Duisburg. Zwei Duisburger haben Briefwahlumschläge ohne Seitenverklebung erhalten. Einzelfälle? Was das Wahlamt dazu sagt, was es Betroffenen rät.
Nach all dem Briefwahlärger bei den Kommunalwahlen hatte die Stadt, auch im Austausch mit der Post, mehrere ihrer Verfahren angepasst und weiter digitalisiert (wir berichteten). Zumal bei der Bundestagswahl noch mehr Duisburgerinnen und Duisburger per Brief votieren werden: Bis Freitagmittag sind laut Wahlteam bereits mehr als 75.000 Anträge eingegangen (2017 waren es final 56.000). Zehn Tage nach dem Versand der knapp 319.000 Wahlbenachrichtigungen stellen sich jedoch in Duisburg erneut erste Fragen. Ein Facebook-Nutzer hat am Donnerstag in einer Gruppe des Netzwerks ein Foto von einem fehlerhaften Wahlbriefumschlag gepostet und teilt mit: „Die Stadt Duisburg hat (laut Call Duisburg) wohl fehlerhafte Wahlumschläge verschickt.“
Der betroffene Wähler ist Sascha Wagner. Die Briefwahlunterlagen hatte er über den personalisierten QR-Code „einfach und problemlos“ bei der Stadt angefordert. Diese schickte ihm auch ruckzuck den DIN-A4-Umschlag mit den Unterlagen, darin also: der amtliche weiße Stimmzettel, der blaue Stimmzettelumschlag, der Wahlschein und der rosa Wahlbriefumschlag. In diesen Umschlag sollen Briefwähler den verschlossenen Stimmzettelumschlag und ihre eidesstattliche Versicherung eintüten und entgeltfrei zurück an die Stadt schicken. Allerdings war Wagners Wahlbriefumschlag ein Mängelexemplar.
Briefwahl: Wähler können fehlerhafte Umschläge zukleben
Bundestagswahl 2021 in Duisburg
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Dieses kann man zwar wie vorgesehen oben über einen Selbstklebestreifen verschließen, aber eine Seite des Umschlags ist nicht verklebt – nicht verschlossen. „Wenn man die Rückseite vor sich hat, ist die Seite rechts offen“, erläutert Wagner im Telefonat. Seine Lebensgefährtin erhielt ebenfalls ein Kuvert mit fehlender Seitenverklebung. Auf Facebook veröffentlichte Wagner das Foto, „um andere auf solche Umschläge aufmerksam zu machen. Wenn man den Fehler nicht bemerkt, könnten der Umschlag mit dem Stimmzettel und der Wahlschein ja auf dem Postweg verloren gehen.“
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Sascha Wagner rief zudem beim städtischen Callcenter an: Dort sagte eine Mitarbeiterin, er solle den Umschlag mit Klebeband verschließen. Auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigt Stadtsprecherin Anja Kopka für die zuständige Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik: „Wer den Eindruck hat, dass seine Unterlagen an der Seite leicht zu öffnen sind: Bitte zukleben.“ Dies sei wahlrechtlich kein Problem und führe nicht zur Ungültigkeit der Stimme. Eine Rückmeldung bei der Stabsstelle (Hotline 0203 283-3333) sei „ebenfalls möglich; anschließend könnte auf Wunsch der Wahlschein-Umschlag ausgetauscht werden.“
Stadtsprecherin: „Einige wenige Fälle“
Der Stadt seien bislang „einige wenige Fälle gemeldet worden“, so Kopka. „Beschwerden gab es keine, lediglich eine Rückfrage.“ Ob die Stadt möglicherweise viele fehlerhafte Umschläge verschickt hat? „Wir haben nach Prüfung des Sachverhalts aktuell keinen Grund zur Annahme, dass größere Mengen der Unterlagen betroffen sind“, antwortet Kopka. „Fehlerhafte Umschläge fallen in aller Regel schon bei der maschinellen Verarbeitung im Wahlzentrum auf und werden dort aussortiert.“ Bislang seien zudem „keine geöffneten oder getrennten Briefwahlunterlagen eingegangen“.
>> ROSA WAHLBRIEFUMSCHLÄGE NEU EINGEFÜHRT
- Die rosa Wahlbriefumschläge hat die Stadt übrigens ebenfalls neu eingeführt und bei der „W. Kohlhammer GmbH“, dem Deutschen Gemeindeverlag bestellt.
- Für diese Variante habe sich die Stadt wegen des komfortableren Selbstklebestreifens entschieden, erklärt Kopka. Andernorts müssen Briefwähler den Umschlag zur Versiegelung noch befeuchten.
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