf jeder Wahlbenachrichtigung steht, in welchem Wahllokal der Empfänger seine Kreuzchen machen kann.
Auf den Wahlbenachrichtigungen sind also die für die Stimmabgabe notwendigen Informationen notiert: Darauf steht auch die Nummer, unter der man im Wählerverzeichnis eingetragen ist und ob das Wahllokal barrierefrei ist oder nicht.
Was passiert, wenn die Wahlbenachrichtigung verloren geht?
Wer seine Wahlbenachrichtigung verloren oder nicht erhalten hat, kann sich auch bei Call Duisburg unter der Telefonnummer 0203 94 000 nach seinem Wahllokal erkundigen. „Es ist zu empfehlen, die Wahlbenachrichtigung beim Gang zur Wahlurne mitzuführen“, erläutert die Stadt.
Wer wider Erwarten keine Wahlbenachrichtigung erhält, kann auch unter der städtischen Hotline zur Wahl – 0203 283-3333 – nachfragen.
Aber: Der Personalausweis oder der Reisepass berechtigt ebenfalls zur Stimmabgabe im vorgesehenen Wahllokal – sofern der/die Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Wie kann ich Briefwahl beantragen?
Die Stadt verschickt die Wahlbenachrichtigungen nach eigenen Angaben ab Montag, 23. August. Die Grundlage dafür ist das von der Verwaltung auf Grundlage des Melderegisters erstellte Wählerverzeichnis.
Süd-Wahlkreis Duisburg I (115): Kurzfragebogen
Ein Duisburg-Selfie und 16 Antworten der Direktkandidaten in je unter 161 Zeichen:
> Bärbel Bas, SPD
> Thomas Mahlberg, CDU
> Sascha Lensing, AfD
> Charline Kappes, FDP
> Mirze Edis, Die Linke
> Lamya Kaddor, B90/Die Grünen
> Günther Bittel, MLPD
> Felix Engelke, Die Basis
Wer nicht am Wahlsonntag, 26. September, im Wahllokal abstimmen möchte, sondern früher per Briefwahl, muss dies beantragen und die Briefwahlunterlagen anfordern. Das geht auf mehreren Wegen:
• Am einfachsten ist der Briefwahl-Antrag über den personalisierten QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. Wer den Strichcode scannt, wird direkt auf ein ausgefülltest Formular weitergeleitet, das er nur noch abschicken muss.
• Wahlberechtigte können die Briefwahlunterlagen auch ohen den QR-Code online auf briefwahl.duisburg.de beantragen.
• Die Wahlbenachrichtigungen enthalten außerdem einen Antragsvordruck, den man an die Stadt postalisch zurückschicken und so Briefwahlunterlagen anfordern kann.
• Briefwahl können Wahlberechtigte – auch ohne Wahlbenachrichtigung – außerdem vom 23. August bis 24. September vor Ort in den Briefwahlstellen beantragen (alle Bezirksrathäuser; Rathaus am Burgplatz; Wahlamt, In den Haesen 84 => hier lesen Sie Adressen und Öffnungszeiten).
• Wahlberechtigte können die Briefwahl darüber hinaus mit einer E-Mail an die Adressebriefwahl@stadt-duisburg.de beantragen.
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Wie viele Briefwähler wird es in Duisburg geben?
Wann müssen Briefwähler die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln spätestens auf den Rückweg schicken, damit diese noch rechtzeitig zur Wahl ankommen?
Das sagen Wahlamt und Post zur Rücksendung – und diese Alternativen gibt es für Briefwähler bis Sonntagabend
Wie viele Briefwähler gibt es in Duisburg?
Zwischenstände zur Wahlbeteiligung:
Zwischenständen zur Wahlbeteiligung:
• Der Stand am Mittwochmorgen, 22. September, vier Tage vor dem Wahl-Tag: Von 318.683 Wahlberechtigten (Stand: 20. September) haben etwa 102.000 Briefwahl beantragt, und bereits 75.000 Wahlbriefe mit Stimmzetteln sind zurück bei der Stadt eingegangen.
• Bis Montagabend, 20. September, waren bei der Stadt bereits mehr als 70.000 Wahlbriefe eingegangen.
• 18.19. September: Von den bislang knapp 102.000 Antragstellern haben nach Angaben des Stabsstellenleiters etwa 66.000 bereits votiert.
• Zehn Tage nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen, am 2. September, haben die Anträge auf Briefwahl bereits die Marke von 70.000 erreicht bei der Bundestagswahl 2017 waren es final etwa 56.000 gewesen.
• Bis Freitagmittag, 3. September, sind laut Wahlteam bereits mehr als 75.000 Anträge eingegangen (2017 waren es final 56.000).
„Der Bundeswahlleiter empfiehlt, von einer Verdopplung des Briefwahlaufkommens auszugehen“, sagte Stadtsprecher Jörn Esser Ende Juli. „Die Briefwahlquote bei der Bundestagswahl 2017 lag in Duisburg bei 23,4 Prozent (52.756 Wählerinnen und Wähler). Die Empfehlung des Bundeswahlleiters ist auch Richtschnur für die Vorbereitungen in Duisburg.“
Auch die Wahlbeteiligung beeinflusst die Briefwahlquote. Die Wahlbeteiligung war in Duisburg (2017: 68,7 %; 2013: 67,44 %; 2009: 64,83 %) zuletzt deutlich niedriger als im NRW-Schnitt (2017: 75,4 %; 2013: 72,5 %; 2009: 71,4 %. Die Beteiligung in Duisburg war bei der Bundestagswahl 2017 etwas höher, da am selben Tag auch die Wahl des Oberbürgermeisters und der Bürgerentscheid über das Outlet-Center durchgeführt wurden.
Könnte es in Duisburg erneut Probleme bei der Briefwahl geben?
Nach dem Briefwahl-Chaos bei den Kommunalwahl 2020 hatte sich Wahlleiter Martin Murrack für Fehler der Stadt entschuldigt. Er verwies auf eine Arbeitsgruppe von Wahlamt und Post zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2021, „damit solche Fehler nicht nochmal passieren“. Die Stadt hat auf die Probleme mit mehreren Verfahrensänderungen reagiert, die sie zur Bundestagswahl umgesetzt hat.
[Was Wähler und Politiker vor, während und nach den Duisburger Kommunalwahlen 2020 bewegte – Unregelmäßigkeiten, Pannen und Aufreger im Überblick.]
Bei den Kommunalwahlen im September 2020 hatten Corona-bedingt so viele Duisburger wie nie Briefwahlunterlagen angefordert: 68.080 Anträge gingen nach Angaben des städtischen Wahlteams ein. Allerdings blieb offen, warum anteilig deutlich weniger Briefwahlscheine als in anderen Städten in die Auszählung eingingen. Nur 56.835 Stimmen nach 68.080 Briefwahl-Anträgen. Bei der Briefwahl führten auch Druckfehler der Stadt zu Verzögerungen, in der Woche vor dem Wahltag (13. September) waren etwa 1500 nicht zugestellte Wahlbriefe aufgetaucht. Stadt und Post äußerten sich dazu unterschiedlich. Der Wahlprüfungsausschuss wies am 1. Dezember alle Einsprüche gegen die Gültigkeit der Duisburger Kommunalwahlen 2020 zurück.
Welche Wahlkreise gibt es in Duisburg?
In Deutschland gibt es 299 Bundestagswahlkreise, die alle in etwa gleich viele Wahlberechtigte haben sollen. Das Duisburger Stadtgebiet ist in 323 Wahlbezirke eingeteilt, die zu zwei Bundestagswahlkreisen gehören: entweder zum Wahlkreis Duisburg I (115) – das ist der „Süd-Wahlkreis“ – oder zum Wahlkreis Duisburg II (116), dem „Nord-Wahlkreis“.
Duisburgs Süd-Wahlkreis (115) umfasst die drei Stadtbezirke Süd, Rheinhausen und Mitte mit Ausnahme des im Bezirk Mitte liegenden Stadtteils Duissern. Duissern zählt zum Nord-Wahlkreis Duisburg II (116). Dieser umfasst darüber hinaus alle Ortsteile der Stadtbezirke Walsum, Hamborn, Meiderich/Beeck und Homberg/Ruhrort/Baerl.
Welche Direktkandidatinnen und -kandidaten stehen in Duisburg zur Wahl?
Der Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahlkreise 115 Duisburg I und 116 Duisburg II hat am 30. Juli öffentlich im Rathaus getagt und folgende Parteien und Direktkandidaten zugelassen:
Wahlkreis Duisburg I (115) („Süd“):
• Bärbel Bas (SPD)
• Thomas Mahlberg (CDU)
• Charline Kappes (FDP)
• Sascha Lensing (AfD)
• Lamya Kaddor (B90/Die Grünen)
• Mirze Edis (Linke)
• Jan Richter (Freie Wähler)
• Dr. Günther Bittel (MLPD)
• Felix Engelke (Basisdemokratische Partei)
• Boris Opfer (Einzelbewerber)
• Fatma Ergin (Einzelbewerber)
Wahlkreis Duisburg II (116) („Nord“):
• Mahmut Özdemir (SPD)
• Volker Mosblech (CDU)
• Markus Giesler (FDP)
• Rainer Holfeld (AfD)
• Felix Banaszak (B.90/Die Grünen)
• Christian Leye (Linke)
• Mark Altenschmidt (Freie Wähler)
• Peter Römmele (MLPD)
• Beate Buchta (Basisdemokratische Partei)
• Roland Helmer (Unabhängige für bürgernahe Demokratie)
• Ayfer Saygili (Einzelbewerber)
• Marliese Lenz (Einzelbewerber)
Der Stimmzettel im Wahlkreis Duisburg II ist der längste Stimmzettel in NRW, dafür sorgen drei der zwölf Direktkandidatinnen und -kandidaten: Ayfer Saygili und Marliese Lenz treten als Einzelbewerberinnen an; Roland Helmer kandidiert für eine Kleinstpartei, für die Wähler in Duisburg ebenfalls keine Zweitstimme abgeben können.
Welche Kandidaten haben die größten Chancen, in den Bundestag zu kommen?
In den Duisburger Bundestagswahlkreisen Duisburg I (Süd) und Duisburg II (Nord) wurden seit 1961 ausschließlich SPD-Politiker direkt gewählt. Auch 2021 gelten die Sozialdemokraten, die Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas (Duisburg I) und Mahmut Özdemir (Duisburg II) als Favoriten. Spannend wird, wie sich der Bundestrend auf die Duisburger Erststimmenanteile auswirkt. Während Bärbel Bas im Süden dreimal in Folge deutlich mehr Stimmen als ihre Partei gewinnen konnte (2017: 38,3 / 31,7 Prozent), holte Mahmut Özdemir bei seinen beiden Siegen im Norden jeweils nur knapp mehr Erststimmen als seine Partei Zweitstimmen (2017: 34,7 / 34,1 Prozent).
Gewinnen Bas und Özdemir ihre Wahlkreise wie erwartet, wäre Duisburg im neuen Bundestag wahrscheinlich sogar von fünf oder sechs Abgeordneten vertreten:
Denn die NRW-Grünen haben ihre beiden bekannten Duisburger Direktkandidaten auf aussichtsreiche Reservelistenplätze gewählt: den Landesvorsitzenden Felix Banaszak auf Rang 6, Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor auf Platz 12. Auf den sechsten Platz der Linken-Landesliste schaffte es deren Landessprecher Christian Leye. Da Grüne und Linke bundesweit voraussichtlich deutlich weniger Direktmandate gewinnen werden, als ihnen nach ihrem Zweitstimmenanteil zustehen werden, werden Banaszak, Kaddor und Leye wohl indirekt über die Landeslisten ihrer Parteien ins Parlament einziehen.
Auf einen Sitz im Reichstag darf sich auch die FDP-Kandidatin im Duisburger Süden, Charline Kappes (FDP), berechtigte Hoffnungen machen: Sie kandidiert auf NRW-Listenplatz 24 – schneidet die FDP erwartet gut ab, bekommen die nordrhein-westfälischen Liberalen mehr als 30 Sitze und auch Kappes wird Mitglied des Bundestages.
Wie gingen die vergangenen Bundestagswahlen in Duisburg aus?
Das waren die Wahlergebnisse im Wahlkreis Duisburg I bei den Wahlen 2017, 2013 und 2009:
Das waren die Wahlergebnisse im Wahlkreis Duisburg II bei den Wahlen 2017, 2013 und 2009:
>> BUNDESTAGSWAHL: ERST- UND ZWEITSTIMME
• Bei Bundestagswahlen können die Wähler auf dem Stimmzettel zwei Kreuze machen: Mit der Erststimme wählen sie eine Kandidatin oder einen Kandidatin aus ihrem Wahlkreis. Wer im Wahlkreis die meisten Erststimmen bekommt, gewinnt das Direktmandat und wird sicher Bundestagsabgeordneter.
• Das deutschlandweite Zweitstimmenergebnis entscheidet darüber, welche Partei wie viele Sitze im Bundestag erhält – und welche Partei als Gewinner der meisten Zweitstimmen die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann.