Düsseldorf. . Die neue Schutzverordnung erlaubt Ausnahmen der Corona-Bremse. So kann der Handel trotz einer Inzidenz von über 100 öffnen. Fragen und Antworten.
NRW führt ab Montag die Corona-Notbremse ein, allerdings nicht landesweit. Davon betroffen sind Kreise und kreisfreie Städte, bei denen die Sieben-Tage-Inzidenz drei Werktagen lang über 100 liegt. Damit werden die bereits eingeführten Lockerungen wieder zurückgenommen - und so wird auch "Click an Meet" wieder ausgesetzt - zumindest vorerst. Die neue Corona-Schutzverordnung erlaubt bei einer guten Teststruktur Ausnahmen der Corona-Bremse.
Dürfen Geschäfte, Zoos und Museen trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 mit Terminshopping öffnen?
Nicht grundsätzlich. "Click and Meet" ist überall dort, wo die Corona-Notbremse gilt, vorerst ausgesetzt. Aber: Wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag auf einer Pressekonferenz erklärte, soll es in Zukunft möglich sein, trotz Corona-Notbremse Termin-Shopping zu ermöglichen. Auch Museen oder Zoos könnten dann wieder Besucher nach Termin auf das Gelände lassen.
Welche Voraussetzung dafür gibt es?
"Wenn der Kreis bestätigt, dass er eine ausreichende Teststruktur hat, gibt es die Möglichkeit, nach einem negativen Test, weiterhin nach Terminvereinbarungen zum Beispiel in Geschäfte zu gehen", erklärte Gesundheitsminister Laumann. Dies gelte dann auch unter anderem für Zoos und Museen.
Wie kann ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt diese Regelung durchsetzen?
In der ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung steht, dass Kreise und kreisfreie Städte "im Einvernehmen" mit dem MAGS eine Allgemeinverfügung erlassen können. "Das kann im Grund jede Kommune machen", erklärte Laumann. Die Entscheidung liege bei dem jeweiligen Kreis, da dieser auch für die Teststruktur verantwortlich sei.
Sind Friseurbesuche künftig an einen Negativtest gebunden?
Für Besuche bei Frisören und bei der Fußpflege ist kein Test nötig, da diese Dienstleistungen schon vor dem 8. März geöffnet waren. Bei allen anderen körpernahen Dienstleistungen "ist der Test die Eintrittskarte", sagte Laumann. Dazu zählen zum Beispiel Tattoo- und Sonnenstudios.
Reichen in NRW die Testkapazitäten dafür aus?
Nach Angaben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) gibt es fast 5.000 Teststellen in NRW. In diesen wurden bis einschließlich Donnerstag 400.000 Corona-Tests durchgeführt. "Auch das Mags hat eine Interesse daran, dass die Testungen zunehmen", sagte Laumann. Auch um die Dunkelquote aufzuhellen. "Wenn wir so eine gute Teststruktur haben, dann müssen wir auch sichergehen, dass sie genutzt wird", erklärte der NRW-Gesundheitsminister.
Wie lange ist so ein Test gültig?
Ein negativer Schnelltest gilt für 24 Stunden.
Kann ich mit einem Test nur ein Geschäft besuchen?
Nein, innerhalb der 24 Stunden dürfen Personen, die negativ auf Corona getestet wurden, mehrere Geschäfte besuchen.
Darf man mit einem negativen Test auch die Gastronomie wieder nutzen?
Sofern eine Kommune nicht explizit an einem lokalen „Modellversuch“ zur sicheren Öffnung weiterer Lebensbereich teilnimmt, ist der Gastronomie-Besuch nicht vorgesehen. Mit einem Negativ-Test sollen in Hotspot-Städten nur jene Lockerungen weiterhin ermöglicht werden, die seit dem 8. März bereits in Kraft waren.
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