Die Bundesbürger werden nach Einschätzung der Monopolkommission beim Porto für Standard-Briefe zu stark zur Kasse gebeten.
Bonn. Die Bundesbürger zahlen nach Einschätzung der Monopolkommission zu viel Geld für die Briefzustellung. Trotz der vollständigen Öffnung des Briefmarktes vor zwei Jahren sei die Wettbewerbssituation miserabel, erklärte der Vorsitzende der Monopolkommission, Justus Haucap, am Montag bei der Vorstellung eines Sondergutachtens. Die Deutsche Post AG habe ihre Marktdominanz vor allem durch der Erhalt ihres Privilegs der Mehrwertsteuerbefreiung und der Einführung des Mindestlohns für Briefzusteller behaupten können.
Auch der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, erklärte, die rund 750 überwiegend kleinen Wettbewerber hätten in den letzten Jahren ihre Geschäftspotenziale im Briefmarkt nicht ausbauen können. Ihr Marktanteil verharrte laut Tätigkeitsbericht im Jahr 2008 weiter bei der 10-Prozent-Marke.
Kritik an einer zu laschen Regulierung der Briefpreise von Seiten der Monopolkommission wies er zurück. Die Bundesnetzagentur müsse sich an die gesetzlich festgelegten Regelungen halten, die auch viele Alt- und Sonderbelasten der Post berücksichtige. Seit einer Preissenkung 2003 kostet ein Standardbrief in Deutschland 55 Cent Porto und eine Postkarte 45 Cent.
Erfreulicher als der Briefmarkt entwickeln sich derzeit laut Monopolkommission die Kurier-, Express- und Paketdienste (“KEP“-Markt). Der Bereich habe sich in den letzten Jahren als Wachstumsträger und Jobmotor im Postmarkt erwiesen, sagte Haucap. Laut Bundesnetzagentur betrug der „KEP“-Markt 2008 rund 17 Milliarden Euro. Durch die große Zahl an Wettbewerbern habe sich in diesem Bereich ein vielfältiges Angebot für die Kunden entwickelt.
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