Finanzsenator Michael Freytag (CDU) gibt niemandem mehr die Schuld. Nicht mal der SPD. Und natürlich auch nicht sich selbst.
Hamburg. Finanzsenator Michael Freytag (CDU) gibt niemandem mehr die Schuld. Nicht mal der SPD. Und natürlich auch nicht sich selbst. "Das Unfassbare ist eingetreten, ganze Länder sind bankrottgegangen", sagte der Senator gestern in der Bürgerschaft während einer hitzigen Debatte über seine Verantwortung für die Schieflage der HSH-Nordbank. Vorwürfe der Opposition, er habe als Aufsichtsrat bewusst Warnzeichen der aufkommenden Finanzkrise ignoriert, bezeichnete er als "Heldentum nach Ladenschluss". Wo, so Freytag, seien die "vielen Propheten" gewesen, als er ihren Rat gebraucht habe?
Mitleid erntete der Senator nicht. SPD-Haushaltsexperte Peter Tschentscher rechnete vor, dass 90 Prozent der fragwürdigen Auslandsbeteiligungen der Nordbank seit dem Wahlsieg der CDU 2001 eingegangen worden seien. Die CDU habe damals einen "Irrweg eingeschlagen", habe die HSH Nordbank gewinnbringend verkaufen wollen, um "defizitäre Haushaltspolitik" zu finanzieren, sagte Tschentscher. Freytag müsse nun bei der Aufklärung helfen.
Für die Verschwiegenheit des Senators fand Rüdiger Kruse (CDU) eine Erklärung: "Der Senator hat sein eigenes Image immer hinter das der Bank gestellt." Joachim Bischoff (Die Linke) sagte hingegen: "Wer so wenig wusste, hätte nicht mit so viel politischer Macht ausgestattet werden dürfen."
Die Diskussion dürfte sich weiter im Kreis drehen, bis im Februar Berichte der Wirtschaftsprüfer KPMG vorliegen. Freytag: "Noch nie habe ich so hart und ernsthaft an der Lösung eines Problems gearbeitet."