Mülheim. Kommunalwahl: Am 13.9. wird auch in Mülheim gewählt. Hier erfahren Sie alles über die Kandidaten, Briefwahl und die Auswirkungen des Coronavirus.
Nicht mehr lange, dann findet die Kommunalwahl 2020 in Mülheim statt. Wer will Oberbürgermeister werden? Welche Parteien und Wählerbündnisse wollen in den Rat der Stadt einziehen? Wie finde ich mein Wahllokal oder wie beantrage ich Briefwahl? Wir beantworten in diesem Text die wichtigsten Fragen zur Wahl in Mülheim am 13. September.
Kommunalwahl 2020 in Mülheim – das Wichtigste in Kürze
- Die Wahl findet am 13. September statt. Rund 130.000 Mülheimer ab 16 Jahren dürfen wählen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
- Die Wähler haben einiges zu tun: Vier Stimmen dürfen sie abgeben. Gewählt wird der Oberbürgermeister, der Stadtrat, die Bezirksvertretungen sowie erstmalig das Ruhrparlament. Außerdem wählen Mülheimer mit Migrationshintergrund den Integrationsrat.
- Das Coronavirus hat Auswirkungen auf den Ablauf der Wahl und die Wahllokale. Welche genau, können Sie hier nachlesen.
- Hier finden Sie alle aktuellen Abstimmungsergebnisse in der Übersicht.
Diese Themen bewegen Mülheim zur Kommunalwahl
- Nach einer AfD-Kundgebung mit Gegenprotest auf dem Rathausmarkt sollen Unbekannte eine Flasche auf eine AfD-Sympathisantin geworfen haben. Der Staatsschutz ermittelt.
- Der parteilose OB-Kandidat Jürgen Abeln hat ein Wahlplakat seines Konkurrenten Horst Bilo abgehängt. Erwischt wurde er dabei von zwei AfD-Mitgliedern.
- Mülheims Wirtschaftspolitik hat vier große Areale aus der Gewerbeflächen-Debatte gestrichen. Wirtschaftsförderer Dönnebrink zog seine Konsequenz.
- Die Stadt an der Ruhr dürfte ab September 2020 eine Spur breit sympathischer werden – zumindest für Fahrradfahrer: Mit Verkehrswende und dem Ausbau von Radwegen werben nicht nur Grüne, sondern auch CDU, SPD, Linke. Die Satire-Partei fordert die autofreie City.
- Tobias Laue, Vorstandsmitglied der Mülheimer AfD, war Mitglied bei den Bandidos. Das sorgte für Streit in der Partei. Außerdem liefert sich die AfD noch einen Rechtsstreit mit der Partei.
- Viel diskutiert wurde über eine Polizeiwache in Mülheim-Styrum. Die Politik hat sie jüngst abgelehnt, die Polizei verspricht aber mehr Präsenz im Stadtteil.
- Wurde das Bündnis für Bildung von Grauen Wölfen unterlaufen? Zwei Ratskandidaten sind im Vorstand der türkischen rechtsradikalen Organisation.
Fragen und Antworten zur Kommunalwahl in Mülheim
Wie sieht der Wahlzettel aus?
Es gibt fünf Wahlzettel. Grau ist der Stimmzettel, auf dem das Kreuzchen für den künftigen Oberbürgermeister zu machen ist, grün der für den Stadtrat, pink der für die Bezirksvertretungen, lila der fürs Ruhrparlament des Regionalverbandes Ruhr, das erstmals von den Revier-Bürgern gewählt wird, und weiß gegebenenfalls der für den Integrationsrat. Den Stimmzetteln fehlen übrigens jeweils eine Ecke und sie sind zum Teil mit Löchern versehen – als Hilfe für Menschen mit Sehbehinderungen.
Wer sind die Kandidaten für den Posten des Oberbürgermeisters?
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Zehn Kandidaten – so viele wie noch nie – treten für das Amt des Oberbürgermeisters an:
- Monika Griefahn (SPD): Mehr zu der Kandidatin lesen Sie hier!
- Marc Buchholz (CDU): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Wilhelm Steitz (Grüne): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Amrei Debatin (FDP): Mehr zu der Kandidatin lesen Sie hier!
- Alexander von Wrese (AfD): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Jürgen Abeln (parteilos): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Horst Bilo (parteilos): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Martin Fritz (BAMH): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Jochen Hartmann (parteilos): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Andy Brings (Die Partei): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
Wer tritt außerdem an?
Als Spitzenkandidaten der Parteien und Wählerbündnisse, die keinen OB-Kandidaten stellen, treten diese vier Mülheimer an:
- Andrea Mobini (Die Linke): Mehr zu der Kandidaten lesen Sie hier!
- Cevat Bicici (Wir aus Mülheim): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
- Ferit Sentürk (Bündnis für Bildung)
- Lothar Reinhard (MBI): Mehr zu dem Kandidaten lesen Sie hier!
Wie viele Wahllokale gibt es?
108 Wahlräume gibt es, untergebracht in stadtweit 77 Gebäuden. An einigen Standorten gibt es gleich mehrere Wahlräume: So zum Beispiel im Schulzentrum Saarn, wo vier Wahllokale eingerichtet werden. 17 Wahlräume hat die Verwaltung coronabedingt verlegt. Welches Wahllokal man besucht, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die die Stadt seit Mitte August verschickt.
Wie beantrage ich Briefwahl?
- Vier Wege zur Briefwahl gibt es: Wahlschein und Briefwahlunterlagen können wie folgt beantragt werden: via Internetseite wahlschein.muelheim-ruhr.de
- via Scannen des auf der Wahlbenachrichtigung befindlichen QR-Codes
- via E-Mail an wahlbuero@muelheim-ruhr.de oder
- via klassischem Brief – dafür ist die Rückseite der Wahlbenachrichtigung auszufüllen
Welche Besonderheiten gibt es durch das Coronavirus?
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In jedem Wahlraum müssen Corona-Hinweisschilder angebracht werden, die unter anderem über den erbetenen Abstand informieren. Am Eingang werden Desinfektionsspender aufgestellt. Alle Türen werden offenstehen, um die Infektionsgefahr durch Berühren der Kliniken auszuschließen. Und natürlich soll ausreichend gelüftet werden. Außerdem sind die Bürger dazu aufgerufen, eigene Kugelschreiber zu verwenden. Eine Maskenpflicht gibt es bislang nicht, aber eine Empfehlung, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
Braucht die Stadt noch Wahlhelfer?
Ja. 1200 Frauen und Männer braucht die Stadt an diesem Tag, sowohl bei der Kommunalwahl selbst, als auch bei der möglichen Stichwahl. Noch fehlen der Stadt über 100 Helfer. Sie erhalten für ihren Dienst an der Demokratie eine nach Aufgaben gestaffelte Entschädigung von bis zu 70 Euro – und nehmen an einer Verlosung von Preisen mit einem Gesamtwert von etwa 10.000 Euro teil. Unter 455-3033 oder -3034 sowie wahlhelfer@muelheim-ruhr.de erhalten Interessierte Auskunft.
Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?
Die Auszählung der Wahl kann unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt. Die ersten Ergebnisse gibt es in der Regel bereits am Wahlabend – allerdings wird sich das Prozedere dieses Jahr aufgrund der vielen Stimmzettel in die Länge ziehen. Am Wahlabend wird zuerst die OB-Wahl ausgezählt, danach die Ratswahl, dann die Wahl der Bezirksvertretungen und abschließend die RVR-Wahl. Aktuelle Informationen finden Sie am Wahlabend natürlich auch in unserem Portal. Der Integrationsrat wird am Montag ausgezählt.