Düsseldorf. Am Mittwoch ist der Opern-Neubau im Düsseldorfer Stadtrat erneut Thema. Die SPD knüpft ihre Zustimmung an Bedingungen - und hat viele Fragen.
In Düsseldorf hat die Debatte um den Opern-Neubau und die Interimsspielstätte zuletzt wieder an Fahrt aufgenommen. Die Ratsfraktion der Grünen kündigten erneut an, in der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch (8. Mai) gegen das prestigeträchtige Milliardenprojekt an der Heinrich-Heine-Allee zu stimmen. Damit zog sich der Koalitionspartner der Düsseldorfer CDU den Unmut von Oberbürgermeister Stephan Keller zu. Auch die Fraktion der Linken wird bei ihrem Nein bleiben - und führte eine Umfrage bei Düsseldorferinnen und Düsseldorfern durch, ob sie überhaupt einen Neubau der Oper wollen. Das Ergebnis: Von den 1007 Befragten gaben rund 68 Prozent an, keine neue Oper in Düsseldorf haben zu wollen (NRZ berichtete).
Auf der anderen Seite ist neben der CDU auch die FDP für den Opern-Neubau. Und auch die SPD-Ratsfraktion signalisierte in der Vergangenheit grundsätzlich die Bereitschaft, für das Projekt zu stimmen - wenn im Gegenzug 8000 bezahlbare Wohnungen bis 2030 in Düsseldorf entstehen. Für die anstehende Abstimmung im Rathaus werden die Düsseldorfer Sozialdemokraten zunächst jedoch kein endgültiges grünes Licht für die Interimsspielstätte geben und stattdessen Beratungsbedarf anmelden. Damit dürfte am Mittwoch keine Entscheidung in der Opern-Frage getroffen werden.
- Die NRZ Düsseldorf bei WhatsApp: Hier kostenlos den Kanal abonnieren
Opern-Neubau in Düsseldorf: SPD sieht noch viele offene Fragen
„Die Vorlagen reichen so nicht aus, um dem Ganzen zuzustimmen“, stellte Sabrina Proschmann, Co-Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, am Dienstag (7. Mai) im Rathaus klar. Denn es gebe noch zu viele offene Fragen. Deswegen wollen die Sozialdemokraten am Mittwoch im Rat erwirken, dass der Beschluss zum Architekturwettbewerb und zur Zwischenspielstätte für die Oper in der übernächsten Sitzung im Juni auf die Agenda kommt, kündigte Proschmann an.
Wie Markus Raub, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, betonte, „stehen wir weiterhin zur Entscheidung, dass es einen Neubau geben muss“. Dennoch müssen zunächst erstmal „die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs und vor allem die Wirtschaftlichkeitsprüfungen dem Rat vorgelegt werden“, bevor mit den Planungen für die Oper und die Interimsspielstätte gestartet werden kann.
Interims-Oper in Düsseldorf: „Es braucht Konzepte“
Die Übergangs-Oper soll planmäßig auf dem Messegelände an der Stockumer Kirchstraße für kolportierte 75 Millionen Euro errichtet werden. Dennoch sei aktuell weder klar, „auf welcher vertraglichen Basis mit der Messe das Interim entstehen und betrieben werden soll, noch das künstlerische Konzept während der Bauphase“, begründet Raub die Entscheidung der SPD, noch nicht endgültig für die Beschlussvorlage zu stimmen. Zudem stehe noch nicht fest, was mit dem Gebäude passiert, wenn die neue Oper an der Heinrich-Heine-Allee fertiggestellt ist.
+++ Folgen Sie der NRZ Düsseldorf jetzt auch bei Instagram! +++
Das Comiteé Düsseldorfer Carneval (CC) brachte sich am vergangenen Dienstag selbst ins Spiel, die Interimsspielstätte mitnutzen zu können. Wie das CC mitteilte, sei dies „eine historische Chance für das Winterbrauchtum“, denn so könnte es zu einer „Kombination vermeintlich gegensätzlicher Pole wie Karneval und Oper“ kommen, „die für beide Seiten fruchtbar sein kann“. Und auch Markus Raub signalisierte am Dienstag, dass die SPD grundsätzlich bereit sei, dass das CC die geplante Spielstätte an der Messe mit und vielleicht sogar nachnutzen könne. „Doch dafür braucht es Konzepte“, so der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion weiter. Deswegen soll erstmal bis Juni geklärt werden, „was danach mit dem Interim passiert“.
SPD Düsseldorf fordert mehr Tempo bei der Wohnbauoffensive
Die Dauer-Debatte um die Oper beschäftigte die SPD auch am Montag (6. Mai) in ihrer Fraktionssitzung. Zwar gibt es intern eine breite Zustimmung für den Opern-Neubau, dem Vernehmen nach aber auch Gegenstimmen. Um Zweifel bei den Mitgliedern auszuräumen und um die Werbetrommel für das Milliarden-Projekt zu rühren, besuchte Oberbürgermeister Stephan Keller am Montagabend die Fraktionssitzung, wie die NRZ aus SPD-Kreisen erfuhr.
Das Ja der SPD zum Opern-Beschluss ist jedoch weiterhin an Bedingungen geknüpft. Das stellten Sabrina Proschmann und Markus Raub am Dienstag noch einmal klar. „Es ist uns wichtig, dass der Bau von bezahlbaren Wohnungen und die Aufwertung von Kulturhäusern in den Stadtteilen mit dem gleichen Tempo vorangetrieben werden, wie die Oper. Die Prozesse müssen gleichzeitig laufen“, forderte die Düsseldorfer SPD-Kandidatin für die Europawahl. Vor allem bei der Wohnungsbauoffensive müsse von OB Keller und von der Verwaltung mehr Tempo gemacht werden. Deswegen soll der CDU-Politiker am Montagabend erneut Zugeständnisse in Sachen bezahlbaren Wohnbau gemacht haben. „Der OB identifiziert sich mittlerweile voll mit dem Thema. Zudem hat Stephan Keller Zusagen gemacht, dass entsprechende Vorlagen dazu kommen werden“, berichtete Markus Raub.
Lesen Sie auch diese Nachrichten aus Düsseldorf
- 12. Asphalt-Festival Düsseldorf: Dieser Tatort-Star kommt
- EM 2024: Volunteer erzählt, was Spaß macht – und was nicht
- Mit Video: Tausende Belgier beim Fan-Marsch durch Düsseldorf
- A46 in Düsseldorf: Abfahrt zur A59 gesperrt – die Umleitung
- Lesen Sie hier alle Nachrichten aus Düsseldorf
Laut Sabrina Proschmann sind für die Ratssitzung am 27. Juni solche Vorlagen angekündigt. Erst dann will die SPD ihr endgültiges Go für den Architekturwettbewerb und für die Zwischenspielstätte der Oper erteilen. „Wir wollen uns diese Vorlagen erstmal anschauen. Auch deswegen „melden wir für die anstehende Sitzung Beratungsbedarf an, um bis Juni zu prüfen, ob bei den Themen Wohnungsbau und Kulturhäusern in den Stadtteilen das gleiche Tempo herrschen soll, wie bei der Oper“, verrät die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Außerdem wollen wir im städtischen Haushalt sehen, dass die Wohnungsbau-Offensive mit Geld hinterlegt wird.“
Interims-Oper: „Werden nicht jeden Preis mittragen“
Die SPD Düsseldorf knüpft ihre Zustimmung für den Opern-Beschluss im Übrigen nicht an einen Kostendeckel. Zwar gebe es „eine Schmerzgrenze“, dennoch „werden wir uns nicht für eine Höchstgrenze für die Kosten aussprechen“, sagte Markus Raub am Dienstag. „Denn dann brauchen wir auch keinen Wettbewerb.“ Fest steht aus Sicht von Sabrina Proschmann aber auch, dass „wir nicht jeden Preis mittragen werden und wir genau schauen werden, wie die Interimsstätte geplant ist. Wir wissen, dass es um sehr viel Geld geht. Deswegen werden wir auch Beratungsbedarf anmelden.“
Die beiden Co-Vorsitzenden der Ratsfraktion gehen davon aus, dass dem Antrag auf Beratungsbedarf stattgegeben wird. Falls nicht, werden wir dem Beschluss zur Interimsspielstätte nicht zustimmen“, kündigt Markus Raub an. Die CDU-Ratsfraktion zeigte am Dienstagnachmittag unterdessen Verständnis dafür, die Opernbeschlüsse zu vertagen. Wie die Christdemokraten mitteilten, sei dies „wegen der Komplexität des Projekts nachvollziehbar. Für den geplanten Opernneubau und die Zwischenspielstätte sei ein Höchstmaß an Transparenz wichtig, offene Fragen gelte es zu klären.“