Irritation um fehlende Unterlagen im Genehmigungsverfahren zum Kraftwerk Moorburg: Mit Unverständnis reagierte gestern der schwedische Energieversorger Vattenfall auf eine Aussage der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), wonach für eine Entscheidung zum geplanten Kohlekraftwerk noch Unterlagen von Vattenfall fehlen würden. "Alle notwendigen Unterlagen liegen der Behörde vor", sagte Vattenfall-Sprecherin Sabine Neumann dem Abendblatt. Zudem sei Vattenfall derzeit keine Anfrage der Behörde für weitere Unterlagen bekannt. Die letzte Nachfrage habe es im April gegeben. Diese sei "selbstverständlich beantwortet" worden. "Wir sind schon überrascht, dass die Behörde sechs Tage vor Ablauf der Entscheidungsfrist noch Informationsbedarf hat", so Neumann.

Hintergrund: Als Reaktion auf ein am Mittwoch von Vattenfall vorgestelltes Rechtsgutachten - nach dem das Kraftwerk vollständig genehmigungsfähig sei (wir berichteten) - und dem Appell von Vattenfall-Vorstand Hans-Jürgen Cramer, die noch ausstehenden Genehmigungen schnell zu erteilen, hatte die BSU in einer Pressemitteilung verlauten lassen, ein "kurzfristiger Genehmigungsbescheid" sei "nicht möglich". Als einen Grund mahnte die BSU fehlende "Unterlagen im Zusammenhang mit der geplanten Kühlwasser-Anlage" an, "deren Vorlage Vattenfall zugesichert hat". Eine entsprechende "formelle Aufforderung zur Vorlage der Unterlagen" sei "auf dem Weg in das Unternehmen", so die BSU.

Dazu Vattenfall-Sprecherin Neumann: "Die angesprochene Kühlwasseranlage, der sogenannte Ablaufkühler, ist nicht Teil des Genehmigungsverfahrens." Vielmehr handele es sich dabei um eine zusätzliche Umweltschutzmaßnahme, die Vattenfall der Stadt schon im November zugesagt habe. Dies habe aber mit der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit des Kraftwerks nichts zu tun. "Wir werden den entsprechenden Antrag zu gegebener Zeit einreichen", so Neumann.

Mit diesen Aussagen konfrontiert, teilte die BSU mit: "Wir werden uns über die noch fehlenden Unterlagen direkt mit Vattenfall in Verbindung setzen und das nicht in der Öffentlichkeit diskutieren."

Unterdessen fordert die Industrie erneut, das Kraftwerk zu genehmigen. Nur mit Moorburg lasse sich Hamburgs Energieversorgung sicherstellen, sagte Hans-Theodor Kutsch vom Industrieverband Hamburg.