Herne. In Herne gibt es zu viele Problemhäuser, kritisieren SPD und CDU. Sie fordern die Stadt auf, endlich aktiv vorzugehen. Was Rot-Schwarz fordert.
„Kataster für Schrottimmobilien kommt“: So berichtete die WAZ Herne im März – und zwar im Jahr 2011. Das Papier, das die Politik damals forderte, sollte aufzeigen, wie viele marode Häuser es in der Stadt gibt, wo sie stehen und vor allem auch: wie man die Probleme an diesen Orten beseitigen kann. Passiert sei seitdem aber kaum etwas, kritisieren SPD und CDU. Jetzt soll es wirklich kommen, das „Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien“.
In den vergangenen Jahren sei in Sachen Schrottimmobilien von der Stadt „viel versprochen“ worden, „viel passiert ist nichts“, so die ernüchternde Bilanz von Torsten Becker, SPD-Bezirksfraktionschef in Wanne. Ähnlich äußert sich Frank Droste, Bezirksfraktionschef des Koalitionspartners CDU in Wanne: „Wir haben nie ein funktionierendes Monitoring bekommen.“ Folge: Das Problem mit den verwahrlosten Häusern, die Lärm und Dreck verursachten, ja ein gesamtes Umfeld herunterzögen, habe nicht abgenommen, sondern zugenommen. Auf Anstoß von Rot-Schwarz in der Bezirksvertretung Wanne fordern nun SPD und CDU ein besagtes Konzept – für alle Stadtbezirke. Der Wanner SPD-Bezirksverordnete Michael Girschol, der die politische Vorlage maßgeblich mitformuliert hat, setzt dabei auf eine gute Zusammenarbeit mit der Stadt. Nun müsse man die Vergangenheit abhaken, Politik und Verwaltung sollten nun in dieser Sache konstruktiv zusammenarbeiten.
Herner Parteien: Andere Städte sind weiter
In der Tat ist in Herne die Zahl der heruntergewirtschafteten Häuser zuletzt deutlich gestiegen. Aktuell gibt es laut Stadt 70 so genannte Problemimmobilien, Ende 2020 waren es 55, vor sieben Jahren 22. Im Bezirk Wanne ärgern sich die Politiker vor allem über die Häuser Corneliusstraße 55, Cranger Straße 72-80 und Emscherstraße 76-94. Nun sei es höchste Zeit, dass die Stadt Herne das Problem Ernst nimmt und Lösungen entwickelt. Andere Städte, so Becker, seien da weiter. Als Beispiel nennt er Dortmund und Gelsenkirchen.
Konkret soll das Rathaus sowohl ein Kataster der Schrott- und Problemimmobilien in allen Bezirken als auch Präventionsmaßnahmen erarbeiten als auch Strukturen zum Krisenmanagement bei einsetzenden Eskalationen. Mehr noch: Für jede Problemimmobilie soll eine individuelle und tagesaktuelle Strategie entwickelt werden. Damit will Rot-Schwarz verhindern, dass wie aus dem Nichts plötzlich ein Problemhaus für unbewohnbar erklärt werden und dass sich die Politik kümmern muss – so geschehen im Dezember 2022 im Wohnblock an der Emscherstraße. Wegen unzumutbaren, ja lebensgefährlichen Zuständen – unter anderem Wassereinbruch, kein Strom und keine Heizung – wurden dort Häuser für unbewohnbar erklärt.
Für SPD und CDU in der Bezirksvertretung Wanne ist dieser Fall ein „unrühmlicher Höhepunkt“ im Umgang der Stadt mit Schrott- und Problemimmobilien: „Da ist ein Schrotthaus so weit eskaliert, das darf nicht sein“, so Michael Girschol. Dieser Fall zeige, dass seitens der Stadt Herne klarere Strukturen hinsichtlich Zuständigkeiten und Prozesse notwendig sind, so die Koalitionspartner.
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Nötig sei aber auch eine bessere Koordinierung der städtischen Fachbereiche, heißt es in der Koalition. Ob Bauplanung, Wohnungsaufsicht, Kommunaler Ordnungsdienst, Sozial- oder Gesundheitsamt – sie hätten bei den Problemhäusern bislang nicht Hand in Hand gearbeitet: „Jeder Fachbereich kocht seine eigene Suppe“, meint Torsten Becker (SPD). Nötig aber sei zur Lösung der Probleme „die geballte Fachkraft der Stadt“, so Frank Droste (CDU). Erfahrungen anderer Kommunen zeigten, dass ein längerfristig angelegtes, behördlich abgestimmtes Vorgehen eine durchaus erfolgreiche Strategie im Umgang mit Problemimmobilien darstelle.