Siegen-Wittgenstein. Fakten, Fun-Facts und viel Formales: Jede Menge Wissenswertes zur Kommunalwahl im Siegerland am Sonntag, 13. September, aufgelistet von A bis Z.
Rund 224.5000 Wahlberechtigte im Kreis Siegen-Wittgenstein wählen am Sonntag den Landrat, ihre Bürgermeister, den Kreistag und den Rat ihrer Stadt oder Gemeinde. Hier gibt es ein Alphabet zur Orientierung, nicht nur über die wichtigsten Fakten.
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A wie ...
Alterspräsidenten. Diese könnten in den neuen Vertretungen Inge Bruch, Jahrgang 1931 (Grüne Hilchenbach), Manfred Schwarzer, Jahrgang 1934 (AfD, Kreistag) oder Dr. Hans Wenzl, Jahrgang 1935 (Linke, Siegen und Kreistag) werden – sie sind von ihren Parteien allerdings so platziert, dass sie nur eine sehr theoretische Chance auf ein Mandat haben.
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B wie ...
Blüten, die der Wahlkampf in Lützel treibt: Ortsvorsteher Rainer Müller ruft die Bürger in persönlichen Anschreiben auf, die Kandidatin der UWG zu wählen. Nur dann könne die UWG auch den Ortsvorsteher, also ihn selbst, zur Wiederwahl vorschlagen. Lützel hat neuerdings einen Wahlbezirk, der mit Grund, Oechelhausen und Ruckersfeld zusammengelegt ist. In Grund hat Ortsvorsteher Martin Born 2014 als Einzelbewerber das Mandat gewonnen – das er im großen Wahlbezirk verteidigen will. Rainer Müller plaudert aus dem Nähkästchen: Die UWG habe Martin Born eine Kandidatur auf ihrer Liste angeboten, damit Rainer Müller Ortsvorsteher bleibe. Das habe Born abgelehnt.
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C wie ...
Corona. Das Virus hat auch den Wahlkampf gestört. Die sonst so beliebten Podiumsdiskussionen vor großem Publikum gab es kaum. In Kreuztal unternahm die Kolpingsfamilie zumindest einen Versuch, den die eingeladenen Kandidaten platzen ließen. Und in Eiserfeld nahm ein weiterer Anlauf an der Gesamtschule ein Ende mit Verstimmungen: Erst war eine bunte Reihe einiger Bürgermeister- und der Landratskandidaten eingeladen, dann folgte die Konzentration auf die Landräte: Erst sagte einer ab, weil er keine Zeit hatte, dann der andere, weil der Fragenkatalog eigentlich an die Bürgermeister gerichtet war – die dritte, die tatsächlich gern gekommen wäre, wurde schließlich ausgeladen. „Dann darf man sich aber auch nicht über fehlende Wahlbeteiligung oder das Wahlverhalten an sich beschweren“, hieß es am Ende etwas beleidigt aus der Schule.
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D wie ...
Die AfD. Sie kandidiert für den Kreistag, in der Stadt Siegen und in Wilnsdorf, dort allerdings nur in acht Wahlbezirken – was zur Folge hat, dass sie auch nur in diesen Bezirken gewählt werden kann. Um einen Sitz im Wilnsdorfer Rat zu bekommen, braucht sie etwa drei Prozent aller Stimmen.
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E wie ...
Einzelbewerber. Diese werden nicht von Parteien nominiert. Um kandidieren zu können, müssen sie selbst Unterstützungsunterschriften sammeln. Für den Siegener Rat gibt es zwei Einzelbewerber: Horst Bach versucht es in Geisweid und der zuletzt fraktionslose Stadtverordnete Peter Schulte, der 2014 noch für die Linke antrat, bewirbt sich in der Dreisbach. Weil in der Konsequenz keine Parteiliste hinter dem Einzelbewerber steht, kann der Kandidat nur dann an ein Mandat gelangen, wenn er die Mehrheit der Stimmen in seinem eigenen Bezirk gewinnt. Auf diese Weise hat in Hilchenbach der Grunder Ortsvorsteher Martin Born ein Ratsmandat erlangt, das er am Sonntag verteidigen will.
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F wie ...
Fraktionen und Parteien verabschieden sich. In Netphen stehen die Linken nicht mehr auf dem Stimmzettel – Ekkard Büdenbender hat die Partei dort über zwei Wahlperioden allein vertreten, kandidiert aber für den Kreistag. Aus dem Neunkirchener Rat verabschiedet sich die UWG, die trotz respektabler Wahlergebnisse keinen Nachwuchs gefunden hat: Rund 14 Prozent hat die UWG 2014 erzielt; mit vier Sitzen ist sie noch im Rat vertreten. Als in Wilnsdorf Annemarie Bender und Karsten Helmes die CDU in der laufenden Wahlperiode verließen, schlossen sie sich zur WPU-Fraktion zusammen. Die „Wilnsdorfer Parteiunabhängigen“ bleiben eine Episode, die beiden Ratsmitglieder treten am Sonntag für die „Bürger für Wilnsdorf und FDP“ an.
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G wie ...
Günther Langer. Der will seinen Siegener Wahlbezirk 12 direkt gewinnen – er verteidigt in Achenbach das einzige UWG-Direktmandat. Gegen den Neuzuschnitt dieses Wahlbezirks klagt die UWG allerdings vor dem Verwaltungsgericht.
H wie ...
Helmut Kaufmann. Der SPD-Fraktionschef im Hilchenbacher Rat wird die Wahlergebnisse nicht in Gesellschaft zur Kenntnis nehmen: „Ich bin um 18 Uhr unterwegs und hänge meine Plakate wieder ab.
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I wie ...
Interkommunale Wahlkämpfer. In Hilchenbach gibt es keinen Kreistagskandidaten, der nicht zugleich in einer Nachbargemeinde unterwegs sein muss – dem westlichen Hilchenbacher Bezirk wurden schon bei der letzten Wahl Kredenbach und ein Teil von Ferndorf aus der Nachbarstadt Kreuztal zugeschlagen. Jetzt wurden zu Hilchenbach-Ost auch noch die Netphener Stadtteile Herzhausen und Unglinghausen zugeschlagen. Daneben gibt es auch noch individuelle Grenzgänger: Hans-Peter Langer zum Beispiel, einst persönlicher Referent von Landrat Paul Breuer und inzwischen IHK-Geschäftsführer, kandidiert für die CDU für den Wilnsdorfer Rat, aber in einem Neunkirchener Bezirk für den Kreistag. Und Henning Zoz, Bürgermeisterkandidat der AfD in Siegen, steht in Freudenberg, seiner Wohnsitzkommune, auf dem Stimmzettel für den Kreistag.
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J wie ...
Jugend auf den Wahlzetteln. In Wilnsdorf bewirbt sich SPD-Mann Daniel Stettner, Jahrgang 2001, für Rat und Kreistag, in Netphen kandidiert Luisa Hübner, Jahrgang 2001, für die Grünen, in Freudenberg tritt Michel Schäfer, Jahrgang 2002, für die Grünen an und in Hilchenbach Jan Wilhelm Wilke, Jahrgang 2001, für die FDP – das sind die jüngsten Ratskandidaten im Siegerland. Immerhin: 71 Lebensjahre trennen die Älteste und den Jüngsten voneinander – das wären interessante Gespräche geworden.
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K wie ...
Kreuztals Wahlvorbereitungen. Diese wurden von einem tragischen Todesfall überschattet: Christof Woller, junger Kandidat der SPD in Eichen und Krombach, bricht beim Gang durch seinen Wahlbezirk auf offener Straße zusammen und stirbt.
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L wie ...
Lang. Denn lang war die Wahlperiode, die erst Ende Oktober, also sechs Wochen nach dem Wahltag, zu Ende ist. So lange bleiben die bisherigen Verwaltungschefs und Gremien nämlich noch im Amt. Sechseinhalb Jahre sind das dann gewesen statt der üblichen fünf. Das liegt daran, dass Räte und Bürgermeister und Landrat erstmals wieder am selben Tag gewählt werden. Die ersten Bürgermeisterwahlen der laufenden Periode waren schon 2014.
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M wie ...
Mehrheit bei der Bürgermeister- und Landratswahl. In diesen Fällen bedeutet „Mehrheit“: mindestens 50,0 Prozent. Wird das nicht erreicht, müssen die beiden Bestplatzierten zwei Wochen später in die Stichwahl.
N wie ...
Namen an neuer Stelle. Annegret Grund, im aktiven Berufsleben Personalratsvorsitzende bei der Stadt Netphen und SPD-Fraktionsvorsitzende in Erndtebrück, ist im Ruhestand Siegenerin geworden – sie kandidiert für die SPD in Weidenau. Zum regelrechten Ehemaligentreff entwickelt sich die Hilchenbacher Landschaft: Der bald ehemalige parteilose Bürgermeister Holger Menzel steht bei der SPD auf Platz 25, der gerade pensionierte Kämmerer Udo Hoffmann kandidiert für die SPD in Dahlbruch. Ebenfalls dabei sind der letzte und der vorletzte Chef der ehemaligen Stadtsparkasse, die jetzt Filiale der Sparkasse Siegen ist: Dieter Viehöfer auf der Liste der FDP, Bernd Schmitz bei der CDU.
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O wie ...
Ohne Gegenkandidat. So steht im Siegerland nur der Neunkirchen er Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann zur (Wieder)Wahl.
P wie ...
Parteien. Die sind nicht das Ding jedes Bürgermeisters: Der Zusatz „parteilos“ ist auf den Wahlzetteln gar nicht mal selten – selbst da, wo eine Partei sie nominiert hat, zum Beispiel die CDU Dr. Ulrich Müller in Kreuztal oder Bürgermeisterin Christa Schuppler in Wilnsdorf. Parteilos sind auch Edelgard Blümel, die in Hilchenbach gleich von drei Parteien nominiert wurde (CDU, UWG, FDP), und Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann, hinter den sich in Neunkirchen gleich alle vier Parteien auf den Wahlzettel haben setzen lassen. Dabei haben amtierende Bürgermeister das Privileg, „aus dem Amt heraus“ als Einzelbewerber antreten zu dürfen, wie das Paul Wagener in Netphen tut, ohne dafür, wie zum Beispiel Kyrillos Kaioglidis und Uwe Limper in Hilchenbach, 200 und mehr Unterschriften sammeln zu müssen.
R wie ...
Richtig wählen. Das geht nur mit dem richtigen Stimmzettel. In Siegen bekam SPD-Stadtverordneter Andreas Haßler selbst die Stimmzettel für den Wahlbezirk 19 – die 8 wäre richtig gewesen. Später kursierten Stimmzettel für die Kandidaten aus dem 10er Bezirk aus der Nachbarschaft – auch diese Stimmen gehen den Bewerbern aus dem 8er verloren.
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S wie ...
Stimmzettel können irritieren. Die Reihenfolge der Bürgermeister -Kandidaten ist gesetzlich geregelt: zuerst kommen, nach ihrer Stärke im Rat, die Kandidaten der Parteien, und dann in alphabetischer Reihenfolge der „Vorschlagsträger“ alle anderen. Das führt dazu, dass in Hilchenbach Kyrillos Kaioglidis, eigentlich der Kandidat der im Rat führenden SPD, erst auf Platz 4 erscheint – weil er formell als parteiloser Einzelbewerber ins Rennen gehen und sich nicht von einer Partei nominieren lassen wollte.
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T wie ...
Testwahlen. Solche gab es bei den unter 16-Jährigen landesweit: Wenn sie in Siegen schon wählen dürften, könnte sich die CDU freuen.
U wie ...
Üeberhangmandate. Sie können Räte und Kreistag größer machen als geplant: Wenn viele Kandidaten mit deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen ihre Wahlbezirke gewinnen, wird ihre Partei im Rat oder Kreistag stärker vertreten, als es ihr nach der Gesamt-Stimmenbeurteilung in der Stadt oder im Kreis zusteht. Diese Überhangmandate werden durch Ausgleichsmandate für die anderen Listen ausgeglichen.
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V wie ...
Volt. Die junge „paneuropäische“ Partei kandidiert nur in Siegen und hat dort in 26 von 29 Wahlbezirken Kandidaten aufgestellt.
W wie ...
Wilnsdorfer Bürger haben zum Teil lange und vergeblich auf ihre Wahlbenachrichtigungen gewartet. Wie und warum das geschehen konnte, bleibt unaufgeklärt.
Z wie ...
Zoz, Henning, Die Partei des Siegener Bürgermeisterkandidaten, die AfD, macht auf der Zielgeraden durch Rechtsbrüche auf sich aufmerksam, indem sie Fotos verwendet, ohne die Abgebildeten um Erlaubnis zu fragen.
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