Gladbeck. Spaltung der Grünen-Fraktion hat Konsequenzen für den gesamten Gladbecker Rat. Am Ende steht womöglich gar ein Losentscheid bei Ausschusssitzen.
Die Spaltung der Grünen-Fraktion, sie hat weitergehende Auswirkungen auf die Arbeit im Rat. Das erläutert Michael Berger, Leiter des Büros der Bürgermeisterin auf Nachfrage. Bisher war die Grünen-Fraktion mit sieben Mitgliedern die drittstärkste Gruppe im Rat. Doch das ändert sich mit dem Ausscheiden von Ramona Karatas, Elke-Marita Stuckel-Lotz und Andreas Rullmann.
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Als Folge davon ändere sich auch die Berechnungsgrundlage für die Besetzung der Ausschüsse, erläutert Berger. Als Konsequenz daraus müssen alle Ausschüsse aufgelöst und dann neu gebildet werden. Denn die Ausschüsse müssen das Kräfteverhältnis im Rat abbilden. Das wird in der kommenden Ratssitzung am 12. Dezember passieren.
Ändern könnten sich auch die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen
Auch die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen könnten sich demnach ändern. Denn nach den Berechnungen hätte die SPD nun Anrecht auf einen zusätzlichen Ausschusssitz. Das wiederum führt dazu, dass am anderen Ende der Fraktionsgrößen, nämlich bei den drei Zwei-Personen-Fraktionen, FDP, DKP und Soziales Bündnis, eine Fraktion leer ausgehen könnte. Im Zweifel müsste dann hier das Los entscheiden, so Michael Berger.
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Die Verwaltung bereite derzeit ein Schreiben an alle Fraktionen vor, in dem sie die Konsequenzen der Veränderungen aufzeigt. Gleichzeitig ist für kommende Woche Dienstag eine Sitzung des Ältestenrats geplant. Da wird es auch darum gehen, ob man sich auf einen einheitlichen Wahlvorschlag verständigen kann. Das hat bereits einmal funktioniert. Als sich die Fraktion Soziales Bündnis aufgelöst hat, gab es eine ähnliche Patt-Situation. Die konnte damals ohne Auslosung aufgelöst werden.
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