Düsseldorf. Gegen mehrere Mitstreiter des anti-rassistischen Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ laufen aktuell Ermittlungsverfahren. Das ist der Grund.
Dem anti-rassistischen Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) steht wegen Gema-Verstößen erneut Ärger ins Haus. Wie DSSQ-Sprecher Oliver Ongaro auf Nachfrage der NRZ bestätigte, laufen aktuell Ermittlungsverfahren der Polizei Düsseldorf gegen insgesamt drei Mitstreitende des Bündnisses sowie gegen einen Vize-Bezirksbürgermeister. Auch Ongaro selbst erhielt vor wenigen Wochen eine Anzeige von der Polizei.
Bei einer Anti-AfD-Demo vor dem Salzmannbau in Düsseldorf-Bilk Ende Mai stellte Ongaro auf der Bühne Quizfragen an die anwesenden Polizisten, die erraten sollten, welches Lied „einer bekannten Düsseldorfer Band“ nun als nächstes gespielt werde, erinnert sich der Sozialarbeiter zurück. Bei dem Song handelte es sich um das Anti-Nazi-Lied „Sascha, ein aufrechter Deutscher“ von den Toten Hosen.
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Die Ärzte meldeten sich nach Gema-Verstößen im Zoopark zu Wort
Die Quiz-Aktion von Ende Mai sei eine Anspielung auf den Anti-AfD-Protest im Zoopark gewesen, erklärt Ongaro. Bei der Veranstaltung im März wurde der Ärzte-Evergreen „Schrei nach Liebe“ gespielt. Im Nachgang erhielt Johannes Dörrenbächer von DSSQ eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Urheberrecht, weil das Lied zuvor nicht bei der Gema angemeldet wurde. Daraufhin meldeten sich sogar die Ärzte zu Wort und erklärten, die anfallenden Gema-Kosten für die Veranstalter der Demo übernehmen zu wollen. Das Verfahren gegen Demo-Anmelder Dörrenbächer ist bereits wieder eingestellt worden.
Weil das Ärzte-Lied bei einem weiteren Protest Anfang Juni vor dem Bürgerhaus Bilk erneut gespielt wurde, erhielt Vize-Bezirksbürgermeister Marko Siegesmund (SPD) als damaliger Demo-Anmelder ebenfalls eine Anzeige. Ebenfalls wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz, berichtet Ongaro. Als DSSQ Mitte Juni an der Reichsstraße gegen die rechte Burchenschaft Rhenania Salingia demonstrierte, leitete die Polizei anschließend ebenfalls ein Ermittlungsverfahren gegen den damalige Demo-Anmelder Maximilian Lykissas ein. Auch dort soll es zu Gema-Verstößen gekommen sein. „Max hat ebenfalls eine Anzeige bekommen“, bestätigt Ongaro.
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Mit welchen Liedern Düsseldorf stellt sich quer zuletzt gegen Gema-Bestimmungen verstoßen haben soll, weiß Ongaro hingegen nicht. „Ich weiß gar nicht, was die Polizei aufgeschrieben hat. Es gab noch keine Akteneinsicht, Post von der Staatsanwaltschaft habe ich zumindest ebenfalls nicht bekommen.“ Dass nun Ermittlungsverfahren laufen, „nervt natürlich. Vor allem weil wir ja nur Songs von Bands spielen, von denen wir wissen, das sie sich gegen Nazis, Rassismus und Hetze positionieren“.
DSSQ kündigt nächsten Protest an
Für die Düsseldorfer Polizei spiele es indes keine Rolle, welche Lieder unangemeldet auf Demonstrationen laufen. „Es kann sich dabei um jeden Künstler oder jedes Lied handeln. Sobald dabei gegen die Gema-Bestimmungen verstoßen wird, sind wir, sofern wir Kenntnis davon haben, dazu verpflichtet, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten und eine Strafanzeige gegen den Demo-Veranstalter zu stellen“, erklärt ein Polizeisprecher auf NRZ-Anfrage. Bei solchen Vergehen handelt es sich um ein sogenanntes „relatives Antragsdelikt“, so der Sprecher weiter. Damit auf Demos nicht gegen Gema-Bestimmungen verstoßen wird „machen wir im Vorfeld dieser Veranstaltungen die Demo-Veranstalter auch immer darauf aufmerksam“, so der Sprecher weiter.
Bei der Demo gegen den Auftritt von Maximilian Krah im Bürgerhaus Bilk am vergangenen Montag verzichtete DSSQ weitestgehend auf das Abspielen von Musik. Ein weiteres Verfahren wegen Gema-Verstößen droht daher zumindest nach dieser Veranstaltung nicht. Sollte es sich in seinem Fall um das Lied der Toten Hosen handeln, will sich Oliver Ongaro mit dem Management der Düsseldorfer Punkband in Verbindung setzen und das weitere Vorgehen besprechen, kündigt der DSSQ-Sprecher an.
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Am Freitag (13. September) hat Düsseldorf stellt sich quer unterdessen gemeinsam mit der Initiative „Jugend gegen Rechtsruck Düsseldorf“ den nächsten Protest angekündigt: Am kommenden Donnerstag (19. September) wird am Oberbilker Markt gegen die von der Bundesregierung geplanten flächendeckenden Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen demonstriert. Beginn der Veranstaltung ist um 18 Uhr.