Herne. Hernes OB Dudda schaut im WAZ-Interview aufs neue Jahr. Dabei kritisiert er das Verhalten der AfD. „Das ist zukünftig nicht hinnehmbar“, sagt er.

Das neue Jahr hat begonnen. Was lief im vergangenen Jahr gut, was schlecht? Was hat die Stadt in diesem Jahr vor? Dazu ein Interview mit Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda (60).

Wie nehmen Sie zum Jahresende die Stimmung in der Stadt wahr?

Ich spüre in Herne eine gewisse Neugierde auf 2024. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen mich: Was passiert alles im kommenden Jahr? Welche Projekte starten als nächstes? Wie wird sich die Dynamik in der Stadtentwicklung fortsetzen? Auf der anderen Seite herrscht in Herne, wie in Deutschland insgesamt, eine starke Verunsicherung. Ich glaube, dass alle auch ein bisschen froh sind, wenn 2023 vorbei ist.

Was ist der Grund für diese Verunsicherung?

Das liegt im Wesentlichen an der Situation in der Welt. Aber auch die Bundesregierung trägt dazu bei, dass gerade jetzt zum Jahresende die Verunsicherung sogar noch zunimmt.

Sie spielen auf den geplatzten Bundeshaushalt an? Und neue Kürzungen, die die Ampel Bürgerinnen und Bürger kurzfristig zumutet?

Ja. Natürlich hat die Ampel eine schwierige Ausgangssituation und muss quasi über Nacht 60 Milliarden Euro einsparen. Aber, dass das so durchschlägt, gefällt mir überhaupt nicht. Da wird beispielsweise die Prämie für E-Autos gestrichen, und das Nachsehen haben die Menschen, die sich im guten Glauben auf eine verlässliche Förderung für ein solches Fahrzeug entschieden haben.

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Vor einem Jahr gaben Sie der Bundesregierung im WAZ-Interview für ihre Arbeit noch die Note 3+, im vergangenen Sommer dann eine glatte 4. Sind Sie jetzt bei der Note 5 für die Ampel?

Eine Note möchte ich in diesem Jahr nicht vergeben, weil die aktuelle Lage für die Bundesregierung wirklich extrem herausfordernd ist. Mir sind aber die Themen Verlässlichkeit und ausreichende Kommunikation sehr wichtig. Beides findet in der Ampel im Moment nicht statt.

War 2023 trotzdem ein gutes Jahr für Herne?

Auf jeden Fall. Schauen wir auf die städtischen Finanzen. Da zeichnet sich ab, dass wir finanziell eines der besten Jahre in der Geschichte der Stadt erzielen. Darauf haben wir seit Jahren hingearbeitet. Für mich steht fest: Das, was wir hier vor Ort beeinflussen können, machen wir als Stadtgesellschaft wirklich richtig gut.

Na ja, dafür hat der Kämmerer für die Zukunft gerade riesige Millionenlöcher zwischen 55 und 85 Millionen Euro pro Jahr angekündigt, die die kommenden Generationen massiv belasten werden.

Wenn das so eintreten würde, wäre das ein unglaublicher Ballast. Wir kämpfen aber erfolgreich dagegen an. Positiv stimmt uns die Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Vor wenigen Jahren hatten wir 50 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen jährlich. In diesem Jahr werden wir die 100-Millionen-Euro-Grenze durchbrechen. Diese zusätzlichen Einnahmen wollen wir nutzen. Ob es uns gelingt, alle Löcher zu schließen, müssen wir abwarten. Der Rat hat den Haushalt für 2024 bereits verabschiedet. Das ist eine große Leistung. Und ich sehe für diesen Haushalt eine Genehmigungsperspektive, weil der Regierungspräsident unsere Erfolgsgeschichte in Herne nachvollziehen kann.

Warum war 2023 noch ein gutes Jahr für Herne?

Die Entscheidung für den Bau der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, die im Mai zu unseren Gunsten fiel, ist für Herne natürlich ein Riesenschritt nach vorne. Auch die stabile Lage auf dem Arbeitsmarkt ist positiv, auch wenn wir durch Zuwanderung kaum eine Abnahme in der Quote haben.

So soll sie aussehen, wenn sie voraussichtlich 2027 öffnet: die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung im geplanten Funkenbergquartier in der Nähe des Herner Bahnhofs.  
So soll sie aussehen, wenn sie voraussichtlich 2027 öffnet: die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung im geplanten Funkenbergquartier in der Nähe des Herner Bahnhofs.   © Stadt Herne

Das grundsätzliche Ja des Rates für den Bau einer Seilbahn in Wanne-Eickel gehört für Sie doch sicherlich auch zu den positiven Nachrichten. Sie werben schließlich sehr für dieses Verkehrsmittel. Können Sie aber auch jene Bürgerinnen und Bürger verstehen, die eine Investition von über 30 Millionen Euro in eine Seilbahn kritisieren, auch wenn sie aus Fördermitteln stammen?

Ich habe die Kritik an den Plänen wahrgenommen. Es gibt nun mal diesen Fördertopf des Bundes, und der greift erst bei einem Investitionsvolumen von mindestens 30 Millionen Euro. Wenn man die Menschen in Herne fragt, ob diese Förderung wieder in den Süden Deutschlands oder in eine Nachbarstadt fließen soll, dann ist die Antwort klar: nein. Eine solche Förderung soll auch mal zu uns. Eine Seilbahn würde weit über Herne Strahlkraft besitzen. Zu den positiven Nachrichten für 2023 wird die Seilbahn aber erst gehören, wenn nach der schnellen Förderzusage des Landes auch die schriftliche Zusage des Bundes folgt.

Apropos Nachbarstädte. In der Tat bewerben sich gerade mehrere Kommunen um die Förderung für eine Seilbahn, auch im Ruhrgebiet. Da ist ein regelrechter Wettlauf entstanden, wer schneller am Ziel ist.

Das stimmt. Viele Städte haben erkannt, dass sie mit intelligenten Mobilitätskonzepten punkten können. Etwa bei Unternehmen, die sich ansiedeln wollen. Der Wettlauf hat begonnen, weil die Fördermittel begrenzt sind. Deshalb kommt es darauf an, dass man weit vorne liegt, dass man Pionier ist. Das wollen wir erreichen — und ich sehe uns da auf einem guten Weg.

Bekommt Herne eine Seilbahn? Der Rat hat grünes Licht gegeben, damit die Stadt ihre Pläne prüfen kann. Im Bild: die Seilbahn über den Rhein in Koblenz.
Bekommt Herne eine Seilbahn? Der Rat hat grünes Licht gegeben, damit die Stadt ihre Pläne prüfen kann. Im Bild: die Seilbahn über den Rhein in Koblenz. © WAZ | Michael Muscheid

Kommt die positive Entwicklung, die Sie beschreiben, bei den Bürgerinnen und Bürgern an?

Ja. Ich stelle fest, dass die Menschen zunehmend selbstbewusster für ihre Heimatstadt eintreten und sich zu ihr bekennen. Die Hernerinnen und Herner nehmen wahr, dass sich Herne entwickelt hat und noch viel Potenzial hat. Heute sagt keiner mehr verbrämt, dass er irgendwo aus der Nähe von Düsseldorf komme, sondern es gibt immer mehr Leute, die klar sagen: Wir kommen aus Herne.

Was lief in diesem Jahr nicht gut?

Wir freuen uns natürlich nicht darüber, dass wir noch immer staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Hause haben, auch wenn wir glauben, dass diese bald abgeschlossen sein könnten. Die Ermittlungen starteten im Januar und zogen sich durch das ganze Jahr. Wir standen im ständigen Kontakt mit der Staatsanwaltschaft. Das kostet ganz, ganz viel Kraft und hat uns zum Beispiel bei der Stadtentwicklung gebremst. Außerdem sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Ermittlungen stark verunsichert. Aber ich muss an dieser Stelle auch einräumen: Aus kommunikativer Sicht war das Vorgehen rund um das Bauvorhaben an der Bergstraße natürlich keine Glanzleistung. Daran ändert auch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster nichts, das am Ende unsere Rechtsauffassung zu dem Grundstück bestätigt hat.

Was lief noch nicht rund?

Ach, da ist sicherlich einiges. Aber wir müssen auch sehen, in welcher Sondersituation wir uns befinden, wodurch sich Prozesse nicht so schnell entwickeln, wie wir es gerne hätten. Aber: Wir haben uns in den Bereichen Südosteuropa, Sicherheit und Ordnung sowie bei den Problemimmobilien besser aufgestellt, auch wenn das etwas Zeit gebraucht hat. Wenn ich in die Wirtschaft schaue, dann gefallen mir die geplanten Schließungen von Real und der Sinterwerke nicht. Aber darauf haben wir nun mal keinen Einfluss.

Er soll Ende März 2024 schließen: der Real-Markt in Herne-Baukau.
Er soll Ende März 2024 schließen: der Real-Markt in Herne-Baukau. © Herne | Dirk A. Friedrich

Schauen wir auf das Bildungssystem. Viele Schulen sind marode, Klassen laufen voll. Das sorgt für Frust bei Eltern sowie Schülerinnen und Schülern.

Und verständlicherweise auch für Frust bei den Lehrern. Zuerst einmal: Herne hat in den vergangenen zwei Jahren vier neue Schulstandorte auf den Weg gebracht: Die Quinoa-Schule, die Galileo-Schule und die am Lackmannhof, nun kommt auch die Förderschule am Schwalbenweg hinzu, die im Kaiserquartier ihren neuen Standort haben wird. Es ist aber gerade das Schulsystem, das dringend auf die aktuelle Lebenssituation eingestellt werden muss. Es ist nicht mehr so leistungsfreundlich, wie es über Jahrzehnte war. Das zu ändern ist eine klare Landesaufgabe, aber im Land deutet nichts darauf hin, dass dazu die Bereitschaft besteht. Man bastelt an den falschen Symptomen herum.

Was muss die Landesregierung anders machen?

Zunächst brauchen wir eine Altschuldenlösung, die ist komplett überfällig. Dann können wir auch mehr investieren, etwa in den Bau und die Sanierung von Schulen und Kitas. Vor allem aber ist der Verzicht auf eine Vorschule falsch. Ich bin davon überzeugt, dass wir Kinder ohne Deutschkenntnisse nicht in der Grundschule beschulen können. Ohne Sprachkenntnisse sind Kinder und Jugendliche von Anfang an so benachteiligt, dass sie keine fairen Bildungschancen haben. Das führt dann zu all diesen Irritationen in den Schulgemeinschaften, die wir erleben: mangelnde Sprachkenntnisse, überfüllte Klassen, mangelnde Integration. Mit einer Vorschule könnte man diese Probleme lösen.

Hat die Stadt Alternativen dazu?

Wir in Herne haben im Bereich Schule die Geduld verloren und werden an drei besonders belasteten Grundschulen für Teile der Schülerschaft, die kein Deutsch können, wieder vorgeschalteten Deutschunterricht anbieten. Wir fangen an der Freiherr-vom-Stein-Schule in Wanne-Süd an und wollen das auf die Josefschule in Wanne und die Schule Kunterbunt in Herne-Mitte ausweiten. Aber: Diesen vorgeschalteten Unterricht müssen wir wieder einmal selbst bezahlen. Dafür brauchen wir daher die finanzielle Unterstützung einer Stiftung. Dafür gibt es im Land keinerlei System und keinerlei Unterstützung. So kann das nicht weitergehen.

Ein Blick auf die Politik: Waren Sie zufrieden mit der Arbeit der Politik und des Rates in diesem Jahr?

Ja, alle arbeiten sehr lösungsorientiert. Mit der Ratskooperation aus SPD und CDU arbeite ich sehr verlässlich und vertrauensvoll zusammen. Aber ich bin auch insgesamt mit der Arbeit des Rats zufrieden. Die Ratsmitglieder arbeiten sehr diszipliniert und bringen sich für die Stadtgesellschaft ein. Auch die Debattenkultur ist weitgehend okay. Wir erleben in der letzten Zeit aber die eine oder andere gezielte und bewusst provozierende Entgleisung der AfD. Das ist zukünftig nicht hinnehmbar.

Frank Dudda ist mit der Arbeit des Rates - hier die letzte Sitzung vor der Weihnachtspause - zufrieden.
Frank Dudda ist mit der Arbeit des Rates - hier die letzte Sitzung vor der Weihnachtspause - zufrieden. © Funke Foto Services | Rainer Raffalski

Die Umfragewerte der AfD gehen aktuell durch die Decke. Bereitet Ihnen das Sorgen?

Da muss man sehr genau hinschauen. Mit Blick auf die Kommunalwahlen 2025 werden wir mit der AfD einen politischen Wettbewerber erleben, der die Grenzen der Demokratie verschieben will. Ich glaube aber, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger Problemlösungen und eine Stadtentwicklung wollen — und jemanden in der politischen Landschaft, der dafür steht. Das bietet die AfD nicht an. Deswegen gehe ich ohne Sorgen in die politische Debatte. Ich glaube, wir haben sehr gute Argumente. Und die Weiterentwicklung der Stadt, der Menschen und der Wirtschaft kann nur funktionieren im Rahmen des Rechtsstaats und der Demokratie.

In Herne hat sich in diesem Jahr eine XL-Bürgerinitiative, die sich aus mehreren Bürgerinitiativen zusammensetzt, gegründet. Hintergrund ist der Vorwurf an die Stadtverwaltung, sie binde Bürgerinnen und Bürger in Bauvorhaben nicht ein, blocke zu viel ab. Was sagen Sie zu den Vorwürfen?

Diese Vorwürfe hat man mir persönlich gegenüber bisher nicht erhoben. Ich stehe für Gesprächsbereitschaft. Wir haben verschiedene Formate geschaffen, die es in anderen Städten gar nicht gibt. Der kommunale Entwicklungsbeirat ist beispielhaft für ganz Deutschland. Wir führen Quartiersforen durch, haben in den Neuen Höfen mit dem Stadtforum eine Anlaufstelle geschaffen, in der wir gezielt offen über Stadtentwicklung und einzelne Projekte debattieren wollen. Als zusätzliches Element werden wir auch Sprechstunden für die Bürgerinitiative einrichten. Mehr an außergesetzlicher Beteiligung gibt es nicht.

Schauen wir ins neue Jahr. Was sind die wichtigsten Projekte?

Wir haben viel vor. Gleich zu Beginn des Jahres wollen wir vorstellen, wie es mit der Brache Blumenthal weitergehen soll, was dort geplant ist. Mein Eindruck ist, dass die ausgearbeiteten Pläne, die wir der Politik vorstellen werden, große Chancen für Herne bieten. Im Funkenbergquartier nimmt die Entwicklung rund um die geplante Hochschule Fahrt auf. Und das ist nicht alles: Für 2024 sage ich Ihnen weitere Hochschulaktivitäten in Herne voraus. Für das Areal von Knipping-Dorn in Baukau wollen wir ebenfalls die Neubaupläne präsentieren. In Horsthausen werden wir den Start des Hochbaus der neuen Feuer- und Rettungswache erleben. Auch in der Nachbarschaft dieser neuen Wache wird sich viel tun, etwa auf dem Gelände von Herner Glas. Dort wird im nächsten Jahr das erste Nachfolgeunternehmen starten können. Und ganz besonders optimistisch bin ich, was die Zukunft von Wanne angeht.

Auf dem Gelände der ehemaligen Schraubenfabrik Knipping-Dorn in Baukau soll eine Wohnsiedlung entstehen.
Auf dem Gelände der ehemaligen Schraubenfabrik Knipping-Dorn in Baukau soll eine Wohnsiedlung entstehen. © www.blossey.eu / FUNKE Foto Services | Hans Blossey

Warum?

Das geplante Rathaus-Carrée ist die größte Entwicklungsmaßnahme in Wanne seit vielen Jahren. Wir rechnen für das neue Quartier mit einem Investitionsvolumen von 70 Millionen Euro. Hier stehen nach dem Votum des Rates die abschließenden Vertragsverhandlungen mit dem potenziellen Investor an. Darüber hinaus werden wir das K-Haus weiterentwickeln. Außerdem hat die Sparkasse entschieden, mit in diese Immobilie zu ziehen. Dadurch wird die Filiale am Buschmannshof frei, was Raum schafft für die weitere Entwicklung einer Schlüsselimmobilie. Nicht zuletzt starten wir mit dem Projekt Innovation City in Wanne. Und ein Blick nach Eickel: Politik und Bürgerinitiative arbeiten sehr gut und konstruktiv an der Zukunft des Hallenbads. Da wird es 2024 eine Entscheidung geben.

Zum Shoah-Mahnmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz, das seit Jahren eingehüllt ist: Wir haben gehört, dass nun doch eine Kameraüberwachung möglich sein soll. Warum ist das so?

Es gibt eine neue Rechtsauskunft. Fakt ist: Der letzte Versuch einer Reparatur des Mahnmals ist gescheitert. Die Tore sind einfach so schwer, dass es keine auch finanziell vertretbare technische Lösung gibt, um sie regelmäßig zu öffnen und wieder zu schließen. Das heißt, dass wir jetzt eine Lösung finden müssen, wie wir die Tore dauerhaft öffnen. Die Tore einfach zur Seite schieben? Oder komplett wieder abbauen und woanders ausstellen? Das muss diskutiert werden. Und wenn wir das Mahnmal mit den Okularen ohne Schutz präsentieren, müssen wir mit Angriffen auf das Mahnmal rechnen. Die Tore einfach ohne jegliche Vorkehrung geöffnet zu lassen, das wird also nicht funktionieren. Da könnte eine Videoüberwachung helfen. Das wäre keine Videoüberwachung, die live bei der Polizei aufläuft, sondern eine Überwachung, bei der die Bilder bis zu 24 Stunden archiviert werden und bei Bedarf gesichtet werden können. Ob es aber eine Öffnung des Mahnmals und eine Videoüberwachung geben wird, muss der Rat im ersten Quartal 2024 entscheiden. Eines halte ich für richtig: die Haltung, dass wir das eigentliche Mahnmal nicht verstecken, sondern nutzen, um eine ganz klare Einstellung — nie wieder so etwas in Herne und Deutschland – zu transportieren.

Wie sieht Ihre Zukunft aus? Sie sind seit 2015 Oberbürgermeister, 2020 wurden Sie mit großer Mehrheit wiedergewählt. Wissen Sie jetzt, ob sie 2025 wieder antreten?

Das werde ich Ihnen wahrscheinlich im Interview in einem Jahr sagen können. Amtsmüde bin ich noch nicht.

Auch nach 2025 noch an diesem Schreibtisch? Hernes OB Frank Dudda in seinem Amtszimmer im Herner Rathaus.
Auch nach 2025 noch an diesem Schreibtisch? Hernes OB Frank Dudda in seinem Amtszimmer im Herner Rathaus. © Funke Foto Services | Rainer Raffalski

Sie können aber ein anderes Geheimnis lüften: Wer wird musikalischer Stargast der Cranger Kirmes 2024?

Ein nationaler Popstar mit deutschsprachigen Texten.

Ein männlicher oder weiblicher?

So viel kann ich noch verraten: Es wird eine Frau.

Bitte antworten: Entweder/Oder

Kommen wir zum Abschluss zu einem „Entweder/Oder“. Frühaufsteher oder Langschläfer?

Langschläfer.

Staubsaugen oder abwaschen?

Staubsaugen.

Nicht so sein Ding: abwaschen.
Nicht so sein Ding: abwaschen. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Britta Pedersen

Bier oder Wein?

Beides gern, jedoch maßvoll. Lieber aber Wein.

Terzic oder Klopp?

Klopp.

Klingbeil oder Esken?

Klingbeil.

Radfahren oder Joggen?

Beides gerne. Lieber Joggen.

Fernsehen oder Streamen?

Fernsehen.

Kino oder Theater?

Theater.

Wenn Sie kein OB wären. Fußballer oder Rennfahrer?

Fußballer.

Cranger Kirmes oder Weihnachtszauber?

Cranger Kirmes.

Strebt er nach seiner Amtszeit eine Karriere als Fußballer an? OB Frank Dudda ließ es sich 2018 bei der Eröffnung des sanierten Westfalia-Stadions nicht nehmen, einmal selbst gegen den Ball zu treten.
Strebt er nach seiner Amtszeit eine Karriere als Fußballer an? OB Frank Dudda ließ es sich 2018 bei der Eröffnung des sanierten Westfalia-Stadions nicht nehmen, einmal selbst gegen den Ball zu treten. © Funke Foto Services GmbH | Rainer Raffalski

>>> Herner Oberbürgermeister seit 2015

Frank Dudda ist seit 2015 Oberbürgermeister in Herne; damals löste er Horst Schiereck ab. Zuvor war der 60-Jährige unter anderem Geschäftsführer des Bundesverbands selbstständiger Physiotherapeuten (IFK e.V.) mit Sitz in Bochum. Von 1994 bis 2015 war er SPD-Ratsherr in Herne und seit 2004 SPD-Fraktionsvorsitzender. 2020 wurde er zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung beim Regionalverband Ruhr (RVR) gewählt.

Sein Abitur machte Frank Dudda am Otto-Hahn-Gymnasium. Nach dem Grundwehrdienst studierte er Jura an der Ruhr-Uni Bochum, 1996 promovierte er. Der OB ist verheiratet und hat einen Sohn.