Ralf Stegner, Landesvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, hält sich bedeckt über eine Kandidatur für die Neuwahl des Landtags.

Kiel. Der SPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef Ralf Stegner hält sich bis zuletzt zu einer möglichen Spitzenkandidatur für die Neuwahl des schleswig-holsteinischen Landtags bedeckt. Er werde erst an diesem Sonnabend auf dem Landesparteitag in Kiel bekanntgeben, ob er zur Verfügung stehe, sagte Stegner am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Bislang hat nur der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig seine Kandidatur angekündigt. Unterdessen hat die SPD kurzfristig das vom SPD-Landesvorstand am vergangenen Wochenende einstimmig beschlossene Bestimmungsverfahren geändert. Mehrere Kreisverbände und Albig hatten Kritik geäußert.

Wie Stegner erläuterte, wird es – mehrere Kandidaten vorausgesetzt - zwar wie geplant in allen 15 Kreisverbänden Versammlungen zur Spitzenkandidatur geben. Allerdings sei es jetzt den Kreisverbänden freigestellt, ob sie dabei jeweils ein Meinungsvotum einholen. Manche Verbände wollten sogar anwesende Nicht-SPD-Mitglieder an dem Meinungsvotum teilnehmen lassen. Diese Versammlungen sollen nach dem Ende der Erklärungsfrist für Kandidaten am 31. Oktober beginnen und bis Januar 2011 beendet sein. Danach sei ein Treffen aller SPD- Arbeitsgemeinschaften geplant. Über die SPD-Spitzenkandidatur sollen alle SPD-Mitglieder in Schleswig-Holstein entscheiden. Das ist für Februar 2011 geplant.

Nach dem Urteil des Landesverfassungsgericht muss das verfassungswidrige Wahlgesetz bis Ende Mai 2011 geändert werden. Neuwahlen muss es spätestens Ende September 2012 geben. Während CDU und FDP die Frist ausschöpfen wollen, dringen SPD, Grüne, die Linke und SSW auf möglichst schnelle Neuwahlen. Die Schleswig-Holsteiner wollten schnell wählen, dem Parlament fehle die Legitimation, argumentiert die Opposition. Auch der Einzelhandelsverband Schleswig- Holstein fordert schnelle Neuwahlen, um politischen Stillstand zum Nachteil der Wirtschaft zu vermeiden.