Siegen. Bei der Kommunalwahl 2020 können die Siegenerinnen und Siegener erstmals einen Wahl-O-Maten als Entscheidungshilfe nutzen. Wir machen den Test.
Wenn die Wahlbeteiligung am Sonntag in etwa so hoch ist wie 2014, dann hat die Hälfte der Wählerinnen und Wähler bereits gewählt: Der Anteil der Briefwähler ist bei dieser Kommunalwahl besonders hoch. Für die, die sich noch nicht entschieden haben oder sich noch nicht entscheiden können, gibt es erstmals einen „Wahl-O-Maten“ für Siegen als Entscheidungshilfe. Erarbeitet wurde er am Lehrstuhl für „Kommunal- und Regionalpolitik“ der Uni Münster und dem dortigen Kompetenzzentrum „Urbane und Regionale Innovation und Internet“ (URii).
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Kommunalwahl: Wir testen den Wahl-O-Maten für Siegen
Der Wahl-O-Mat Siegen (hier der Direkt-Link) fragt zu kontroversen lokalspezifischen Themen und gibt die jeweiligen Standpunkte der Parteien und Kandidierenden wieder. Die Thesenauswahl basiert dabei auf Umfragen zur Kommunalwahl unter Ratsmitgliedern sowie Bürgerinnen und Bürgern in NRW. Außer in Siegen gibt es dieses Angebot nur noch in Köln, Essen, Münster und Bielefeld. Wir haben uns, sehr willkürlich, vier Personen ausgedacht, die politisch sehr unterschiedlich interessiert und eingestellt sind, und sie auf die 30 Fragen mit mehr oder weniger starker Zustimmung, Ablehnung oder neutral antworten lassen:
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– Herr Flender (*wir nennen ihn so) hat als Autofahrer keine Sympathien für teure Parkhäuser, Fahrradstraßen und autofreie Innenstädte. Das 365-Euro-Ticket und den freien Eintritt in Museen würde er abgreifen, Videoüberwachung und Cannabis-Freigabe sind ihm suspekt, alles andere ist ihm ziemlich egal. Der Wahl-O-Mat sieht Herrn Büdenbender sehr nahe bei Bürgermeister Steffen Mues (CDU), aber auch bei Henning Zoz (AfD) und Michael Groß (Grüne), in dieser Reihenfolge.
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– Frau Wagener* findet nicht, dass die Stadt sich um mehr Sozialwohnungen kümmern müsste. Wichtig sind ihr mehr Kita-Plätze, mehr Videoüberwachung, zumindest einmal ein Modellprojekt für die Legalisierung des Cannabis-Verbrauchs, mehr Polizei und die Aufnahme von mehr Geflüchteten. Was gar nicht geht, ist die Beschränkung auf die männliche Form in offiziellen Briefen. Der Wahl-O-Mat sieht die meisten Übereinstimmungen mit Steffen Mues (CDU), Melanie Becker (Linke), und Ingmar Schiltz (SPD), in dieser Reihenfolge.
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– Herr Bender* hat nicht viel, was ihm in der Politik wichtig ist: Die Stadt soll sparen, sich bei der Gewerbesteuer zurückhalten, keineswegs irgendwelchen Drogengebrauch begünstigen. Einem Bürgerbudget, mit dem die Bürger direkt über Ausgaben bestimmen, kann er überhaupt nichts abgewinnen. Der Wahl-O-Mat führt ihn zu Michael Groß (Grüne), Steffen Mues (CDU) und Ingmar Schiltz (SPD).
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– Frau Irle* findet, dass die Stadt selbst mehr Wohnungen bauen müsste. Ihr sind niedrige Kita-Gebühren wichtig. Mehr Polizeipräsenz in der Stadt lehnt sie ab, ebenso einen Sprachkurs-Zwang für Geflüchtete. Der Wahl-O-Mat führt zu Melanie Becker (Linke), Steffen Mues (CDU) und Michael Groß (Grüne).
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