In dem Entwurf, auf den Sie sich mit Lindner und dem Kanzler verständigt haben, klafft immer noch eine Lücke von zwölf Milliarden Euro. Halten Sie das für unbedenklich?

Habeck: Noch ist der Haushalt nicht verabschiedet. Man muss wissen, dass sich die genauen Zahlen in so einem Haushalt immer noch ein bisschen ändern im Lauf des Jahres, abhängig von Konjunktur und Steuereinnahmen. Es wäre üblich, den Haushalt mit einer Deckungslücke von zwei Prozent, also rund neun Milliarden, zu verabschieden. In einem 489-Milliarden-Haushalt gleicht sich das im Lauf des Jahres aus. Eine Lücke von zwölf Milliarden ist aber eher unüblich. Weil es zu viele Vorfestlegungen gegeben hat, ist es noch nicht gelungen, sie zu verkleinern.

Sie riskieren, dass wieder das Bundesverfassungsgericht einschreitet. 

Habeck: Natürlich ist und wird der Haushalt verfassungskonform. Am Ende des parlamentarischen Verfahrens rechne ich damit, dass die Lücke übrigens dann kleiner sein wird.  

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Von Dominik Bath und Tobias Kisling

Woher kommt Ihr Optimismus? 

Habeck: Es kommen noch Steuerschätzungen, und das Parlament schichtet in den Haushaltsberatungen immer Geld um. Es gab ja eine Lösung, die ich richtig gefunden hätte: Man könnte der Autobahngesellschaft die Möglichkeit geben, Kredite aufzunehmen verbunden mit eigenen Einnahmen. Voraussetzung sind gesetzliche Änderungen, das hatte der Gutachter des Bundesfinanzministers herausgearbeitet. Diesen Weg konnten wir aber nicht gemeinsam gehen.

Auf die wirtschaftliche Entwicklung können Sie jedenfalls nicht bauen. Die Konjunktur lahmt … 

Habeck: Auch wenn die Auftragseingänge zuletzt etwas höher waren als erwartet, muss man ganz klar sagen, dass die wirtschaftliche Entwicklung nicht zufriedenstellend ist. Die Stagnation ist hartnäckiger, als die Forschungsinstitute und wir das erwartet haben. Deshalb müssen wir als Erstes die mit dem Haushalt verabschiedete Wachstumsinitiative, die viele gute Maßnahmen für die Wirtschaft enthält, schnell und beherzt umsetzen. Dafür arbeite ich, arbeitet mein Haus. Aber ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mehr für nötig halte. Wir brauchen mehr Investitionen, privat wie öffentlich. Aber dafür haben wir wegen der Schuldenbremse in ihrer engen Form zu wenig Spielraum. Die USA haben etwa ihr Wachstum mit einem steuerlichen Anreizprogramm für Investitionen angekurbelt, die über einen kurzen Zeitraum steuerlich abgeschrieben werden können. Dann könnten die Unternehmen mehr bauen, in digitale Techniken investieren oder Elektroautos kaufen.

Sie wollen sagen, das ist Lindners Stagnation. 

Habeck: Deutschland hat schon seit 2018 eine Wachstumsschwäche, die verschiedene Ursachen hat, darunter der Fachkräftemangel, bürokratische Hemmnisse und ein enormer Investitionsbedarf: in Bildung, Infrastruktur, für die Sicherheit. Nicht umsonst hat der Industrieverband BDI gezielt ein Sondervermögen von 400 Milliarden Euro vorgeschlagen. Damit wir aber Investitionen in diesem Umfang stemmen können, wird es Änderungen bei den Fiskalregeln brauchen. 

Konkret? 

Habeck: Um nicht missverstanden zu werden: Ich halte eine Schuldenbremse für sinnvoll, nur, in ihrer strikten Form hemmt sie Investitionen und ökonomische Möglichkeiten. Ein bisschen mehr Flexibilität würde schon helfen. Eine solche Reform müsste Teil einer gemeinsamen Kraftanstrengung zur Stärkung des deutschen Wirtschaftsstandorts von Regierung und Opposition sein. Aber so, wie die Dinge liegen, ist es eine Aufgabe für die nächste Legislaturperiode, und wir werden um den Rückhalt dafür kämpfen. Die deutsche Wirtschaft würde natürlich jetzt ein solches Investitions- und damit Wachstumsprogramm dringend benötigen. 

Sie könnten mehr Bürokratie abbauen. Das kostet nichts. 

Habeck: Ohne Frage. Bund, Länder, Kommunen, die Europäische Union – wir haben uns in den letzten Jahrzehnten eingewoben in einen Wust von Vorschriften. Diese Hemmnisse müssen weg, und da passiert auch eine Menge. Mein Ministerium hat so viel Bürokratie abgebaut wie noch in keiner Regierung davor. Aber wir sind noch lange nicht am Ende. Bürokratieabbau ist sehr kleinteilig und braucht seine Zeit. In der Wachstumsinitiative haben wir uns auf viele gute Schritte zur Entlastung geeinigt, etwa beim Datenschutz oder Lieferkettenkontrollgesetz. Das Wirtschaftsministerium hat auch die neue Methode der Praxis-Checks etabliert, um entlang der Praxis mit den Beteiligten Hemmnisse abzubauen – etwa bei der Unternehmensgründung. Da erkennt man am besten, was die Unternehmen belastet. Solche Praxis-Checks – Teil der Wachstumsinitiative – sollen jetzt alle Bundesministerien in ihren Bereichen machen.

Mehr zum Thema: Steuern, Bürgergeld, Schuldenbremse – Ampel sucht Milliarden

Die Ampel hat erhebliche Irritationen ausgelöst, weil sie ausgerechnet bei der Ukraine-Hilfe sparen will. Können Sie erklären, warum?

Habeck: Erst einmal will ich klarstellen, und da spreche ich für die ganze Bundesregierung, dass unser Wort gilt: Deutschland wird die Ukraine weiter unterstützen. Putin hat die Ukraine angegriffen, weil er nicht ertragen kann, dass sich in seiner unmittelbaren Nachbarschaft ein Land zu einem demokratischen Staat entwickelt hat, in dem Menschen Freiheitsrechte haben. Weil er nicht akzeptieren kann, dass dieses Land ein souveräner Staat ist, der seine eigenen politischen Entscheidungen trifft und sich in Richtung Europäischer Union orientiert. Es wäre höchst gefährlich, würde die Ukraine diesen Krieg verlieren. Dann wäre die Freiheit Europas bedroht. Wir haben also ein eigenes Interesse, dass die Ukraine der russischen Aggression standhält. 

Warum deckeln Sie dann die Unterstützung?

Habeck: Schauen Sie: Die G7-Staaten haben alles Notwendige auf den Weg gebracht: Die Ukraine bekommt in Zukunft Geld, von dem sie sich die dringend benötigten Waffensysteme kaufen kann. Finanziert wird das über einen Kredit, der aus den Zinserträgen einbehaltener Vermögenswerte des russischen Aggressors zurückgezahlt wird. Das ist richtig so und wird zum Ende des Jahres – nach allem, was ich höre – auch kommen. Die Ukraine erhält dann 50 Milliarden, und zusätzlich stehen aus dem Bundeshaushalt vier Milliarden im kommenden Jahr bereit. 

Sie können darin kein Problem erkennen?

Habeck: Das Problem scheint der Übergang zu werden, also falls neue Aufträge nicht mehr erteilt werden können, weil die bisherigen Haushaltsansätze ausgereizt sind. Hier müsste man mit der Ukraine reden, um eine pragmatische Lösung zu finden. Dazu müsste sichergestellt werden, dass die Waffensysteme jetzt bestellt und später aus den G7-Mitteln bezahlt werden. Ich erwarte, dass diese Irritationen schnell aufgelöst werden. 

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Sie übersehen, dass der Weg über die G7 an juristischen Hürden scheitern könnte. 

Habeck: Ich gehe davon aus, dass es gelingt. Sollte das nicht der Fall sein, müssen wir neu diskutieren. Die Verpflichtung, die wir der Ukraine gegenüber eingegangen sind, gilt ohne Wenn und Aber. Dann muss die Unterstützung anders besorgt werden … 

… indem Sie doch noch eine Haushaltsnotlage erklären und mehr Schulden machen? 

Habeck: Darüber will ich nicht spekulieren. Die Unterstützung für die Ukraine wird in den Ampel-Parteien breit getragen, denken Sie nur daran, dass die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eine entschiedene Unterstützerin der Ukraine ist. Der Verteidigungskampf der Ukraine hat eine historische Dimension. Daran wird dieses Land gemessen, wenn die Geschichtsbücher über dieses Jahrhundert geschrieben werden. 

Die ukrainische Armee setzt deutsches Kriegsgerät auch auf russischem Territorium ein. Ist das ein Grund für mehr Zurückhaltung bei den Waffenlieferungen? 

Habeck: Nein, für mich ist das kein Grund, die Waffenhilfe zu drosseln. Wir sollten nicht vergessen: Es ist Putins Russland, das die Ukraine angegriffen hat. Putins Armee, die seit mehr als zwei Jahren ukrainisches Gebiet besetzt hält, Krankenhäuser zerstört, die Energieversorgung im gesamten Land angreift, Kinder, Frauen, alte Menschen ins Elend bombardiert. Die Ukraine hat auch von uns nicht genug Munition und Waffensysteme erhalten, um ihr Territorium vor allem gegen Luftangriffe zu schützen. Die Ukraine muss sich aber verteidigen können, auch mit so einer Offensive.  

Haben Sie nicht die Sorge, dass Russland mit einem Angriff auf die Nato antworten könnte?

Habeck: Ich habe bei diesem ganzen Krieg Riesensorgen und ich wünsche mir nichts mehr, als dass der Krieg endet. Ein Frieden in Freiheit ist das Ziel, darum muss es gehen. Ich wünsche mir das für die Ukrainerinnen und Ukrainer und auch für die vielen russischen Mütter und Väter, die Angst um ihre Söhne haben. Aber es wird keinen Frieden in Freiheit geben, wenn wir die Ukraine einfach alleinlassen. Das hieße, sie gegen ihren Willen Putin zu überlassen. Und wir müssen auch die Sorgen unserer osteuropäischen Nachbarn sehen – Polen, der baltischen Staaten. Putin hört nicht einfach auf. Deshalb müssen wir klar sein: die Ukraine weiter unterstützen – damit es einen beständigen Frieden in Freiheit geben kann.

Bevor der Bundestag den neuen Haushalt beschließt, wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten. Was, wenn Donald Trump gewinnt – und die Unterstützung für die Ukraine einstellt? Muss Deutschland dann in die Bresche springen?

Habeck: Ja. Dann werden wir die Ukraine nicht alleine lassen. 

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Wie wollen Sie helfen?  

Habeck: Mit den Mitteln, die wir haben. Wir müssen die Wahl aber erst einmal abwarten und auch, ob die Ukraine-Unterstützung dann wirklich eingestellt würde. Klar ist, ohne die amerikanische Unterstützung würde dann aber wirklich was fehlen. Wenn der stärkste Unterstützer weggehen sollte, müssten die übrigen noch enger zusammenarbeiten. 

Stellen wir uns vor, Trump regiert die USA – und Sie werden Bundeskanzler. Welche Botschaft bringen Sie zum Antrittsbesuch in Washington mit?

Habeck: Ich bin Wirtschafts- und Klimaschutzminister und Vizekanzler – und der Job füllt mich gut aus. Aber unabhängig vom Ausgang der Wahlen in den USA oder bei uns: Ein deutscher Kanzler müsste immer wieder erklären, dass die USA und Europa aufeinander angewiesen sind. Und Europa muss geschlossen auftreten: Europa profitiert am meisten, wenn es sich nicht auseinanderdividieren lässt. Europa muss sich immer stärker als politische Einheit begreifen. Die EU muss dazu weltpolitikfähig werden. 

Wollen Sie denn Kanzler werden?

Habeck: Es kommt erst mal darauf an, wieder eine Debattenkultur zu finden, wo wir uns zuhören und miteinander reden. Gerade ist viel auf Missgunst ausgelegt. Das ist kaum auszuhalten. Wenn die CDU in Sachsen die Grünen – unwidersprochen von Friedrich Merz – zum Hauptgegner erklärt und in ihrer Kampagne die Grünen mit einem Rasenmäher stutzen will, während zeitgleich die AfD eine andere, freiheitsverachtende Republik schaffen will, dann sind da die Maßstäbe doch arg durcheinandergeraten. Es geht um die Frage, was für ein Land wir sein wollen. Dann findet sich auch die Person, die zum Amt des Bundeskanzlers passt. Ich bin für vier Jahre als Minister gewählt. Der Wahlkampf wird zu einem späteren Zeitpunkt geführt. Wir werden die Dinge gut vorbereiten und zu gegebener Zeit über Inhalte und Personen informieren. 

Sie haben die Chancen der Grünen mit einem Fußballvergleich umschrieben: Im Unterschied zur letzten Bundestagswahl sei es jetzt nicht so, dass man nur einen Elfmeter reinbringen müsse, „sondern du wirst eingewechselt und es steht 4:0 gegen dich“. Mal im Ernst: Sie stehen längst auf dem Platz. Und war nicht manches Gegentor ein Habeck-Eigentor?

Habeck: Okay, ich sehe: lieber weniger Fußballmetaphern. Im Ernst: Ich will mich nicht freisprechen von Verantwortung und meine Fehler gar nicht rausnehmen. Ich sehe, dass die Ampel-Regierung, meine Partei und auch meine Person an Vertrauen verloren haben. Ich bin ein zentraler Akteur und muss mich fragen: Wie können wir diese Scharte auswetzen? Wie können wir Vertrauen zurückgewinnen? Das ist die Aufgabe.

Außenministerin Baerbock hat bereits verzichtet, Sie zögern. Kann es sein, dass die Grünen gar keinen Kanzlerkandidaten aufstellen? 

Habeck: Diese Fragen werden ich und meine Partei zu gegebener Zeit beantworten.  

Viel Vertrauen hat das Heizungsgesetz gekostet, das in den Verdacht geraten ist, die Wärmewende abzuwürgen. Dieses Jahr werden deutlich weniger Heizungen verkauft als davor – und der größte Teil sind Gasheizungen … 

Habeck: Das Gesetz zum klimaneutralen Heizen hat große Unruhe geschaffen. Wir haben die Kritik ernst genommen und die Fristen wurden verlängert, um Zeitdruck rauszunehmen. Ergebnis ist, dass man länger Gas- und Ölheizungen einbauen kann. Dass sich jetzt Leute auch mehr Zeit lassen, sollte niemanden wundern. Im Übrigen waren auch viele Falschinformationen über Wärmepumpen im Umlauf. Richtig ist: Wärmepumpen laufen auch ohne Fußbodenheizung gut. Wärmepumpen funktionieren auch in nicht komplett sanierten Häusern. Wärmepumpen kann man auch in Mietwohnungen mit Gasetagenheizungen einbauen. In neuen Ein- und Zweifamilienhäusern werden schon zu zwei Dritteln Wärmepumpen verbaut. Denn alle wissen: Gas und Öl wird immer teurer. Wir werden weiter Aufklärungsarbeit leisten. 

Was ist Ihr Versprechen wert, die Förderung für den Einbau von Wärmepumpen zu erhalten so lange Sie Minister sind? Die Kabinettsvorlage zum Haushalt zeigt, dass genau da gekürzt werden soll … 

Habeck: Das ist nicht richtig. Jeder bekommt die Förderung, wenn er sie beantragt. Das Geld dafür ist da. Und zwar für eine Förderung von bis zu 70 Prozent – je nach Einkommen. Die größte Gefahr für die Förderung von Wärmepumpen ist die Union, die alles abwickeln wird. Ich wiederhole mein Versprechen gern: Die Förderung von Wärmepumpen ist sicher so lange ich Minister bin. 

Viele Menschen sind unsicher geworden. Bei den Elektroautos haben Sie die Förderung abrupt gestoppt. 

Habeck: Bei den Elektroautos hat jeder, der eine Zusage erhalten hat, sein Geld bekommen. Ansonsten war die Situation anders: Erstens sollte die Förderung ohnehin auslaufen, geplant nur etwas später. Zweitens mussten wir infolge des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts sehr schnell sehr große Summen einsparen. Bei den Wärmepumpen verhält es sich aber anders – das ist das zentrale Programm, damit wir im Gebäudebereich klimaneutral werden.

Herr Habeck, können Sie sich vorstellen, eine weitere Wahlperiode mit Olaf Scholz und Christian Lindner am Kabinettstisch zu sitzen? Oder ist die Ampel ein Auslaufmodell, wie Grünen-Chef Nouripour meint? 

Habeck: Omid Nouripour hat dabei über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen. Nach 16 Jahren befindet sich Deutschland in einem Übergang: Die Ära Merkel ist zu Ende gegangen, aber die neue Ära ist noch nicht da. Probleme, die Deutschland heute umtreiben, sind in der Merkel-Zeit nicht angegangen worden. Das betrifft das Verhältnis zu und die Abhängigkeit von Russland, den Ausbau erneuerbarer Energien, den Netzausbau, die Digitalisierung der Verwaltung, die Fachkräftezuwanderung, die Ausstattung der Bundeswehr.

Die Ampel muss jetzt die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachholen. Damit sind wir wirklich weit gekommen. Aber die Krisen haben sich zugespitzt. Menschen spüren die Folgen der Inflation, die Verunsicherung ist groß, der weitere Reformbedarf auch. Und wir müssen Deutschlands geopolitische Rolle in Europa und der Welt definieren und füllen. Dafür werden wir für eine nächste Legislaturperiode für die politischen Mehrheiten werben müssen.  

Kann es noch eine Ampel-Ära werden? 

Habeck: Niemand kann sagen, wie der politische Zieleinlauf im September 2025 sein wird. 

Sind Sie sicher, dass die Koalition noch ein Jahr hält? 

Habeck: Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich. Nicht umsonst steht im Grundgesetz, dass ein Bundestag für vier Jahre gewählt wird. Daraus folgt: Wir können und sollten tun, was die Menschen zu Recht von uns erwarten: unseren Job machen. So wie Millionen Menschen ihren Job machen. Mit Kraft, Konzentration und dem Willen, Dinge hinzukriegen. Ich für meinen Teil will das tun.  

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