Die Wahlbeteiligung in Hamburg ist bis zum frühen Nachmittag weiterhin sehr schwach. Bis 14.00 Uhr hatten gerade Mal 20,8 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben.
Hamburg. Bei der Europawahl hat sich bis zum frühen Nachmittag eine schwache Beteiligung in Hamburg abgezeichnet. Um 14.00 Uhr hatten bei kühlem und wolkigem Wetter 20,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Abstimmung im Jahr 2004 waren es zu diesem Zeitpunkt 23,2 Prozent.
Noch bis bis 18.00 Uhr können sich die 1,3 Millionen wahlberechtigten Hamburger und EU-Ausländer zwischen 31 Parteien und Gruppierungen entscheiden. Für Hamburgs CDU tritt die frühere Zweite Bürgermeisterin Birgit Schnieber-Jastram an, für die SPD der ASB- Geschäftsführer Knut Fleckenstein.
Die Sorge der Parteien um die Wahlbeteiligung zog sich durch die gesamte Kampagne. 2004 hatten in Hamburg nur 34,9 Prozent der Wahlberechtigten mitgemacht. Das war das zweitschlechteste Ergebnis in ganz Deutschland. Dem Europäischen Parlament gehören derzeit 785 Abgeordnete aus 27 EU-Mitgliedstaaten an.
Auch bundesweit läuft die Europawahl nur schleppend an. Unter anderem aus Bayern, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, dem Saarland und Thüringen wurden bis zum späten Sonntagvormittag schwächere Wahlbeteiligungen als vor fünf Jahren gemeldet. Bundeswahlleiter Roderich Egeler rief alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und noch bis 18.00 Uhr wählen zu gehen.
In sieben Bundesländern finden zudem Kommunalwahlen statt. Zur Europawahl sind 64,3 Millionen Bürger aufgerufen, darunter 2,1 Millionen Menschen aus anderen EU-Staaten und 4,6 Millionen Erstwähler. Sie entscheiden über die 99 deutschen Sitze im Europaparlament.
Die Wahlbeteiligung in Deutschland war schon 2004 auf einen Tiefstand von 43 Prozent gesunken. Die Ergebnisse dürfen erst nach dem Schließen der letzten Wahllokale in Europa um 22 Uhr veröffentlicht werden. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis für Deutschland wird erst nach Mitternacht gerechnet.
Aus der Europawahl 2004 war die CDU/CSU mit 44,5 Prozent als klarer Sieger hervorgegangen. Die SPD stürzte auf 21,5 Prozent ab. Die Grünen kamen auf 11,9 Prozent, die FDP auf 6,1 Prozent und die Linke – damals noch die PDS – auf 5,8 Prozent. Die Union wird nach den Meinungsumfragen auch diesmal trotz deutlicher Verluste wieder stärkste Kraft. Die SPD kann demnach ihren Einbruch von 2004 nur zum Teil wettmachen.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte bei seiner Stimmabgabe für die Europawahl alle EU-Bürger auf, ebenfalls wählen zu gehen. „Ich hätte gern, dass sich die Tendenz einer sinkenden Wahlbeteiligung umkehrt“, sagte Barroso am Sonntag in einem Wahllokal in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon. „Ich hoffe, dass die Leute wählen.“ Der Kommissionspräsident hob hervor, dass das EU-Parlament „jeden Tag wichtiger“ werde. Zugleich erinnerte er daran, dass in einigen der 27 EU-Mitgliedstaaten vor 20 Jahren noch keine freien Wahlen möglich waren.