Morgen Treffen anberaumt. Bürgermeister wirft Bonz “Illoyalität“ vor. Notiz ohne Wissen des Senators angelegt.
Hamburg. Jetzt könnte alles sehr schnell gehen: Nach Informationen des Abendblatts ist Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) entschlossen, Wirtschafts-Staatsrat Gunther Bonz im Zuge der Affäre um Geheimabsprachen beim geplanten Möbelhaus Höffner in Eidelstedt zu entlassen. Der Bürgermeister wirft dem Top-Beamten Illoyalität vor.
Von Beust, der zurzeit an einer Erkältung laboriert, will heute oder morgen aus dem Urlaub an seinen Arbeitsplatz im Rathaus zurückkehren. Zu seinen ersten Terminen morgen zählt ein klärendes Gespräch mit Bonz. Das Vertrauensverhältnis zum Staatsrat gilt als zerrüttet.
Der parteilose Bonz hatte eigenmächtig im Anschluss an eine behördeninterne Sitzung im Mai zur Ansiedelung des Möbelhauses einen Vermerk angefertigt. Laut Bonz erklärte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) zu Beginn des Treffens, "dass es am Rande der Koalitionsverhandlungen ... eine mündliche und verbindliche Absprache gegeben habe, das Projekt nicht zu realisieren". Das Aus für die Ansiedelung sei der Senatorin zufolge "eine wesentliche Bedingung für das Zustandekommen der Koalitionsvereinbarung" gewesen. Hajduk bezog sich laut Bonz, der stets für das Höffner-Projekt war, auf Gespräche mit Bürgermeister von Beust und Finanzsenator und CDU-Chef Michael Freytag.
Zwar beeilte sich die Stadtentwicklungsbehörde nach Bekanntwerden des Vermerks vor zwei Wochen zu versichern, dass das Bebauungsplanverfahren nach Recht und Gesetz weitergeführt werde. Dennoch hat die CDU der GAL-Senatorin offensichtlich freie Hand gegeben, das Planverfahren noch einmal aufzurollen, um nach Gründen für eine Ablehnung zu forschen. Anders als im Fall des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg, wo Ähnliches gilt, fand die Vereinbarung jedoch keinen Niederschlag im schwarz-grünen Koalitionsvertrag.
Bonz dürfte es zum Verhängnis werden, dass er die Geheimabsprache der Koalitionsspitzen zum Möbelhaus-Projekt schriftlich festgehalten hat. Nach Informationen des Abendblatts hat der Staatsrat seine Notiz der Behördenakte zur Höffner-Ansiedelung beigefügt. Erschwerend kommt hinzu, dass dies offensichtlich ohne Wissen von Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) geschah. Weder Gedaschko noch Bonz, der gestern aus dem Urlaub zurückgekehrt ist, wollten sich zu den Vorgängen äußern. Bonz ist seit dreieinhalb Jahren Staatsrat und hat einen ausgezeichneten Ruf in der Luftfahrt- und Hafenwirtschaft.