Die Landesbank, eigentlich für die Förderung der regionalen Wirtschaft zuständig, ist weltweit in vielen Steuerparadiesen aktiv.
Es ist kaum zwei Monate her, da warf Finanzsenator Michael Freytag (CDU) den Verursachern der Finanzkrise vor, auf den Cayman Islands Cocktails zu schlürfen, während Rentnerinnen um ihr Erspartes zittern müssten. Jetzt stellt sich heraus: Nicht nur Fondsverwalter haben ihreDomizile in dem karibischen Steuerparadies südlich von Kuba aufgeschlagen. Auch die HSH Nordbank, die mehrheitlich staatliche Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein, in deren Aufsichtsrat Freytag sitzt, macht Geschäfte mit Tochterunternehmen auf den CaymanIslands.
Dabei riefen die Landesbanker allein auf den Cayman Islands fast 20 Tochterunternehmen ins Leben, die Spekulanten offenbar steuerfrei hohe Renditen sichern sollten. Das geht aus einer Liste mit rund 160 Tochterunternehmen und Beteiligungen hervor, die Teil der Senatsantwort auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Thomas Böwer ist. Die Landesbank, eigentlich für die Förderung der regionalen Wirtschaft zuständig, ist weltweit in vielen Steuerparadiesen aktiv: Auch auf den Marshallinseln im Pazifik oder den für ihre niedrigen Steuersätze bekannten Kanalinseln Jersey und Guernsey gründeten die Staatsbanker munter Tochterfirmen, die laut Auskunft der Nordbank als "Refinanzierungsquellen" dienten. Es sei eben "aus steuerlichen Gründen attraktiv" auf diesen Inseln Geschäfte zu machen, räumt Nordbank-Sprecher Christian Buchholz unumwunden ein. Die Bank habe dabei aber "keine Sonderrolle" eingenommen.
"Man wundert sich", kommentiert SPD-Mann Böwer die intensiv betriebene Teilnahme am weltweiten Finanzroulette. "Für eine Regionalbank scheint mir die HSH Nordbank etwas zu viel auf den Caymans und Guernsey und dafür zu wenig in Halstenbek und Krupunder vertreten zu sein", so der Genosse.
Finanzsenator Freytag reagierte abwartend. "Eine Bank, die auf dem Weltmarkt zum Beispiel in der Schiffsfinanzierung tätig ist, braucht internationale Beteiligungen", so Freytag. "Aber man muss sich die Gründe für jedes einzelne Engagement ansehen. Alles kommt rigoros auf den Prüfstand."
