NRW. Nicht immer fällt das Ergebnis bei den Kommunalwahlen eindeutig aus. Wir erklären, wann es in NRW zu einer Stichwahl kommt und was dann passiert.
Die Kreuze sind gemacht, bis in die Nacht zählten Wahlhelfer die Stimmen aus: Am Sonntag fanden in NRW die Kommunalwahlen statt. Doch nicht immer war das Ergebnis eindeutig, wie zum Beispiel in Gelsenkirchen, Mülheim, Moers und Wetter.
Wenn keiner der Bürgermeister- oder Landratskandidaten im ersten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen bekommt, wird es noch einmal richtig spannend: Es kommt zur Stichwahl. Hier klären wir die wichtigsten Fragen.
Wie viele Stimmen benötigt der Wahlsieger?
Um als Sieger aus der NRW-Kommunalwahl hervorzugehen, müssen die Kandidaten für das Amt des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Ist das Ergebnis uneindeutig, werden die Wähler erneut zur Wahlurne gebeten. Zur Wahl stehen dann aber nur die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen.
Wann findet die Stichwahl statt?
Die Stichwahl findet in der Regel zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang statt – ebenfalls an einem Sonntag. In diesem Jahr ist der Termin für die Stichwahl der 27. September.
Wann wird eine Wahl wiederholt?
Sehr unwahrscheinlich sind Wahlwiederholungen. Dazu kommt es unter anderem, wenn im Wahlprüfungsverfahren eine Wahl ganz oder teilweise für ungültig erklärt wird. Die Wiederholungswahl findet spätestens 60 Tage nach der Entscheidung statt.
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Eine Nachwahl wird durchgeführt, wenn im Wahlkreis oder -bezirk die Wahl nicht stattgefunden hat oder ein Wahlbewerber nach der Zulassung und vor der Wahl verstirbt.
Schwarz-Gelb wollte die Stichwahl abschaffen
Erst im vergangenen Jahr wollte die Landesregierung die Bürgermeister-Stichwahlen wieder abschaffen. CDU und FDP argumentierten mit der abnehmenden Zahl von Stichwahlen in NRW zwischen 1999 und 2014/15 sowie der mancherorts schwindenden Wahlbeteiligung an den zweiten Durchgängen. Doch der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW entschied im Dezember 2019 anders: Die Stichwahlen bei den Kommunalwahlen bleiben.
Eingeführt wurde die Stichwahl für NRW-Kommunalwahlen von der Rau-Regierung im Jahr 1994. Im Jahr 2007 schaffte die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers die Stichwahl wieder ab. Unter der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wurde die Stichwahl im Jahr 2011 wieder eingeführt.