Gladbeck. Wer einen Bauantrag stellt, muss einige Hürden nehmen. Die Stadtverwaltung Gladbeck beantwortet häufige Fragen. Das ist wichtig zu wissen.
Der Betreiber des italienischen Restaurants „Mezzomar“ in der ehemaligen „Alten Post“ hatte sich das ganz anders vorgestellt. Eigentlich sollte das Lokal im Oktober in Gladbeck an den Start gehen. Eigentlich. Doch die Baugenehmigung fehle, so hieß es bislang. Da ergeht es dem Gastronomie-Betrieb nicht anders als beispielsweise Privatleuten. Was die Fragen aufwirft: Wie lange dauert es denn durchschnittlich, bis eine Baugenehmigung unter Dach und Fach ist? Was führt zu Verzögerungen? Kurzum: Wie arbeiten die Fachleute in der Stadtverwaltung? Das sind die wichtigsten Aspekte im Überblick.
Vorab sei klargestellt: Vieles lässt sich nicht pauschal sagen. David Hennig, Pressesprecher in der Stadtverwaltung Gladbeck, erklärt: „Je nach Projekt variieren die Anforderungen.“ Damit einher gehe die unterschiedliche Dauer der Bearbeitung.
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Bei der Bauaufsicht handele es sich um „eine Bündelungsstelle, die zahlreiche öffentliche Stellungnahmen innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung einbindet und auch auf deren Zuarbeit angewiesen ist“. „Letztlich bestimmt immer die langsamste Stelle das Tempo des ganzen Antrags – und das muss nicht die Verwaltung sein“, betont der Rathaussprecher.
Wer bearbeitet in der Stadtverwaltung denn überhaupt Bauanträge?
„Das Amt für Planen, Bauen, Umwelt und hier die Abteilung 61/2 Bauaufsicht und Denkmalpflege bildet in Gladbeck die Untere Bauaufsichtsbehörde“, so David Hennig. Hier werden alle Bauanträge bearbeitet.
Für welche Themen ist das städtische Amt ebenfalls die richtige Adresse?
In das Zuständigkeitsfeld der Abteilung gehört eine Vielzahl von Aufgaben. Da wären unter anderem die Bauberatung, die Beseitigung bauordnungsrechtlicher Verstöße, das Einleiten von Bußgeldverfahren sowie denkmalrechtliche Erlaubnisverfahren und die dazugehörige Beratung. Damit nicht genug. Wiederkehrende Prüfungen bei bestimmten baulichen Anlagen und die Abnahme fliegender Bauten, wie es so schön im Verwaltungsdeutschen heißt, also bei Veranstaltungen, kommen in diesem Amt ebenfalls auf die Schreibtische.
Wie viele Bauanträge gehen jährlich im Gladbecker Rathaus ein?
Welche Entwicklungen sind über die Jahre hinweg erkennbar?
Bisher liegen laut Hennig in diesem Jahr 189 Bauanträge in der Gladbecker Stadtverwaltung vor. Im gesamten vorigen Jahr waren es 301. Deutlich weniger als 2022 mit 376. Im Jahr davor wurde noch die 400er-Marke geknackt (406), anno 2020 wurde sie mit 399 Bauanträgen knapp verpasst. Aber in den Jahren zuvor lag die Anzahl stets deutlich über 400: 2017 waren es 450, danach wurde eine Spitze von fast 500, genauer gesagt 495, erreicht. Und im Jahr 2018 waren es immerhin 458 Bauanträge, die in der Stadtverwaltung Gladbeck gestellt wurden.
Mit welcher Bearbeitungszeit ist zu rechnen?
„Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei Baugenehmigungen im vereinfachten Genehmigungsverfahren, dies ist das Regelverfahren, beträgt rund 100 Tage ab der Vollständigkeit der Unterlagen“, berichtet David Hennig. Die Laufzeit könne allerdings abhängig von der Komplexität der Verfahren sehr stark schwanken.
„Neben lokalen Sondereffekten, zum Beispiel die Entstehung neuer Baugebiete, ist letztlich auch die allgemeine Baukonjunktur ablesbar.“
Zu berücksichtigen sei dabei, „dass die Bauaufsichtsbehörden im Baugenehmigungsverfahren eine Vielzahl von Stellungnahmen einholen, die in das Genehmigungsverfahren einfließen“. Beispielhaft seien der Kreis Recklinghausen als zuständige Behörde für die Themen Lärmschutz, Altlasten oder Naturschutz genannt. Je nach Standort und Eigenart des zu genehmigenden Vorhabens sind bis zu etwa zehn andere Behörden bzw. Ämter der Stadtverwalrung Gladbeck zu beteiligen. Hennig: „Auf die Reaktionszeit dieser Behörden hat die Bauaufsichtsbehörde kaum Einfluss.“
Worauf ist unbedingt zu achten?
Wichtig für eine zügige Bearbeitung sind vollständige Antragsunterlagen. Die Qualität der Bauanträge schwanke stark – sicherlich auch wegen der in den vergangenen Jahrzehnten gestiegenen rechtlichen Anforderungen, etwa zu den Themen Umwelt und Barrierefreiheit.
Werden Bauanträge auch zurückgezogen?
Das Zurückziehen von Bauanträgen kommt nach Hennigs Auskunft nur vereinzelt vor. Gründe würden in der Regel nicht genannt. „Zu vermuten ist der Wunsch, anfallende Gebühren bei nicht genehmigungsfähigen Anträgen zu reduzieren.“ Es passiere auch, dass Bauvorhaben nicht realisiert werden sollen, zum Beispiel aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit.
Gibt es personelle Engpässe?
„In der Abteilung arbeiten derzeit zwölf Personen. Zwei weitere Stellen sind elternzeitbedingt nicht besetzt“, sagt Hennig, „eine Stellenausschreibung für die Vertretungen läuft.“
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