Düsseldorf. Für die SPD Düsseldorf geht es in der vom OB versprochenen Wohnungsbauoffensive zu langsam voran. Was das für Folgen für den Opernbau haben kann.
Die SPD in Düsseldorf wendet sich in der Opern-Frage allmählich von Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) ab. Und das hat mit einem Deal vom Juni 2023 zu tun. Die SPD-Ratsfraktion stimmte damals für einen Opernneubau. Das „Ja“ der Sozialdemokraten war jedoch verbunden mit einer Forderung Richtung OB in Sachen Wohnungswirtschaft: Keller versprach parallel, 8000 Wohnungen bis 2030 bauen zu lassen. Neun Monate später droht der Deal zu platzen. „Trotz Wohnungsbauoffensive sind der Oberbürgermeister und die Kooperation nicht auf einen guten Kurs“, sagt Sabrina Proschmann, die Fraktionsvorsitzende der SPD.
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Besonders ärgerlich sei es, „dass weder der Oberbürgermeister, noch die Ratsmehrheit aus CDU und Grüne im Stande sind, effektive, sozialgerechte und den Bedarfen entsprechende Wohnungspolitik zu entwickeln“, so Proschmann weiter. Ein neues „Baulandmodell“ soll laut Keller, der am Freitagvormittag (22. März) zu einer Pressekonferenz in Sachen „Wohnungsbauoffensive“ lädt, Potenziale auch langjähriger Brachflächen aktivieren.
Was ist mit der Bergischen Kaserne?
Deutliche Kritik aber gibt es aus dem Lager der Opposition für die „bisherigen Versäumnisse des Oberbürgermeisters“. So hatten die Sozialdemokraten mit Keller konkret den Wohnungsbau auf stadtweit zehn brachliegende Grundstücken vereinbart. Proschmann: „Er hat uns konkrete Zusagen für die Schaffung von Wohnraum gemacht, die bis Ende 2023 hätten erfüllt werden sollen. Dies ist bis heute nicht erfolgt.“ Beispielweise sollte Ende 2023 ein Qualitätssicherndes Verfahren für die Bergische Kaserne beschlossen werden. Ebenso sollten Ergebnisse zu Untersuchungen am Sodener Weg und Mühlenberg vorliegen und feste Abmachungen mit Wohnungsbaugenossenschaften. „Das ist alles nicht passiert“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende.
Die SPD verweist daher im Gespräch mit der NRZ noch einmal auf die Details des Opern-Deals vom Juni 2023: Das Ja zur Oper beinhaltete erstmal nur eine Zusage für die Vorbereitung der Auslobung eines Archiktektenwettbewerbs für einen potenziellen Neubau. Außerdem wurde in der Ratssitzung im Juni 2023 beschlossen, eine Interimsspielstätte vorzubereiten. Allein diese Maßnahmen werden der Stadt rund zehn Millionen Euro kosten.
Jetzt aber geht es in der vom OB proklamierten Wohnungsbauoffensive nach Meinung der SPD – und übrigens nicht nur nach deren Meinung – nicht voran. Im kommenden Mai steht eine Stadtratssitzung an, bei der die Oper wieder auf die Tagesordnung kommen soll. „Wir werden dem Oberbürgermeister dringend davon abraten, dies auf die Agenda zu setzen, weil wir Stand jetzt nicht weiter für die Oper stimmen werden“, betont Proschmann. Sollten die Sozialdemokraten ihre Drohung wahr machen, gäbe es im Stadtrat kein Mehrheitsverhältnis mehtr für einen Opernneubau.
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