Kleve. Am 13. September 2020 steht die Kommunalwahl an. Die Bürger im Kreis Kleve entscheiden auch über den Posten des Landrats. Wer macht das Rennen?

Am 13. September findet im Kreis Kleve die Kommunalwahl 2020 statt. Nicht nur die Räte und Bürgermeister in den Kommunen werden dabei gewählt, sondern auch der Kreistag und ein neuer Landrat. Wer tritt zur Wahl an? Wie finde ich mein Wahllokal oder wie beantrage ich Briefwahl? Wir beantworten in diesem Text die wichtigsten Fragen zur Kreistags-Wahl im September.

Kommunalwahl im Kreis Kleve: Die wichtigsten Infos

  • Die Kommunwahl findet am Sonntag, 13. September 2020, statt. 265.629 Menschen im Kreis Kleve ab 16 Jahren dürfen nach Angaben des Kreises wählen gehen (Stand 9. August 2020). Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine mögliche Stichwahl für die Wahl des Landrates wäre am 27. September.
  • Bei den Kommunalwahlen werden in den Kommunen der Bürgermeister und der Rat gewählt, außerdem wird der Kreistag und der Landrat gewählt-

Landratswahl im Kreis Kleve – das sind die aktuellen Themen

Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landratswahl im Kreis Kleve

Was steht auf dem Wahlzettel?

Jeder Wähler/Jede Wählerin erhält vier Stimmzettel. Ein Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters, ein Stimmzettel für die Wahl des Landrates, ein Stimmzettel für die Wahl der Vertretung des Kreises Kleve (Kreistag) und ein Stimmzettel für die Wahl der Vertretung der Stadt bzw. Gemeinde (Rat). Auf jedem Stimmzettel darf nur ein Kreuz gemacht werden, sonst ist die Stimme ungültig. Die Stimmzettelinhalte ergeben sich aus den zugelassenen Wahlvorschlägen

Wer sind die Kandidaten für den Posten des Landrats?

Welche Positionen vertreten die Kandidaten? Vier Fragen der NRZ

Wie viele Mitglieder wird der Kreistag haben und wie viele Parteien treten an?

Bei der Wahl der Vertretung des Kreises Kleve (Kreistag) treten 8 Parteien und Wählergruppen an: CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Linke, BSD, Vereinigte Wählergemeinschaften.

Von allen Parteien / Wählergruppen wurden jeweils 27 Wahlvorschläge bzw. für DIE LINKE 25 Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken des Wahlgebietes des Kreises Kleve sowie Wahlvorschläge für die Reserveliste eingereicht.

Die Größe des Kreistags richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des § 3 KWahlG. Die Zahl der zu wählenden Vertreter kann durch Satzung um bis zu 10 Vertreter verringert werden. Der Kreistag des Kreises Kleve hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und die Anzahl der zu wählenden Vertreter durch Satzung vom 20. Februar 2003 um 6 verringert. Die Satzung ist weiterhin gültig.

Es sind 54 Vertreter zu wählen, davon 27 in Wahlbezirken. In jedem Wahlbezirk wird somit 1 Direktmandat vergeben. Die abschließende Größe des Kreistages ist vom Wahlergebnis abhängig. Es besteht die Möglichkeit sogenannter Aufstockung, wenn dies zur Erzielung eines vollständigen Verhältnisausgleichs erforderlich ist. Aktuell gibt es im Kreistag 58 Mitglieder.

Wie beantrage ich Briefwahl?

Auch interessant

Wer nicht ins Wahllokal gehen möchte, kann bei der NRW-Kommunalwahl auf per Brief wählen. In diesem Jahr ist die Nachfrage höher als bei der Wahl 2014. (Archivbild von der Europawahl 2019).
NRW-Kommunalwahlen: Briefwahl gefragt wie nie – alle Infos
Von Stefan Meinhardt

Wann ist meine Stimme ungültig?

Ein Stimmzettel wird immer dann ungültig, wenn ein Wähler zu viele Kreuze gemacht hat. Mehr als ein Kreuz pro Stimmzettel ist nicht gestattet. Außerdem müssen die Wahlhelfer das Kreuz klar zuordnen können. Falls das Kreuz an einer unklaren Stelle positioniert wurde, muss die Stimme bei der Auszählung aussortiert werden. Jeder Stimmzettel, auf dem der Wähler seinen Namen oder andere Zusatzbemerkungen schreibt, ist ebenfalls ungültig.

Welche Auswirkungen hat das Coronavirus auf die Wahlen?

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wahl lassen sich nach Angaben des Kreises Kleve zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend beantworten. Sie sind von der im Zeitpunkt der Wahl geltenden Gesetzes- und Erlasslage abhängig. Durch das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahl 2020 wurden Übergangsregelungen, bspw. zum Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen, festgelegt, die ihren Ursprung in der Corona-Pandemie haben.

Wie viele Stimmen benötigt der Wahlsieger?

Für den Landrats-Posten gilt : Wer mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommt, gewinnt die Wahl. Schafft das kein Kandidat, gibt es eine Stichwahl am 27. September.

Auch interessant

Kann bei der NRW-Kommunalwahl kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen, kommt es am 27. September 2020 zu einer Stichwahl.
Kommunalwahl NRW 2020 – So funktioniert die Stichwahl
Von Lena Karuss

Neben den 27 Direktmandaten haben die Parteien Reservelisten aufgestellt, anhand des prozentualen Ergebnisses jeder Partei werden weiteren Sitze anhand der Reserveliste verteilt. Anders als bei anderen Wahlen gilt eine Fünf-Prozent-Hürde oder 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen nicht.

Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?

Die Auszählung der Wahl kann unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt. Die ersten Ergebnisse gibt es in der Regel bereits am Wahlabend.