Hamburg. Der Tag im Überblick: Corona-Lockerungen in Schleswig-Holstein. Niedersachsen öffnet Schulen. Zahlen in Hamburg weiterhin hoch.
Mit der Rückkehr der Urlauber steigt die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen deutlich. Besonders die Schulen und Kitas im Norden stellt diese Entwicklung vor große Herausforderungen. Immer wieder gibt es Verdachtsfälle, Gruppen und Klassen müssen vereinzelt wieder in Quarantäne.
Derweil bemängelt Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar den Umgang einiger Restaurants in Hamburg mit den Corona-Kontaktlisten. Schleswig-Holsteins Staatsanwaltschaften beschäftigen sich mit Betrug bei den Corona-Soforthilfen in Millionenhöhe.
Lesen Sie hier alle Nachrichten zu Corona am Freitag, 14. August:
- 17-jähriger Maskenverweigerer schlägt Frau in Aufzug
- Corona-Lockerungen in Schleswig-Holstein beim Sport
- Sieben Corona-Neuinfektionen an Hamburgs Schulen
- Schule in Niedersachsen soll am 27. August beginnen
- Umtrunk-Affäre: Nun müssen auch Grotes Gäste bangen
- Offen ausliegende Kontaktlisten – Bußgelder für Restaurants
- Hamburg meldet 29 Corona-Neuinfektionen
- Konzert von Gentleman in Hamburg verschoben
- Schleswig-Holstein: 200 Verfahren wegen Corona-Betrugs
- Chöre und Blasmusiker im Norden schlagen Alarm
- 30 neue Corona-Infektionen in Schleswig-Holstein
24 neue Corona-Infektionen in Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein ist die Zahl der Corona-Infizierten innerhalb eines Tages um 24 gestiegen. Wie die Landesregierung am Freitag mitteilte, wurden bisher – Stand Freitagabend – insgesamt 3768 Corona-Fälle im nördlichsten Bundesland registriert. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus starben 158 Menschen, diese Zahl hat sich nicht erhöht. Im Krankenhaus werden 24 Corona-Patienten behandelt - vier mehr als einen Tag zuvor. Rund 3300 der seit Beginn der Pandemie in Schleswig-Holstein nachweislich mit Sars-CoV-2 Infizierten gelten laut Landesregierung inzwischen als genesen.
17-jähriger Maskenverweigerer schlägt Frau in Aufzug
Weil er in einem Aufzug trotz Aufforderung keine Maske tragen wollte, hat ein Pizzalieferant eine 54-Jährige in Hamburg angegriffen. Der 17-Jährige war danach zunächst geflüchtet, aber später von der Polizei identifiziert worden, wie ein Polizeisprecher am Freitag mitteilte. Zuvor hatte die „Hamburger Morgenpost“ berichtet.
Der Mann hatte ohne Gesichtsmaske den Aufzug in in einem der Grindelhochhäuser im Stadtteil Harvestehude betreten, während die Frau sich darin befand. Sie forderte ihn auf, eine Maske aufzusetzen, er weigerte sich. Als sie ihm drohte, sich bei seinem Vorgesetzten zu beschweren, und daraufhin ihr Handy zückte, um ihn zu fotografieren, schlug er ihr demnach mit der flachen Hand ins Gesicht. Zudem versuchte er, ihr das Handy aus der Hand zu schlagen. Anschließend habe er bei der Tat Anfang August weitere Male auf sie eingeschlagen, hieß es.
Die Beamten konnten den Jugendlichen schließlich über den Pizzalieferdienst identifizieren. Gegen ihn sei in der Vergangenheit schon mehrfach wegen Körperverletzung ermittelt worden, sagte der Sprecher.
Stoffel Thijs, Chef von „Domino’s Deutschland“, erklärte darauf öffentlich: „Ich möchte mich im Namen von Domino’s in aller Form für diesen Vorfall entschuldigen.“ Die Firma dulde keine Gewalt und werde für den Schaden aufkommen. Der Pizzabote wurde gefeuert.
Corona-Lockerungen: Erleichterungen für Mannschaftssport im Norden
Schleswig-Holsteins Landesregierung hat am Freitag die angekündigten Erleichterungen für den Mannschaftssport beschlossen. Damit können Fußballer, Handballer und andere Teamsportler vom nächsten Mittwoch an unter abgeschwächten Corona-Vorgaben mit ihren Amateurvereinen in die neue Saison starten. Auch Trainings- und Wettkampfspiele sind dann unter strengen Hygiene-Vorkehrungen wieder erlaubt.
Mit den vorliegenden Hygienekonzepten der Vereine seien die Voraussetzungen geschaffen, das Mannschaftstraining wieder aufzunehmen, sagte Innen- und Sportministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU). Angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen sei eine Lockerung im Hinblick auf Zuschauer derzeit nicht zu verantworten. Zuschauer werden im Freien bis maximal 500 erlaubt, in der Halle weiter gar nicht. Wenn es keine festen Sitzplätze gibt, dürfen draußen höchstens 150 Zuschauer dabei sein. In jedem Fall müssen die Kontaktdaten aller Zuschauer erhoben werden.
Interaktive Karte: Das Coronavirus in Deutschland und weltweit
Sieben Corona-Neuinfektionen an Hamburgs Schulen
Die Gesundheitsbehörde hat am Freitag 29 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Hamburg gemeldet. Viele gehen auf Reiserückkehrer aus Kanada, Kroatien, Spanien, Rumänien und Albanien zurück. Sieben der neuen Fälle wurden aber bei Schülern an sechs Schulen festgestellt. Das teilte die Schulbehörde auf Abendblatt-Anfrage mit.
Welche Bildungseinrichtungen in Hamburg betroffen sind und warum bisweilen auch bei infizierten Schülern, die am Unterricht teilgenommen haben, keine Quarantäne oder Testungen für Mitschüler erlassen wurden, lesen Sie hier im Bericht.
Corona-Regeln an Hamburgs Schulen (Stand: 3. August):
- Maskenpflicht an weiterführenden Schulen für alle Beteiligten, ausgenommen im Unterricht
- Schüler und Beschäftigte müssen grundsätzlich den Mindestabstand einhalten
- Schulen müssen eine entsprechende Wegführung und feste Areale auf den Pausenhöfen organisieren
- Während des Unterrichts gilt die Abstandspflicht nicht
- In besonderen Fällen können Schüler verschiedener Klassen miteinander lernen, etwa in Oberstufen- oder Wahlpflichtkursen
- Schüler verschiedener Jahrgangsstufen müssen weiterhin untereinander den Mindestabstand einhalten
- In Sport, Schwimmen, Musik und Theater sind große Abstandsregeln einzuhalten und Körperkontakte zu vermeiden
- Schüler und Beschäftigte mit besonderen gesundheitlichen Risiken können sich per Attest vom Präsenzunterricht befreien lassen
- Kranke Schüler sowie Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten, die keinen negativen Test vorweisen können und noch nicht in Quarantäne waren, werden umgehend nach Hause geschickt und dürfen die Schule vorerst nicht betreten
- Bei Fernunterricht muss die Schule wöchentlich Telefongespräche mit den Schülern organisieren und den Austausch von Arbeitsbögen, Arbeitshefte, Bücher und handschriftlicher Arbeiten garantieren
- Schulen müssen bis zu den Herbstferien in jeder Woche den vollständigen Unterricht erteilen
- Projektwochen, Ausflüge, auswärtige Besuche sowie weitere Schulaktivitäten sind bis zu den Herbstferien nur erlaubt, wenn sie nicht zu Lasten der regulären Unterrichtsstunden gehen
- Klassenreisen sind bis zu den Herbstferien untersagt
Offen ausliegende Corona-Listen – Bußgelder für Restaurants in Hamburg
Restaurants, Cafés und andere Gewerbebetriebe in Hamburg sind verpflichtet, die Kontaktdaten ihrer Gäste festzuhalten, damit im Falle einer Corona-Ansteckung die Infektionsketten nachvollzogen und alle Betroffenen kontaktiert werden können. Die Betriebe müssen die Daten ihrer Kunden auch vor Missbrauch schützen – und das scheint noch nicht optimal zu funktionieren.
Wie der Senat am Freitag mitteilte, wurden nun nach erneutem Vergehen Bußgeldverfahren gegen vier Hamburger Restaurants eröffnet. "Unsere Nachprüfung hat gezeigt, dass etwa ein Siebtel der Betriebe die Kontaktdatenerfassung auch nach behördlicher Ansprache immer noch fehlerhaft durchführen", teilte Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar mit.
Nahezu täglich erreichten ihn Beschwerden über Restaurants mit frei zugänglichen Kontaktlisten. "Teilweise wird auch vom Missbrauch der Telefonnummern für Flirt-Nachrichten oder ähnliche private Zwecke berichtet", heißt es weiter.
Kontaktlisten: Restaurant-Inhaber bei Nachkontrollen nicht einsichtig
Bereits im Juni hatten Mitarbeiter des HmbBfDI stichprobenartig 100 Gewerbe- und Gaststättenbetriebe besucht. Dabei seien viele Inhaber noch einmal für den Datenschutz sensibilisiert worden. In einem Drittel der Fälle seien unzulässig offene Listen vorgefunden worden.
Caspar hat auf die Erteilung von Sanktionen zunächst aber verzichtet, da die Branche pandemiebedingt ohnehin schon schwere Nachteile erleiden müsse. Nun wurden die bemängelten Restaurants jedoch erneut besucht.
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Die Nachkontrollen hätten ergeben, "dass die weit überwiegende Anzahl der Gaststätten erfreulicherweise den Hinweisen auf die Rechtslage gefolgt und die Praxis erfolgreich umgestellt hat." In vier Restaurants habe man jedoch dieselben datenschutzrechtlichen Missstände festgestellt. "Woran die datenschutzkonforme Umsetzung gescheitert ist, konnten die betroffenen Gaststättenbetreiber nicht plausibel darlegen", sagte Caspar. Die Betriebe seien teilweise nicht einsichtig gewesen. Gegen sie werden nun Bußgeldverfahren eingeleitet.
Mundschutz-Mode: Kreativ durch die Krise
Tönnies fordert nach Protest in Kellinghusen Schadenersatz
Nach einer Protestaktion von Klima- und Tierschützern am Tönnies-Schlachtbetrieb in Kellinghusen in Schleswig-Holstein fordert das Unternehmen 40.000 Euro Schadenersatz von der Gruppe. Etwa 30 Aktivisten hatten im Oktober 2019 rund elf Stunden lang mit einer Blockade den Schlachtbetrieb verhindert. Die Forderung bestätigte am Freitag ein Sprecher des Konzerns mit Sitz in Rheda-Wiedenbrück. Zuvor hatten Medien berichtet.
Deutschlands größter Schlachtkonzern Tönnies war zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil der Betrieb am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück nach einer hohen Zahl von Corona-Infizierten unter den Mitarbeitern den Betrieb rund vier Wochen stoppen musste. Mittlerweile wird wieder in zwei Schichten geschlachtet.
Schule in Niedersachsen soll am 27. August unter Auflagen beginnen
In Niedersachsen haben das Gesundheits- und das Kultusministerium grünes Licht für den Schulbeginn unter Corona-Auflagen in weniger als zwei Wochen gegeben. „Die Regeln zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus müssen konsequent angewandt werden“, erklärte Kultusstaatssekretärin Gaby Willamowius am Freitag. Die gemeinsame Lagebeurteilung schlussfolgert demnach jedoch, dass dem eingeschränkten Regelbetrieb nichts entgegenstehe.
In Niedersachsen soll das neue Schuljahr am 27. August beginnen. Es ist geplant, den Unterricht in voller Klassenstärke und ohne Mindestabstand umzusetzen. Dafür sollen feste Lern- und Bezugsgruppen eingeführt werden. Auch soll außerhalb der Unterrichts- und Arbeitsräume eine Maske getragen werden, wenn der Mindestabstand von anderthalb Metern zwischen den Gruppen nicht eingehalten werden kann.
Umtrunk-Affäre: Nun müssen auch Grotes Gäste bangen
Die Umtrunk-Affäre um Andy Grote (SPD) geht in die nächste Runde: Nachdem die Bußgeldstelle die Wiederernennungsfeier des Hamburger Innensenators als verboten im Sinne der seinerzeit geltenden Corona-Eindämmungsverordung erklärt hatte, erstattet ein Hamburger Rechtsanwalt erneut Anzeige.
Denn die Bußgeldstelle hatte auch erklärt, dass gegen die rund 30 Gäste der Veranstaltung nicht ermittelt werde, da diese nicht offiziell namentlich bekannt seien und gegen sie keine Anzeigen vorlägen. Der Anwalt, der offenbar im Namen eines ungenannten Mandanten handelt, hat nun seine bereits im Juni gegen Grote selbst erstattete Anzeige gegen dessen rund 30 Gäste erweitert. Was das bedeutet und was Grotes Gästen nun droht, lesen Sie hier im Bericht.
Coronavirus: Verhaltensregeln und Empfehlungen der Gesundheitsbehörde
- Reduzieren Sie Kontakte auf ein notwendiges Minimum, und halten Sie mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen
- Achten Sie auf eine korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge)
- Waschen Sie sich regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife
- Vermeiden Sie das Berühren von Augen, Nase und Mund
- Wenn Sie persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollten Sie sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden
Urlauber können Corona-Test in Niedersachsen selbst buchen
Reiserückkehrer können in Niedersachsen ab Freitagnachmittag selbst einen Corona-Test buchen. Das gab die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) bekannt. „Das heißt, wenn man als Reiserückkehrer auf einen Test zurückgreifen möchte, kann man sich online bei der KVN in das entsprechende Testzentrum einbuchen“, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Oliver Grimm, in Hannover. Zuvor lief das über die Hausärzte.
„Die Termine werden in einem Zeitrahmen von 72 Stunden vergeben - danach verfällt ohnehin der Anspruch für Rückkehrer aus dem Ausland auf einen kostenlosen Test“, so die KVN. Auch für mehrere Personen, etwa eine ganze Familie, können Termine gebucht werden.
Hamburger Schausteller zufrieden mit Behörden-Kooperation
Die Hamburger Schausteller sind nach der Wiederöffnung einiger Schausteller-Buden zufrieden mit der Zusammenarbeit mit den Hamburger Behörden. „Es ist natürlich eine große Hilfe, dass ich jetzt Geld verdienen darf, dass ich es zumindest versuchen kann“, sagte Sascha Belli vom Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Hamburg (LAGS).
Anfang Juni hatten sich Wirtschafts- und Finanzbehörde mit den Bezirken darauf verständigt, dass Gastronomen und Schausteller in Hamburg zur Erleichterung in der Corona-Krise öffentliche Flächen kostenfrei nutzen können. Demnach sollten die Bezirksämter bis Ende des Jahres auf Antrag Sondernutzungserlaubnisse erteilen. Gastronomen und Schausteller könnten zudem bei Darlegung ihrer Verhältnisse eine Befreiung von den Gebühren beantragen.
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Nach Angaben von Sascha Belli haben in Hamburg derzeit etwa 70 Schausteller in der ganzen Stadt ihre Buden geöffnet, zum Beispiel in der Spitalerstraße, am Baumwall oder in der Harburger Innenstadt. Belli selbst betreibt einen Crepes-Stand an der Kehrwiederspitze. Leider seien noch nicht alle Schausteller berücksichtigt, wie etwa die großen Karusselle. „Die würden ja auch gerne mal irgendwo aufbauen und auch mal was verdienen.“
Hamburg meldet 29 Corona-Neuinfektionen
Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Hamburg ist seit Donnerstag um 29 gestiegen (am Vortag waren es 47 Fälle). Damit haben sich seit Beginn der Pandemie in Hamburg 5849 Menschen in Hamburg mit Sars-CoV-2 angesteckt. Rund 5100 davon können nach Schätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) inzwischen aber als genesen angesehen werden.
In Hamburger Krankenhäusern werden den Angaben zufolge derzeit 21 Menschen mit dem Coronavirus behandelt. Acht von ihnen liegen auf Intensivstationen. Laut Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Eppendorf starben in Hamburg bisher 231 Menschen an Covid-19.
In den zurückliegenden sieben Tagen gab es nach Angaben der Behörde insgesamt 243 Neuinfektionen. Das sind 13,5 pro 100.000 Einwohner. Das Infektionsgeschehen in der Stadt liegt damit nach wie unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, ab dem der Senat über erneute Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie beraten müsste.
Konzert von Gentleman in Hamburg verschoben
Nach sechs Jahren des Wartens hat Reggae-Sänger Gentleman seinen Fans in diesem Frühjahr ein neues Album präsentiert – dazu noch ist "Blaue Stunde" seine erste deutschsprachige LP. Am 15. Oktober sollte der Kölner eigentlich in der Sporthalle Hamburg auftreten.
Doch wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen kann der geplante Termin nicht stattfinden. Das teilte Veranstalter FK Scorpio mit. Das Konzert werde daher auf den 20. Mai 2021 verlegt. Alle erworbenen Tickets behalten für den Nachholtermin ihre Gültigkeit.
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Schleswig-Holstein: Mehr als 200 Verfahren wegen Corona-Betrugs
Die Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein gehen mittlerweile in weit mehr als 200 Fällen dem Verdacht des Betrugs bei Corona-Hilfen für Betriebe und Selbstständige nach. Zum Stand 3. August waren insgesamt 241 Verfahren anhängig, wie die Generalstaatsanwaltschaft auf Anfrage mitteilte. Demnach entfielen 112 Verfahren auf die Staatsanwaltschaft Kiel, 68 auf Lübeck, 50 auf Itzehoe und elf auf Flensburg.
Die Zahlen sind zu messen an rund 72.000 Hilfsanträgen von Betrieben und Soloselbstständigen im ersten Halbjahr. Laut Investitionsbank wird jeder Antrag gründlich auf Plausibilität überprüft. Seit April dieses Jahres seien regelmäßig Eingänge derartiger Verfahren besonders von der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) zu verzeichnen, schreibt die Generalstaatsanwaltschaft. Es sei von einem weiteren Anstieg der Fallzahlen auszugehen.
Unternehmensberater hat Soforthilfe in Millionenhöhe beantragt
Schwerpunkte im Hinblick auf Branchen oder Regionen seien bisher nicht erkennbar, hieß es weiter. In der Regel beträfen die Fälle eher kleinere Betriebe und Soloselbstständige. Eine Ausnahme ist ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft in Lübeck.
Diese ermittelt gegen einen 36-Jährigen aus dem Kreis Pinneberg, der unberechtigt Kurzarbeitergeld und Corona-Soforthilfe in Millionenhöhe beantragt haben soll und jetzt in Untersuchungshaft sitzt. Der Betreiber einer Beratungsfirma in Hamburg soll unrechtmäßig erworbene Sozialversicherungsdaten verwendet haben.
Laut Staatsanwaltschaft wollte der Mann mit 90 Betrugshandlungen rund 15 Millionen Euro erlangen. 7,6 Millionen davon seien infolge schneller Ermittlungen gar nicht erst ausgezahlt worden. Um die übrigen 7,4 Millionen Euro zurückzubekommen, verhängte die Staatsanwaltschaft einen Vermögensarrest.
Chöre und Blasmusiker aus Schleswig-Holstein schlagen Alarm
Die Chöre und Blasmusiker in Schleswig-Holstein sorgen sich wegen der Corona-Krise um ihre Existenz. „Die Gesamtstruktur ist in Gefahr – gerade in der Fläche, wo ansonsten das kulturelle Angebot begrenzt ist. Man darf den Menschen die Grundrechte auf Bewegung im Sport und auf seelische Erbauung im Singen und Musizieren nicht verweigern“, sagte Volker Mader, Präsident des Landesmusikrats, den „Kieler Nachrichten“ (Freitag).
Nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes ist das Singen und das Musizieren mit Blasinstrumenten in Innenräumen verboten. Um dies zu ändern, hat sich ein Bündnis aus Musikern und Theatermachern zusammengefunden. Ziel sei, der Landesregierung ein Hygienekonzept vorzulegen, nach dem „sicher“ geprobt werden könne.
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30 neue Corona-Infektionen in Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein ist die Zahl der Corona-Infizierten innerhalb eines Tages um 30 gestiegen. Wie die Landesregierung am Donnerstagabend mitteilte, wurden bisher - Stand Mittwochabend - insgesamt 3744 Corona-Fälle im nördlichsten Bundesland registriert. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus starben 158 Menschen, diese Zahl hat sich nicht erhöht.
Im Krankenhaus werden 20 Corona-Patienten behandelt. Rund 3300 der seit Beginn der Pandemie in Schleswig-Holstein nachweislich mit Sars-CoV-2 Infizierten gelten laut Landesregierung inzwischen als genesen.
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Lesen Sie hier den Corona-Newsblog von Donnerstag, 13. August