Siegerland. In Siegen stimmt ein Drittel der Berechtigten bei der Kommunalwahl 2020 per Brief ab. Im Wahllokal herrscht Maskenpflicht: zum Schutz der Helfer.
Das Briefwahlaufkommen bei der Kommunalwahl 2020 ist enorm. Allein in Siegen wird etwa ein Drittel der Wahlberechtigten per Brief abgestimmt haben; Wahlleiter Wolfgang Cavelius geht von etwa 25.000 aus. Das bedeutet für die Verwaltung eine erhebliche Umstellung bei der Durchführung dieser Wahl, bei der Corona-bedingt ein erheblicher Teil der Bevölkerung nicht persönlich zur Urne geht.
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Jeder der 19 Siegener Briefwahlvorstände muss etwa 1000 Stimmen auszählen, manche 2000 – es gibt 29 Wahlbezirke. Etwa 80.000 Wahlberechtigte gibt es in Siegen, je nach Wahlbeteiligung müssen um die 60.000 Stimmen ausgewertet werden. Bei etwa 25.000 Briefwählern verteilen sich dann 35.000 Stimmen auf 78 Wahllokale, wo jeweils deutlich weniger Stimmen gezählt werden müssen.
Siegen: Vorbereitung der Briefwahl erfordert diesmal besonders viel Arbeit
Nachdem in Siegen in acht Fällen falsche Wahlscheine in den Unterlagen waren, sind weitere Hiobsbotschaften ausgeblieben, sagt Wolfgang Cavelius. „Der Vorfall hat die Briefwähler sensibilisiert, sie schauen jetzt genauer hin.“
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Auch der befürchtete Mangel an Wahlzetteln blieb aus: Es zeichne sich ab, dass die bestellten 30.000 ausreichen. Die Wahlscheine für Bürgermeister und Rat werden in der städtischen Hausdruckerei gefertigt, die für Landrat und Kreistag kommen von der Kreisverwaltung und werden von der Stadt händisch für jeden Briefwähler individuell zusammengestellt. Das bedeutet einigen Aufwand, auch weil der Druck Vorlauf braucht. Die Befürchtung, angesichts des hohen Briefwähleraufkommens Wahlscheine kopieren und beglaubigt stempeln zu müssen, hat sich aber zerschlagen.
Die Durchführung der Briefwahl in Siegen
Deutlich mehr Briefwähler bedeutet auch deutlich mehr Briefwahlvorstände und -wahlhelfer. 19 Briefwahlvorstände sind auf die 29 Siegener Wahlbezirke aufgeteilt, kleinere Bezirke wurden dabei zusammengelegt. Anders als bei früheren Wahlen werden die ausgefüllten Briefwahlunterlagen am 13. September nicht zu den Wahllokalen transportiert, um im Stimmbezirk ausgezählt zu werden. Das ist nötig, wenn bei kleinerem Briefwähleraufkommen Rückschlüsse auf das Wahlverhalten gezogen werden könnten – wenn etwa von zehn Briefwählern alle eine bestimmte Partei gewählt hätten, wäre das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt gewesen, erklärt Cavelius.
Am Sonntag werden die Briefwähler zentral ausgezählt, parallel in den insgesamt 78 Wahllokalen im Stadtgebiet; zuerst Landrat und Kreistag, dann Bürgermeister und Stadtrat. Für jeden fertigen Wahlbezirk gibt es eine Schnellmeldung an die Zentrale. Weil Urnen- und Briefwahlstimmen je Stimmbezirk getrennt ausgewertet und gemeldet werden, werden die Daten im Rechenzentrum zusammengeführt.
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Eine Wahl ist eins der höchsten Güter der Demokratie – aber auch hier gilt für die persönliche Stimmabgabe im Wahllokal in der aktuellen Corona-Lage Maskenpflicht. Wer sich außerstande sieht, für den Wahlvorgang an der Urne Maske zu tragen, kann auf die Briefwahl ausweichen. Ohnehin haben Kommunen zunehmend Schwierigkeiten, ausreichend Wahlhelfer zu finden, „es war nicht ganz einfach, aber wir sind komplett bestückt“, sagt Wolfgang Cavelius. Wer sich für die Durchführung dieses zentralen demokratischen Akts engagiert, sollte sich auch keine Sorgen um gesundheitliche Risiken durch Ansteckung machen müssen.
Gesamtübersicht über die Briefwahl in Siegen-Wittgenstein
In Kreuztal sind es Ende vergangener Woche bislang 5400 Briefwähler von insgesamt 24.500 Wahlberechtigten. Für die hohe Anzahl werden zwei Wahlhelfer mehr pro Bezirk benötigt.
Etwa 4800 von rund 17.000 Wahlberechtigten haben in Wilnsdorf Briefwahl beantragt. Bei der Kommunalwahl 2014 waren es 3180. Die Vorprüfung der vielen Briefe bedeutete deutlich mehr Arbeit, etwa die Unterschrift unter der eidesstattlichen Versicherung oder ob der Umschlag mit den Wahlzetteln richtig verschlossen ist.
In Hilchenbach beantragten bislang 3500 von insgesamt 12.341 Wahlberechtigten Briefwahl. Im Rathaus wird erwartet, dass bis zum Wahlsonntag noch weitere 4500 Anträge kommen. Aufgrund hoher Nachfrage gibt es mehr Briefwahlvorstände, die Briefe werden in den Wahlbezirken mit ausgezählt.
Netphen hat ungefähr 5000 Briefwähler bei 19.399 Wahlbeteiligten, zur Europawahl waren es 3877 Briefwähler.
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In Freudenberg wählen 4100 Personen von 14.977 Berechtigten per Brief.
In Neunkirchen haben von 10.499 Berechtigten bislang 1780 Bürger die Briefwahl genutzt – ein leichter Anstieg, es wird mit weiteren Anträgen gerechnet. Auch hier ist mehr Personal für die Prüfung nötig.
In Burbach ist die Zahl der Briefwähler mit 1800 von 11.600 Wahlberechtigten im Vergleich zu vorherigen Wahlen angestiegen.
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