Gladbeck. Die Fraktion der Grünen im Gladbecker Rat spaltet sich auf. Drei Mitglieder gründen eine eigene Fraktion. So begründen sie den Schritt.
Es ist schon ein kleiner Paukenschlag, der sich am Donnerstag bei den Gladbecker Grünen ereignet hat. Gleich drei Mitglieder verlassen die Ratsfraktion. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Ramona Karatas, ihre Stellvertreterin Elke-Marita Stuckel-Lotz und Andreas Rullmann haben per Mail ihren Austritt erklärt. Darüber haben die Grünen am Wochenende informiert.
Auf ihren Instagram-Account haben die Grünen diese „Spaltung“ bekannt gegeben. Der Austritt sei ohne Aussprache und Ankündigung vollzogen worden, heißt es dort. Im Gespräch mit der Lokalredaktion zeigte sich der Grünen-Vorsitzende Bernd Lehmann enttäuscht. Zumindest eine Aussprache hätte er sich gewünscht und wäre sinnvoll gewesen. „Sie haben Fakten geschaffen, das finde ich undemokratisch“.
Gladbecker Grüne: Zuletzt viele Personalwechsel
Lehmann weist darauf hin, dass das Verhalten Auswirkungen auf vielen Ebenen habe. So beschäftigen die Grünen eine hauptamtliche Fraktionsgeschäftsführung. Mit dem Wegfall der drei Ratsmandate und den damit verbundenen Geldern sei das zumindest in dem Umfang wie bisher nicht mehr möglich, macht er deutlich. Auch deshalb fordert er die drei ehemaligen Fraktionsmitglieder auf, ihr Mandat niederzulegen. Alle drei seien nicht direkt gewählt worden, sondern hätten ihren Sitz im Rat über die Liste der Grünen erhalten.
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Schon länger schwelt es in der Grünen-Fraktion, immer wieder kam es auch zu Personalwechseln, zuletzt hatte Ramona Karatas den Fraktionsvorsitz von Bernd Lehmann übernommen. In einem kurzen Statement begründen die drei ihr Vorgehen. „Oft sind wir menschlich wie auch inhaltlich nicht gut miteinander ausgekommen. Jede/r für sich hatte entschieden, aus der Fraktion auszuscheiden. Es lag daher nahe, sich zusammenzuschließen.“
Das Trio gründet eine eigene Fraktion, künftig werde man unter dem Namen „Grüne Demokratie in Gladbeck“ auftreten. Gegenüber der Lokalredaktion wird Ramona Karatas, angesprochen auf die Gründe, etwas konkreter. In den vergangenen Wochen habe sie viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt, als Folge davon habe sich ihre Einstellung in einigen Punkten verändert.
Als Beispiel führt sie das Aus für den Verkehrsversuch Buersche Straße an. Das befürworte sie inzwischen, so Ramona Karatas; sie habe zurückgespiegelt bekommen, dass viele mit dem Mischverkehr dort zufrieden seien. Das Bedürfnis nach Sicherheit sei ebenfalls groß, insofern stehe sie auch für den Kommunalen Ordnungsdienst. Sie wolle nun verstärkt auf die Gladbeckerinnen und Gladbecker hören, etwa auch bei den Problemen rund um die Humboldtstraße. Dort fühlen sich Anwohner unsicher, hinzu kommt die Neuplanung der Bushaltestelle Goetheplatz, wodurch in dem Bereich Stellplätze wegfallen könnten.
Indirekt unterstellt Ramona Karatas damit, dass die Grünen sonst nicht zuhörten. Gerade beim KOD, gibt Lehmann zu, seien die Grünen kritisch. Aber man erkenne das Sicherheitsbedürfnis durchaus an. Nur sei man der Auffassung, es sei Aufgabe des Landes, dafür zu sorgen und die Polizei entsprechend zu stärken, nicht Aufgabe der Stadt. Er macht keinen Hehl daraus, dass nicht immer Einigkeit in der Fraktion geherrscht habe, aber entsprechend habe man Kompromisse gefunden. „Politik lebt von Kompromissen“, so seine Ansicht.
Die Grünen haben das Wochenende derweil genutzt, um sich neu aufzustellen. Ninja Lenz und Bernd Lehmann übernehmen erneut den Fraktionsvorsitz. Peter Kleimann übernimmt den Vorsitz im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität. Der gebührt den Grünen, zuletzt hatte ihn Andreas Rullmann inne.
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Mit sieben Mitgliedern war die Grünen-Fraktion bisher die drittgrößte im Gladbecker Rat. Mit der Spaltung wird die fünfköpfige AfD-Fraktion zur drittgrößten Kraft im Rat. Die Spaltung der Grünen-Fraktion ist nicht das erste Auseinanderbrechen einer Fraktion in dieser Ratsperiode. Im Mai vergangenen Jahres hat die Fraktion Soziales Bündnis, bestehend aus DKP-Mann Gerhard Dorka, BIG-Ratsherr Udo Flach und Süleyman Koşar aufgelöst. Dorka und Flach machen seither zu Zweit unter dem Namen weiter, Koşar ist fraktionsloses Ratsmitgliede.
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