Essen. Bei Bundes- und Landtagswahlen hilft der Wahl-O-Mat seit Jahren bei der Entscheidung: In einigen Städten und Kommunen gibt es nun lokale Ableger.

  • Alle fünf Jahre finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Die Bürger wählen die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte.
  • Bei der Kommunalwahl am 13. September sind die Bürger im Ruhrgebiet erstmal auch aufgerufen, die 91 Mitglieder des Ruhrparlaments direkt zu wählen.
  • In den Städten, in denen neue Oberbürgermeister oder Landräte gewählt werden, kann es am 27. September zur Stichwahl kommen – und zwar dann, wenn es der Kandidatin/ dem Kandidaten nicht gelingt, mindestens 50 Prozent der Stimmen für sich zu gewinnen.

Für Unentschlossene und Eilige, die nicht sämtliche Parteiprogramme lesen wollen, ist der Wahl-O-Mat bei Bundes- und Landtagswahlen seit Jahren unverzichtbar. Für die Politik vor Ort gab es ein solches Instrument bislang kaum.

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Zur Kommunalwahl 2020 hat sich das geändert: So hat der Lehrstuhl Politikwissenschaften der Uni Münster zum ersten Mal einen Wahl-O-Maten für die Städte Essen, Köln, Siegen, Münster und Bielefeld entwickelt. „Dabei fragt er ausgewogen und überparteilich zu kontroversen lokalspezifischen Themen und gibt die jeweiligen Standpunkte der Parteien und Kandidierenden wieder“, heißt es in der Beschreibung der Politikwissenschaftler.

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Ähnlich wie beim Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung gibt auch die Wahlhilfe der Uni Münster verschiedene Thesen vor, die jeder Teilnehmer einfach beantworten und jeweils noch gewichten kann. Die Thesen-Auswahl basiere dabei auf großangelegten Umfragen zur Kommunalwahl unter Ratsmitgliedern und BürgerInnen in NRW, versichern die Politikwissenschaftler. In Essen etwa stehen besonders Thesen zum Thema Verkehr auf der Agenda, darunter die Durchstreckung der A52.

Velbert und Soest haben eigene „Lokal-O-Maten“ an den Start gebracht

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Neben dem Vorstoß aus Münster gibt es zahlreiche weitere Initiativen, die für ihre Städte eigene Wahlhelfer auf den Weg gebracht haben. Dazu zählt auch der Düssel-O-Mat, der vom Jugendring der Stadt im Rahmen des politischen Bildungsprojekts „gehwählen20“ auflegt wurde.

In Velbert und Soest haben die Städte eigene Tools an den Start gebracht, um ihre Lokalpolitik zusammenzufassen: den Lokal-O-Mat. In Velbert fragt dieser in kurzen und präzisen Thesen etwa nach der Einstellung zum Thema Tempo 30 in Innenstädten oder der Aufnahme weiterer Flüchtlinge.

Auch in Voerde bekommen die Bürger digitale Unterstützung bei der Frage, wo sie in diesem Jahr ihr Kreuz machen: So hat die Fachschaft Sozialwissenschaften des Gymnasiums Voerde wie schon bei der Kommunalwahl 2014 wieder einen Kommunal-o-maten erstellt. Darüber hinaus gibt es noch Initiativen in Bonn und Wuppertal, die eigene Online-Wahlhelfer bereit stellen.

Der überwiegende Teil der Wählerinnen und Wähler in NRW aber muss ohne Wahl-O-Maten auskommen – und sich klassisch – zum Beispiel hier – über die Parteien und Köpfe vor Ort informieren. (JeS)

Hier geht es zu den Wahl-O-Maten in den NRW-Städten und -Kommunen

Auf dieser Übersichtsseite finden Sie alle Informationen rund um die Kommunalwahl 2020 in NRW.