Essen. Die CDU liegt bei der NRW-Kommunalwahl auf Platz 1, die Grünen aber sagen selbstbewusst “Wir sind die Gewinner“. Der Tag im Überblick.
- Die letzte Hochrechnung zur NRW-Kommunalwahl sieht die CDU als klaren Gewinner vor der SPD. Die Grünen konnten zwar zulegen, aber nicht zweitstärkste Kraft in NRW werden.
- In Duisburg hat es zwei Pannen bei der NRW-Kommunalwahl gegeben: Einmal musste ein Wahllokal durch einen Schlüsseldienst geöffnet werden. Zudem war auf einigen Wahlscheinen ein falsches Wahllokal angegeben.
- Auch in Menden hat sich bei der NRW-Kommunalwahl eine Wahlpanne ereignet: In einem Wahllokal fehlte eine Kandidatin auf dem Wahlbogen. In Soest sind sogar 412 Stimmen für ungültig erklärt worden.
- Vor vielen Wahllokalen in NRW bei der NRW-Kommunalwahl bildeten sich lange Schlangen. Einige Städte - zum Beispiel Oberhausen - stellten deswegen kurzfristig zusätzliche Wahlkabinen auf, um die Wartezeit zu reduzieren.
- Wegen der Corona-Pandemie waren in diesem Jahr zahlreiche Schutzvorkehrungen bei der Kommunalwahl zu beachten: In allen Wahllokalen galt Maskenpflicht und 1,5 Meter Mindestabstand. Wähler sollten ihren eigenen Stift mitbringen.
9.30 Uhr: Nach starken Zugewinnen in zahlreichen Städten und Kreisen bei der NRW-Kommunalwahl erheben die Grünen Führungsansprüche. „Wir sind die, die gewonnen haben und haben den Anspruch, daraus auch Führung abzuleiten“, sagte NRW-Parteichefin Mona Neubaur am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. „Wir sind nicht mehr Anhängsel anderer Parteien.“
Bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen in kommunalen Parlamenten seien die Parteigliederungen vor Ort frei in ihren Entscheidungen, sagte Neubaur. „Das war schon in der vergangenen Wahlperiode so.“ Dementsprechend gebe es schwarz-grüne und rot-grüne Bündnisse ebenso wie Ampeln mit SPD, Grünen und FDP oder „Paprika-Koalitionen“ mit SPD, Grünen und Piraten. „Das wird weiterhin so bleiben.“
Nach dem vorläufigen Landesergebnis errangen die Grünen mit 20 Prozent ihr bestes Ergebnis bei Kommunalwahlen in NRW und steigerten sich um 8,3 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014. In großen Städten wie Köln, Bonn, Aachen wurden die Grünen stärkste Fraktion sowie zweitstärkste Fraktion in Düsseldorf, Münster, Dortmund, Bochum und Mülheim. In Aachen (36,73) und Münster (30,25) sprangen sie sogar über die 30-Prozent-Marke. Auch sind einige Kandidaten und Kandidaten der Grünen für Bürgermeister-Ämter in die Stichwahl gekommen.
6.11 Uhr: NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann betonte, seine Partei habe besser abgeschnitten als in vielen Umfragen vorhergesagt. Die Bundesvorsitzende Saskia Esken nannte den Wahlausgang dagegen „ein enttäuschendes Ergebnis“. Die Landesvorsitzenden der Grünen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, erklärten: „Das ist ein fantastisches Ergebnis für uns.“ Grüne Themen wie Klimaschutz und Verkehrswende hätten die Wahl entschieden. FDP-Landeschef, Familienminister Joachim Stamp, sagte, die Wahl sei „auch durch die Debatte um die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet überlagert“.
5.40 Uhr: Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Kommunalparlamenten laut vorläufigem Landesergebnis 34,3 Prozent erreicht. Die SPD kam demnach auf 24,3 Prozent der Stimmen, wie das Innenministerium am Montagmorgen in Düsseldorf mitteilte. Die Grünen erreichten im bevölkerungsreichsten Bundesland 20 Prozent, die FDP kam auf 5,6 Prozent, die AfD auf 5,0 Prozent und die Linke auf 3,8 Prozent.
1.33 Uhr: Die meisten Wahlkreise zur Kommunalwahl sind ausgezählt. Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste klar gewonnen. Zweitstärkste Kraft werden demnach die Sozialdemokraten, die nach deutlichen Einbußen vor den Grünen landen dürften. An dieser Stelle schließen wir für diese Nacht unseren News-Ticker.
1.20 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ist überwältigt vom Sieg der CDU bei der NRW-Kommunalwahl. JU-Chef Tilman Kuban (33) warnt allerdings im Interview mit der Redaktion davor, falsche Schlüsse aus dem Erfolg der CDU zu ziehen: Für Laschets Kanzler-Ambitionen heiße das nicht viel:
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0.52 Uhr: In Düsseldorf gehen die OB-Kandidaten Thomas Geisel und Stephan Keller in die Stichwahl. Nachdem 448 von 454 Stimmbezirken ausgezählt wurden, liegt Geisel acht Prozentpunkte hinter Keller. Zu unserem Newsblog aus Düsseldorf geht es hier.
0.35 Uhr: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Dortmund muss der SPD-Bewerber Thomas Westphal in die Stichwahl gegen seinen CDU-Konkurrenten Andreas Hollstein. Westphal kam bei der Wahl auf 35,9 Prozent der Stimmen, für Hollstein votierten 25,9 Prozent der Wähler. Die einstige Grünen-Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger lag mit 21,8 Prozent auf dem dritten Platz.
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23.47 Uhr: Bei der OB-Wahl in Gelsenkirchen gehen Karin Welge (SPD) und Malte Stuckmann (CDU) in die Stichwahl. Die Grünen haben ihr Ergebnis verdoppelt, die AfD kommt auf 12,9 Prozent. Zum Überblick aus Gelsenkirchen geht es hier.
23.30 Uhr: Der langjährige Bundesliga-Schiedsrichter Guido Winkmann (parteilos) hat im Kreis Kleve knapp die Stichwahl um den Landratsposten verpasst. Er kam bei der Kommunalwahl auf 23,09 Prozent der Stimmen, wie der Kreis mitteilte. In die Stichwahl am 27. September gehen demnach die CDU-Politikerin Silke Gorißen (48,68 Prozent) und der unabhängige Kandidat Peter Driessen (24 Prozent). Mehr Infos zur Landratswahl gibt es hier.
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23.28 Uhr: CDU-Politiker Thomas Kufen (47) bleibt Oberbürgermeister von Essen. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag erreichte der Amtsinhaber 54,3 Prozent der Stimmen, wie die Stadt am Sonntagabend im Internet nach Auszählung aller Stimmbezirke mitteilte. Herausforderer Oliver Kern (SPD, 54) kam auf 20,3 Prozent, Mehrdad Mostofizadeh (Grüne, 51) auf 12,2 Prozent.
23.23 Uhr: In Moers läuft es auf eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt hinaus. Nachdem 70 von 87 Stimmwahlbezirken ausgezählt sind, liegt der amtierende Bürgermeister Christoph Fleischhauer mit 37,84 Prozentpunkten vorn. Ibrahim Yetim (SPD) folgt mit 30,97 Prozentpunkten. Infos zum Ausgang der Kommunalwahl in Moers, Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn lesen Sie hier.
23:06 Uhr: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Hagen hat Erik Schulz mit 51,06 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit erreicht. Alle Infos zur Kommunalwahl in Hagen und Breckerfeld lesen Sie im Newsblog.
23:01 Uhr: Frank Dudda bleibt Oberbürgermeister in Herne. Er siegt bei der Kommunalwahl mit 63,4 Prozent der Stimmen. Timon Radicke landet mit 17,90 Prozent auf Platz zwei. Insgesamt beteiligten sich 41,45 Prozent der Stimmberechtigten an der OB-Wahl. Zur Berichterstattung aus Herne geht es hier.
22.39 Uhr: Wegen einer Wahlpanne sind bei der Kreistagswahl in Soest 412 Stimmen für ungültig erklärt worden. In einem Stimmbezirk im Stadtgebiet seien irrtümlicherweise die Stimmzettel für den Nachbarbezirk ausgegeben worden, teilte der Kreis Soest am Sonntagabend mit. Der Kreiswahlleiter werde in den nächsten Tagen vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses prüfen, ob die ungültigen Stimmen relevant für Mandate und die Zusammensetzung des Kreistages hätten sein können. Bei der Briefwahl sei der Fehler nicht passiert - dort seien die richtigen Stimmzettel versandt worden.
22.33 Uhr: Ein Hackerangriff hat am Sonntagabend die Internetseiten mehrerer Städte lahmgelegt. Dadurch sind die Ergebnisse der Kommunalwahl in den betroffenen Kommunen online nicht abrufbar und müssen per Hand zusammengerechnet werden.
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22.17 Uhr: Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann hat seine Partei aufgerufen, nach den Verlusten bei den Kommunalwahlen nun die ausstehenden Stichwahlen im Land in den Blick zu nehmen. „Wir müssen unsere Kraft konzentrieren, um die Stichwahlen für uns zu entscheiden“, sagte er am Sonntagabend im WDR. Natürlich sei er nicht zufrieden, wenn seine Partei sieben oder acht Prozent abgebe. In vielen Städten in NRW waren am Abend Stichwahlen mit SPD-Bewerbern wahrscheinlich - etwa in Düsseldorf, Köln und Dortmund.
21.45 Uhr: Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste klar gewonnen. Ministerpräsident Armin Laschet hat damit Rückenwind für seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz erhalten. Der Wahlerfolg seiner Partei sei Anerkennung für den „Weg von Maß und Mitte in der Pandemie“, sagte Laschet.
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SPD-Chef Sebastian Hartmann betonte, seine Partei habe besser abgeschnitten als in vielen Umfragen vorhergesagt. Die Bundesvorsitzende Saskia Esken nannte den Wahlausgang dagegen „ein enttäuschendes Ergebnis“. Die Landesvorsitzenden der Grünen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, erklärten: „Das ist ein fantastisches Ergebnis für uns.“ Grüne Themen wie Klimaschutz und Verkehrswende hätten die Wahl entschieden. FDP-Landeschef, Familienminister Joachim Stamp, sagte, die Wahl sei „auch durch die Debatte um die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet überlagert“.
21.43 Uhr: In Finnentrop hat der bisherige CDU-Amtsinhaber die Bürgermeisterwahl nach Angaben der Kommune gegen den Herausforderer aus seiner eigenen Partei deutlich verloren. Der neu von der CDU aufgestellte Kandidat Achim Henkel kam nach Auszählung aller Ergebnisse auf 63,99 Prozent, wie aus einer Übersicht der Gemeinde Finnentrop am Sonntagabend hervorging. Der langjährige Amtsinhaber Dietmar Heß bekam demnach 18,69 Prozent. Er hatte den Rückhalt seiner Partei verloren und war als Einzelbewerber angetreten.
21.24 Uhr: Der Sonsbecker Bürgermeister Heiko Schmidt (CDU) ist trotz seiner Corona-Quarantäne in den letzten Tagen vor den Kommunalwahlen mit sehr großem Vorsprung im Amt bestätigt worden. Der 43-jährige erhielt 76,38 Prozent der Stimmen, wie die Gemeinde am Sonntagabend mitteilte. Schmidt hatte sich vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben müssen, nachdem ein Bekannter positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Damit konnte er im Wahlkampf-Endspurt nicht an Präsenzveranstaltungen teilnehmen.
Auszählung der Stimmen verzögert sich in einigen Städten
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21.21 Uhr: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Gelsenkirchen hat keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Wie die Stadt nach Auszählung aller Stimmbezirke mitteilte, erhielt Stadtdirektorin Karin Welge (SPD, 57) mit 40,4 Prozent die meisten Stimmen. In der Stichwahl am 27. September tritt sie gegen den CDU-Kandidaten, Rechtsanwalt Malte Stuckmann (42), an. Er holte am Sonntag 25,1 Prozent. Der bisherige Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD, 58) hatte das Amt seit 2004 inne. Er war nicht wieder angetreten. Hier gibt es alle Infos und Stimmen zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen.
21.05 Uhr: Die Wittener müssen sich bei den Ergebnissen der Kommunalwahl 2020 in Geduld üben. Die Technik des Vote-Managers streikt: Die Wahllokale können ihre Ergebnisse deshalb nicht eingeben.
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20.44 Uhr: Der Wahl-Server in Hagen ist am Sonntag massiv mit externen Zugriffen aus dem Ausland bombardiert worden. Laut Stadt-Kämmerer Christoph Gerbersmann sei dies kein Zufall, vielmehr handele es sich um eine gezielte Attacke, von der nicht nur Hagen betroffen sei.
20.39 Uhr: In Düsseldorf ist eine Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen SPD-Amtsinhaber Thomas Geisel und CDU-Herausforderer Stephan Keller wahrscheinlich. Nach Auszählung von 301 der 454 Stimmbezirke führte Keller mit 31,36 Prozent vor Geisel mit 28,29 Prozent. Mit deutlichem Abstand folgten bei dem Zwischenstand der Kandidat der Grünen, Stefan Engstfeld (17,59 Prozent), und die FDP-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (11,63 Prozent). Mehr Infos zur Kommunalwahl in Düsseldorf gibt es hier.
20.16 Uhr: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Dortmund hat SPD-Bewerber Thomas Westphal deutlich die meisten Stimmen erhalten. CDU-Kandidat Andreas Hollstein belegte mit knappem Vorsprung Platz zwei - und würde damit Herausforderer Westphals bei der Stichwahl in 14 Tagen. Nach der Auszählung von 494 der insgesamt 671 Dortmunder Wahlbezirke kam Westphal auf 36,07 Prozent, Hollstein erreichte 26,98 Prozent. Die einstige Grünen-Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger lag mit 21,27 Prozent auf dem dritten Platz.
Duisburgs OB Link macht das Abschneiden der AfD betroffen
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20.13 Uhr: In Duisburg hat sich Oberbürgermeister Sören Link zu dem voraussichtlichen Ergebnis der Kommunalwahl 2020 geäußert. Er freue sich, dass die SPD vorne liegt, aber es sei nicht das Ergebnis, das er erwartet habe: "Das starke Abschneiden der AfD macht mich betroffen". Hier geht es zur aktuellen Wahlberichterstattung aus Duisburg.
20.09 Uhr: Bei der Landratswahl im Kreis Heinsberg zeichnet sich die Wiederwahl von Landrat Stephan Pusch (CDU) im ersten Wahlgang mit einem deutlichen Sieg ab. Nach Auszählung von 203 der 242 Stimmbezirke lag Pusch mit 79,73 Prozent deutlich vor seinen Herausforderern, die bei diesem Zwischenergebnis jeweils unter 10 Prozent lagen, wie aus einer Online-Übersicht des Kreises Heinsberg hervorging. Pusch war durch sein Krisenmanagement in der Corona-Pandemie bundesweit bekannt geworden.
Letzte Wahllokale schlossen in Bochum erst um 19 Uhr
19.47 Uhr: Bei den Kommunalwahlen in Bochum haben die letzten Wahllokale erst gegen 19 Uhr geschlossen. Grund waren lange Warteschlangen vor den Lokalen, wie Stadtsprecher Thomas Sprenger sagt. Erst eine Stunde später hätten dann alle, die sich bis 18 Uhr angestellt hätten, auch ihre Stimme abgegeben. Sprenger berichtete von mehr als zehn Wahllokalen mit Warteschlangen. Hauptgrund für die Verzögerungen sei der Infektionsschutz gewesen: Viele Wahlräume hätten nur von zwei Wählern gleichzeitig betreten werden dürfen.
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Derweil hat SPD-Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (49) nach der Auszählung von knapp der Hälfte der Wahlbezirke gute Chancen auf eine direkte Wiederwahl. Nach der Auszählung von 125 der 281 Bezirke lag er mit 61,4 Prozent klar in Front. Sein CDU-Herausforderer Christian Haardt (55), erreicht zu diesem Zeitpunkt knapp 18,2 Prozent. Hier gibt es alle aktuellen Infos zur Kommunalwahl in Bochum.
19.21 Uhr: Nun gibt es die erste Hochrechnung für NRW von infratest dimap und auch diese sieht die CDU klar vorn: Stand 19.01 Uhr kommt die CDU auf 36,2 Prozent (-1,3/2014), die SPD auf 23,7 (-7,7), Grüne auf 19,1 (+7,4), die FDP auf 4,3 (-0,4) und die AfD auf 5,9 (+3,3) Prozent.
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Kommunalwahl NRW: Grüne gewinnen bei jungen Wählern
19.15 Uhr: Die Grünen haben bei den NRW-Kommunalwahlen bei den jungen Wählern laut einer Infratest-Dimap-Umfrage im Auftrag des WDR mit Abstand die meisten Stimmen gewonnen. Bei den 16- bis 24-Jährigen lag der Grünen-Anteil demnach bei 33 Prozent - CDU (22 Prozent), SPD (16), FDP (8), Linke (6) und AfD (4) liegen in dieser Altersgruppe deutlich dahinter. Die Grünen übertrafen damit ihr prognostiziertes Gesamtergebnis für alle Altersgruppen von 19 Prozent bei den jungen Wählern deutlich.
18.59 Uhr: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Essen hat nach ersten Prognosen der amtierende Bürgermeister Thomas Kufen (CDU) deutlich die Nase vorn (rund 55 Prozent). Oliver Kern (SPD) liegt nach ersten Angaben bei rund 21 Prozent. Hier gibt es alles zur Wahl in Essen.
18.52 Uhr: Der Umwelt- und Klimaschutz war bei den Kommunalwahlen nach einer Infratest-Dimap-Umfrage im Auftrag des WDR für die Wähler das wichtigste politische Thema. Die Bedeutung des Themas habe im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 noch deutlich zugelegt. Dies sei auch ein Erfolg der Grünen, die das Thema erfolgreich in der Debatte besetzt hätten, sagte der Politologe und WDR-Wahlexperte Martin Florack. Zweitwichtigstes Thema für die Wähler sei die Wirtschaft gewesen, drittwichtigstes die Bildungspolitik. Das Thema Einwanderung/Integration folgt in NRW erst als viertwichtigstes Thema - mit deutlichem Abstand zum Klima.
18.21 Uhr: In Köln deutet sich eine Stichwahl zwischen Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und ihrem SPD-Herausforderer Andreas Kossiski an: Reker erhielt nach einer Prognose des WDR am Sonntag 48,5 Prozent der Stimmen - damit hätte sie die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Kossiski erhielt der Prognose zufolge 24 Prozent der Stimmen, Jörg Detjen von der Linken 7 Prozent.
Kommunalwahl NRW: CDU kommt auf 36 Prozent
18 Uhr: Bei den Kommunalwahlen in NRW kommt die CDU laut ersten Prognosen auf etwa 36 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die SPD muss Verluste hinnehmen und wird mit rund 23,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft im Land. Die Grünen steigern sich deutlich und erreichen rund 19 Prozent, die AfD erreicht demnach sechs Prozent, die FDP 4,5 Prozent und die Linke bei vier Prozent. Die Wahlbeteiligung liegt wohl bei 51,5 Prozent.
Rund 14 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, über Bürger- und Oberbürgermeister, Landräte sowie die Räte der kommunalen Parlamente abzustimmen. Die Abstimmung gilt auch als Gradmesser, über die Beliebtheit von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der sich um den CDU-Parteivorsitz bewirbt. Er hatte sich stark für Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen eingesetzt und war dafür kritisiert worden. Das jetzige Ergebnis gilt als Bestätigung für seinen Kurs. Die SPD wiederum muss nach den Verlusten um ihre einstigen früheren Hochburgen im Ruhrgebiet bangen.
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Seit 1999 hat die CDU bei Kommunalwahlen in NRW regelmäßig landesweit die meisten Stimmen geholt. Auch bei der vorangegangenen Kommunalwahl 2014 war sie mit 37,5 Prozent Siegerin, gefolgt von SPD (31,4), Grünen (11,7) sowie FDP und Linken (je 4,7 Prozent). Die AfD hatte mit 2,5 Prozent der Stimmen so gut wie keine Rolle gespielt.
Kommunalwahl NRW: Ungewöhnlicher Einsatz der Polizei
17.45 Uhr: Wegen langer Schlangen bei den Kommunalwahlen sind in Neuss am Sonntag kurzfristig zusätzliche Wahlkabinen eingerichtet worden. In einem Viertel der Wahllokale mit zwei Kabinen habe man jeweils noch eine dritte zur Stimmabgabe bereitgestellt, sagte ein Sprecher. „Damit hat man die Kapazität in den entsprechenden Lokalen um 50 Prozent erhöht.“ Zum Teil sei das bereits am Vormittag geschehen - Grund seien die Warteschlangen gewesen. Ihm selbst sei von 30 bis 45 Minuten Wartezeit berichtet worden. Neuss hatte den Angaben zufolge 48 Wahllokale eingerichtet. Zuvor hatte die „Rheinischen Post“ berichtet.
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17.30 Uhr: Noch 30 Minuten sind die Wahllokale bei der NRW-Kommunalwahl geöffnet. Weiter zeichnet sich eine größere Wahlbeteiligung ab als bei der Europawahl im vergangenen Jahr. Um 16 Uhr hatten 44,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie ein Sprecher des NRW-Innenministeriums in Düsseldorf mitteilte. Bei der Europawahl waren es 42,7 Prozent. Deutlich höher lag dabei der Anteil der Briefwähler mit 19,3 Prozent im Vergleich zu 13 Prozent bei der Europawahl 2019. Die Angaben beruhen auf einer Stichprobe aus acht Modellkommunen, in denen die Zahlen bereits bei den vergangenen Wahlen erhoben wurden.
Kommunalwahl NRW: Kleine E-Mail-Panne bei der FDP im HSK
17.27 Uhr: Kleine E-Mail-Panne bei der FPD im HSK. Bereits um 16.24 Uhr zogen die Freien Demokraten im HSK eine Bilanz zur Kommunalwahl und freuten sich über ein sattes Plus und ein gutes Ergebnis. Zwei Minuten später zog die FDP die Mail mit der Überschrift „Statement zur Kommunalwahl“ zurück mit dem Hinweis, es handele sich um einen Entwurf. Hier geht es zur kompletten Nachricht. In Lünen allerdings scheint es wohl doch keine Wahlpanne gegeben zu haben. Wie ein Stadtsprecher den Ruhr Nachrichten erklärte, seien in beiden Wahllokalen genügend Stimmzettel vorhanden. Die Kollegen vor Ort hätten sich "verguckt".
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17.20 Uhr: Ungewöhnlicher Großeinsatz der Polizei in Köln während der NRW-Kommunalwahl: Nachdem in einem Video-Telefonat einer Frau (25) mit ihrer Großmutter (76) ein Mann mit einer Waffe auftauchte, schickte die besorgte Seniorin die Beamten zur Wohnung der Enkelin. Dort kam am Sonntagnachmittag heraus, dass deren Freund (25) sich einen Scherz mit einer Softair-Pistole erlaubt hatte. Weil für die Zeit des Einsatzes der mutmaßliche Tatort weiträumig abgeriegelt wurde, musste auch ein Wahllokal in einer Schule im Stadtteil Höhenhaus kurzzeitig geschlossen werden. Laut einer Sprecherin der Polizei war das allerdings nur für einige Minuten nötig. Die Großmutter wurde von der Polizei nach dem Einsatz informiert, dass bei ihrer Enkelin alles in Ordnung ist.
NRW-Kommunalwahl: Wahllokale schließen um 18 Uhr
17.03 Uhr: Noch rund eine Stunde sind die Wahllokale bei der NRW-Kommunalwahl geöffnet. Wer jetzt noch schnell seine Stimme abgeben möchte, muss wohl mit einer längeren Wartezeit rechnen. Vor vielen Wahllokalen in NRW stehen die Menschen Schlange. Bochumer WAZ-Leser berichten von mehr als einstündigen Wartezeiten; mancher gehe entnervt nach Hause. Die Stadt spricht lediglich von 15 bis 30 Minuten und sichert zu: Jeder, der nach 18 Uhr noch in der Schlange steht, kann von seinem Wahlrecht Gebrauch machen.
16.40 Uhr: Die Stadt Oberhausen hat nach eigenen Angaben in mehreren Wahllokalen zusätzliche Wahlkabinen aufgestellt, um den Wählerandrag bei der NRW-Kommunalwahl zu bewältigen. Zudem mussten volle Wahlurnen ausgetauscht werden. In Oberhausen stehen die Wähler bei der NRW-Kommunalwahl mehr als eine Stunde Schlange.
In Lünen sind nach Informationen der Ruhr Nachrichten in zwei Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen. Diese werden nach Angaben der Stadt nun nachgeliefert. In Mülheim lag die Wahlbeteiligung um 16 Uhr bei 45,9 Prozent – davon haben 21,7 Prozent der Wähler per Briefwahl abgestimmt. Damit zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als bei der Kommunalwahl 2014. Damals hatten um 16 Uhr erst 42,5 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben. 2014 hatten nur 11,4 Prozent der Wähler per Briefwahl abgestimmt. Hier gibt es alle Nachrichten aus Mülheim.
Zwei Stunden bevor die Wahllokale schließen, liegt die Wahlbeteiligung in Essen bei 40,8 Prozent. Zum Vergleich: 2014, als nur der Stadtrat ohne OB gewählt wurde, lag die Wahlbeteiligung um 16 Uhr bei 40,1 Prozent. Auch in Essen stehen die Wähler Schlange.
16.18 Uhr: Die Frist für die Briefwahl bei der NRW-Kommunalwahl ist um 16 Uhr abgelaufen. Wer jetzt noch seine Stimme abgeben möchte, kann noch bis 18 Uhr im Wahllokal sein Kreuz machen. An vielen Stellen müssen sich die Wähler allerdings auf Wartezeiten einstellen.
Kommunalwahl in NRW: Viele Wähler stehen in der Schlange
16.02 Uhr: Auch in Menden hat sich am Morgen der NRW-Kommunalwahl eine Wahlpanne ereignet: Im Wahlbüro Platte Heide wurden falsche Stimmzettel ausgegeben. So fehlte eine Kandidaten auf dem Stimmzettel. „Der Fehler wurde sofort behoben, ein anderer Karton mit Stimmzetteln geöffnet und dann die richtigen ausgegeben", sagt Wolfgang Lück, Leiter der Abteilung Zentraler Service im Mendener Rathaus. Hier geht es zur kompletten Meldung.
15.22 Uhr: In etwas mehr als 2,5 Stunden - um 18 Uhr - schließen die Wahllokale. Eine einheitliche Regelung wie mit den Wählern, die dann noch in der Schlange stehen, umgegangen werden soll, gibt es nicht. Wie der WDR berichtet, empfiehlt das NRW-Innenministerium: Wer wartet, soll auch seine Stimme abgeben können. So auch in Gelsenkirchen. Hier betont das Wahlamt: Wenn die Wahllokale um 18 Uhr schließen, dürfen auch diejenigen, die in den Warteschlangen warten, noch wählen - vorausgesetzt die Wählerinnen und Wähler waren bis 18 Uhr vor Ort. (Hier geht es zum Gelsenkirchener Wahl-Newsblog) Endlose Nacht: Helfer müssen bis zu sechs Wahlen auszählen(Hier geht es zum Gelsenkirchener Wahl-Newsblog) Endlose Nacht: Helfer müssen bis zu sechs Wahlen auszählen
14.51 Uhr: In Duisburg hat es eine weitere Wahl-Panne bei der Kommunalwahl gegeben: Die Wähler, die am Sonntagmorgen in der Grundschule an der Lüderitzallee in Buchholz ihre Kreuzchen machen wollten, mussten bis nach 9 Uhr warten, ehe sie abstimmen konnten. (Hier geht es zum Duisburger Wahl-Newsblog) Das haben betroffene Wähler unserer Redaktion berichtet. Die Turnhalle, in der die Urnen für drei Stimmbezirke aufgebaut sein sollten, war verschlossen. Ein eilig herbeigerufener Schlüsseldienst musste die Turnhalle aufbrechen, weil der Hausmeister nicht zu erreichen war. Zudem ist der Stadt Duisburg ist bei einigen Wahlbenachrichtigungen ein Fehler unterlaufen: Auf dem Schreiben an Wähler aus Rheinhausen ist ein falsches Wahllokal abgedruckt worden.
Kommunalwahl in NRW: Ministerpräsident Laschet hat seine Stimme abgegeben
14.31 Uhr: In Lünen stellte die Stadt wegen des großen Interesses und langer Warteschlangen am Sonntag kurzfristig weitere Wahlkabinen auf. Die Stadt hatte die Zahl der Wahlräume um etwa zwei Drittel auf 23 reduziert, denn viele Wahlräume hätten in Zeiten der Corona-Pandemie nicht genügend Platz geboten. In der Landeshauptstadt Düsseldorf hatten knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten bis Freitag ihre Briefwahlunterlagen beantragt - rund 127 000 von 471 000. Im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl 2014 hat sich die Zahl der Briefwähler einem Stadtsprecher zufolge fast verdoppelt.
14.10 Uhr: Nicht überall ist die Wahlbeteiligung hoch: Von einem Sturm auf die Essener Wahllokale kann wahrlich nicht die Rede sein (Kommunalwahl in Essen: Alle Infos hier in unserem Newsblog). Um 12 Uhr lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der Stadt bei 15,4 Prozent. 2014 hatten um diese Zeit 18,4 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Beteiligung per Briefwahl wird übrigens gleichmäßig auf die Zweistundenabstände verteilt, in denen der neueste Stand bekannt gegeben wird.
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14.03 Uhr: Etwas weniger als vier Stunden bleibt den Wählerinnen und Wählern in NRW noch Zeit, um ihre Stimme bei der Kommunalwahl 2020 abzugeben. Seit 1999 hat die CDU bei Kommunalwahlen in NRW regelmäßig landesweit die meisten Stimmen geholt. Auch bei der vorangegangenen Kommunalwahl war sie mit 37,5 Prozent Siegerin, gefolgt von SPD (31,4), Grünen (11,7) sowie FDP und Linken (je 4,7 Prozent). Die AfD hatte mit 2,5 Prozent der Stimmen keine große Rolle gespielt.
Kommunalwahl in NRW: Beschwerden in Duisburg
13.54 Uhr: Die Beteiligung an den Kommunalwahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen ist bis mittags höher gewesen als bei den Europawahlen im vergangenen Jahr, meldet die dpa. Um 12.00 Uhr hatten 29,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf mitteilte. Bei der Europawahl waren es 28,6 Prozent. Deutlich höher lag der Anteil der Briefwähler mit 19,3 Prozent im Vergleich zu 13 Prozent bei der Europawahl. Die Angaben beruhen auf einer Stichprobe aus acht Modellkommunen, in denen die Wahlbeteiligung bereits bei den vergangenen Wahlen erhoben wurde.
13.37 Uhr: In Duisburg reißen die Beschwerden über nicht zugestellte Briefwahlunterlagen nicht ab. Unsere Redaktion erreichten bis Sonntag Hinweise Betroffener und Ankündigungen, die Duisburger Abstimmungen anzufechten. Immer wieder wird auch die Frage gestellt, wo all die Briefwahlunterlagen und Stimmzettel geblieben sind. Wie die Stadt erklärte, können aber auch die Bürger, die ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten haben, trotzdem ihre Stimme abgeben. Alle weiteren Informationen zu den verschwundenen Unterlagen in Duisburg gibt es hier. Kommunalwahl NRW 2020: Was, wer und wie gewählt wirdAlle weiteren Informationen zu den verschwundenen Unterlagen in Duisburg gibt es hier. Kommunalwahl NRW 2020: Was, wer und wie gewählt wird
13.02 Uhr: Bereits 40 Prozent der Wahlberechtigten haben gegen Mittag in Siegen-Wittgenstein (Hier geht es zum Newsblog für Siegen) ihre Stimmen abgegeben. So meldet die Stadt Hilchenbach eine Wahlbeteiligung von rund 43 Prozent, die Stadt Netphen von 39,6 Prozent und die Stadt Kreuztal 36,4 Prozent. Und auch in anderen Regionen ist die Wahlbeteiligung hoch: So war in dem Oberhausener Stadtteil Sterkrade-Heide (Hier geht es zum Newsblog für Oberhausen) bereits vor 12 Uhr die erste Wahlurne voll. „Das ist ein gutes Zeichen“, sagt Wahlleiter Frank Motschull mit Blick auf die Beteiligung der Bürger bei dieser Wahl. „Ich bin überzeugt, dass wir die magere Wahlbeteiligung von vor sechs Jahren überschreiten.“ In Bottrop haben haben (Stand 12 Uhr) 29,9 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben.
Kommunalwahl-Sonntag in NRW: Briefwahlanträge brechen alle Rekorde
12.38 Uhr: Die Zahl der Briefwahlanträge für die Kommunalwahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen bricht alle Rekorde: Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hat in zahlreichen Städten schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben - mehr als bei allen vergangenen Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Doch auch an den Wahllokalen bilden sich Schlangen
12.05 Uhr: Der Stadt Duisburg (Hier geht es zum Duisburger Wahl-Newsblog) ist bei einigen Wahlbenachrichtigungen ein Fehler unterlaufen: Auf dem Schreiben an Wähler aus Rheinhausen ist ein falsches Wahllokal abgedruckt worden. Statt im Haus der Jugend können sie ihre Stimme im Willy-Brandt-Berufskolleg, Krefelder Str. 92, abgeben. Die Stadt hat zwischen dem Haus der Jugend und dem Berufskolleg einen Bus-Shuttle-Service eingerichtet.
Kommunalwahl-Sonntag in NRW: 14 Millionen Wahlberechtige sind aufgerufen
11.32 Uhr: Die Stadt Herne (Hier geht es zum Wahl-Newsblog für Herne) hat bereits die ersten Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht: Stand 10 Uhr haben in den ersten beiden Wahlstunden 19,76 Prozent der Bürger - inklusive Briefwahl - ihre Stimme abgegeben. "Besondere Vorkommnisse hat es in den Wahlräumen bislang nicht gegeben", teilt die Stadt mit.
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