Siegen. SPD-Stadtverordneter Andreas Haßler bekommt falschen Wahlschein für Siegener Rat – nur wenige Fälle, kein System-Fehler, erklärt der Wahlleiter:
In Siegen ist es zu einer Panne bei der Zusammenstellung der Briefwahlunterlagen gekommen. SPD-Stadtverordnetem Andreas Haßler war aufgefallen, dass er den falschen Wahlschein für den Siegener Rat erhalten hatte. Wahlleiter Wolfgang Cavelius geht von nur wenigen bedauerlichen Versehen aus, nicht von einem systemischen Fehler.
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Der Fehler mit dem falschen Stimmzettel
Andreas Haßler wohnt in Weidenau und steht auch dort zur Wahl. Sein Wohnort liegt im Wahlbezirk 8 für den Siegener Rat – und gleichzeitig im Wahlbezirk 19 für den Kreistag Siegen-Wittgenstein, der ebenfalls am 13. September gewählt wird.
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Haßler hatte Briefwahl beantragt, die Unterlagen wurden ihm zugestellt; neben den Wahlscheinen für Landrat und Bürgermeister waren das der Stimmzettel für den Kreistags-Wahlbezirk 19 – und auch der falsche Stimmzettel für den Stadtrat-Wahlbezirk 19. „Meine Frau hatte ihr Kreuzchen schon gesetzt“, sagt Andreas Haßler – erst dabei sei ihr aufgefallen, dass ihr Mann gar nicht auf dem Zettel stand.
Die Ursache für das Versehen
„Die Unterlagen werden für jeden Briefwähler individuell händisch zusammengestellt“, erklärt Wahlleiter Cavelius – der zuständigen Kollegin sei mit dem doppelten 19er-Zettel ein bedauerlicher Fehler unterlaufen. Cavelius geht aber fest davon aus, dass es sich nicht um einen Fehler im System handle – denn die Wahlscheine seien für die Zusammenstellung nicht vorsortiert, dieses Versehen könne sich nicht in großer Zahl wiederholt haben.
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Ohnehin müsse sich die Vorbereitung der Briefwahl einschleifen, die Zahl der dafür zuständigen Beschäftigten im Rathaus sei erhöht worden. In insgesamt sechs ähnlichen Fällen hätten sich bislang Wähler gemeldet, weil sie falsche Wahlscheine erhalten hätten.
Die Vorbeugung für eine korrekte Kommunalwahl in Siegen
Wolfgang Cavelius bittet Briefwähler, ihre Stimmzettel für den Rat noch einmal zu prüfen – an dieser Stelle war es zu dem Versehen gekommen. Corona-bedingt ist das Aufkommen an Briefwählern in diesem Jahr sehr hoch; die Zahl der für diesen Bereich zuständigen Wahlvorstände sei nochmals erhöht worden, bei den entsprechenden Schulungen werde man explizit auf diese Panne hinweisen, kündigt Cavelius an.
Bei der Auszählung am Wahlabend sollen die Helfer dann prüfen, dass die Umschläge auch die jeweils richtigen Wahlscheine enthalten, um eine Verzerrung des Wahlergebnisses und damit eine mögliche Anfechtung der Wahl zu verhindern. Sollte bei der Auszählung festgestellt werden, dass weitere Stimmzettel falsch zugestellt worden sind, müsste in diesem Bezirk neu gewählt werden.
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