Herne. Hernes OB Frank Dudda zieht Ende 2022 Bilanz: über Stadtjubiläum, Ukraine-Krieg, Hickhack um die Polizeihochschule. Was er für 2023 erwartet.
Das Jahr ist zu Ende. Wie ist es gelaufen, was ist vom kommenden Jahr zu erwarten? Dazu ein Interview mit Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda. Der 59-Jährige war Gast der WAZ-Redaktion im Medienhaus auf der Bahnhofstraße.
Vor genau einem Jahr sagten Sie im WAZ-Interview: „Wir sind in einem tiefen Tal.“ Gemeint waren die Folgen von Corona. 2022 startete dann mit Rekord-Inzidenzen, dann folgte der Ukraine-Krieg. Wie schauen Sie auf 2022 zurück?
Herne hat sich in diesem schwierigen Jahr als erstaunlich robust erwiesen. Die Stadt hat eine positive Entwicklung genommen, die allerdings durch die weltpolitischen Ereignisse beeinträchtigt wird.
Was lief so positiv?
Vieles. Zum Beispiel die städtischen Finanzen oder die Entwicklung am Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Wir erwarten für 2022, aber auch nur für das Jahr 2022, ein außergewöhnlich gutes Haushaltsergebnis. Unsere Wirtschaft hat nach der Pandemie so viel Tempo aufgenommen, so dass wir bei der Gewerbesteuer deutlich mehr Geld eingenommen haben. Außerdem begegnen wir erfolgreich dem Fachkräftemangel: Wir verzeichnen in Herne eine Rekordzahl an Ausbildungsverträgen. So eine gute Entwicklung, die jungen Menschen in unserer Stadt eine Perspektive bietet, haben wir noch nicht erlebt. Nicht zu vergessen: Wir haben seit 2020 insgesamt 53.500 Quadratmeter Wald in Herne gepflanzt.
. . .und werden gleichzeitig dafür kritisiert, dass Bäume gefällt werden.
Ich weiß, dass ich mich für jeden Baum, der in Herne gefällt wird, an den Pranger stellen lassen muss. Die Fakten sprechen aber eine andere Sprache. In Herne gibt es keinen Widerspruch zwischen Stadtentwicklung und grüner Infrastruktur. Auch deshalb nicht, weil wir mit dem Wohnungsbau vor allem auf Brachflächen gehen.
Kommen wir zu den guten Seiten des Jahres. Was waren für Sie die drei schönsten Erlebnisse in 2022?
Zuerst das Stadtjubiläum 125 Jahre Herne, das wir ja noch bis Anfang April 2023 begehen. Diese Begeisterung, ja Euphorie beim Auftritt des DJ-Duos Ofenbach auf dem Rathausplatz fand ich mitreißend. Hängen bleiben wird auch die Eröffnung der Cranger Kirmes mit Howard Carpendale nach zweijähriger Pause. Das war ein Mega-Knaller, der gezeigt hat, wie wichtig Crange für die Menschen und unser Lebensgefühl ist. Und drittens das Metro-Polis-Magazin über Herne. Das führende Magazin für Architektur und Stadtentwicklung hat uns eine ganze Ausgabe gewidmet. Auf 93 Seiten werden die Vorzüge Hernes herausgearbeitet, und dabei wurde Herne ein innovatives, pulsierendes, auf die Zukunft gerichtetes Stadtentwicklungskonzept bescheinigt. Das ist ein durchdringender Erfolg für die Außenwahrnehmung von Herne.
Corona und der Ukraine-Krieg haben Herne 2022 schwer zugesetzt. Fangen wir mit Corona an. Zuletzt beklagten Sie, dass die Zahl der „Systemsprenger“ zugenommen habe. Was passiert da mit Kindern und Jugendlichen?
Wir erhalten immer mehr Hilferufe aus den Schulen, dass dort bei Kindern und Jugendlichen psychische Auffälligkeiten auftreten. Wir stellen außerdem fest, dass sich Jugendliche immer häufiger auf der Straße treffen. Offensichtlich sind sie seit der Corona-Pandemie nicht mehr in den Bahnen unterwegs wie früher, also etwa in der Schule oder danach im Sportverein. Heute herrscht bei manchen Kindern und Jugendlichen eine gewisse Orientierungslosigkeit. Das gibt es aber überall, nicht nur in Herne.
Was unternimmt die Stadt dagegen?
Wir sind gerade mit großem Aufwand dabei, die Sozialarbeit und die Strukturen zu verstärken. Das ist eine Herkulesaufgabe. Nehmen wir das Beispiel H2Ö: Als wir das Stadtteilzentrum im vergangenen Jahr in Betrieb genommen haben, ist es uns gelungen, Jugendliche, die sich auf dem Europaplatz aufhielten, mitzunehmen. Wenn das H2Ö aber am Abend schließt, gehen die Jugendlichen nicht einfach nach Hause, sondern wieder auf die Straße. Es herrscht also ein Bedarf an Orientierung und Hilfe für diese jungen Menschen. Da und an anderer Stelle müssen wir konzeptionell noch mal ganz neu denken.
Stichwort Ukraine: Welche Auswirkungen hat der Krieg auf die Hernerinnen und Herner? Befürchten Sie, dass durch die explodierenden Energiekosten noch mehr Menschen in Armut abrutschen?
Zunächst einmal beeindruckt mich die große Hilfsbereitschaft, mit der die Menschen, die aus der Ukraine vor dem Krieg fliehen mussten, bei uns aufgenommen werden. Das macht mich als Oberbürgermeister stolz auf die Menschen in unserer Stadt. Aber: Ich befürchte, dass wir einen harten Winter bekommen. Einen Winter, in dem wir schon froh sein müssen, wenn wir uns mal aufwärmen können. Dass viel mehr Hernerinnen und Herner in die Armut abrutschen, befürchte ich aber nicht. Armut ist mit der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gekoppelt, und da sind wir auf einem guten Weg. Natürlich hat der Krieg in Europa kurzzeitig zunächst einen negativen Einfluss auf die Arbeitslosenzahlen, aber grundsätzlich sind wir da inzwischen sehr stabil. Ich fürchte aber trotzdem, dass Menschen die Hoffnung verlieren können, weil sie die Entlastungen der Bundesregierung erst stark zeitversetzt erreichen werden.
Und weil diese für die Bürgerinnen und Bürger nicht so einfach verständlich sind?
Die Menschen sehen ihre Kosten und warten darauf, dass quasi täglich die Entlastung durch die Strom- und Gaspreisbremse kommt. Die kommt aber erst im März, und das ist eine verdammt lange Zeit bis dahin. Ich hoffe, dass da viele Vermieter ein Entgegenkommen zeigen. An vielen Stellen müssen jetzt viele Menschen mithelfen. Dann werden wir auch diese Krise bewältigen. Aber sie wird deutliche Bremsspuren hinterlassen. Auch, weil viele Unternehmen, die ebenfalls unter den hohen Energiepreisen leiden, ja auch erst im März entlastet werden. Auch sie erleiden und erleben eine große Unsicherheit.
Hilfe bietet auch der Hilfsfonds „Herne solidarisch“, der von der Stadt initiiert wurde und Soforthilfe in Notsituationen leistet. Wie ist dieser angelaufen?
Jetzt sieht man, wie sinnvoll „Herne solidarisch“ ist. Wir konnten gemeinsam mit dem Verein „Herne hilft“ in kürzester Zeit 90 Anträge bewilligen und haben 15.000 Euro ausgezahlt. Da sind wir wesentlich weiter als andere Kommunen.
Die hoch verschuldete Stadt Herne wird durch die Krise finanziell ebenfalls weiter belastet.
Ja. Bei einer Inflation von 10 Prozent fehlen uns bei einem Haushaltsvolumen von rund 700 Millionen Euro 70 Millionen Euro fürs nächste Jahr in der Kasse. Wie wir diese Lücke schließen werden, kann noch niemand sagen. Es gibt einige Hoffnungsschimmer, aber es wird eine ganz, ganz schwierige Aufgabe sein, diese Finanzprobleme in den Griff zu kriegen.
Die Top-Nachricht des Jahres lautete: Herne hat den Zuschlag als Standort für die Hochschule für Polizei und Verwaltung bekommen. Dann legte Gelsenkirchen, unterlegen im Wettbewerb, ein Veto ein. Nun werden die Wettbewerbsbeiträge neu geprüft, das Gericht entscheidet. Ist Gelsenkirchen ein schlechter Verlierer?
Gelsenkirchen ist nach wie vor ein guter Partner von Herne. Aber ich werde ich nicht müde zu sagen: Es geht um mehr als um eine Entscheidung für die eine oder gegen die andere Stadt. Hier geht es darum, vielen Tausend jungen Menschen eine Perspektive zu geben. Das bedeutet, dass man in einer besonderen Verantwortung steht. Daher sollte man auch den Blick darauf richten, was ein Veto für Auswirkungen auf die jungen Menschen hat, die sich in den Dienst unseres Staates stellen. Es wäre es mir daher natürlich lieber, wir könnten im Ruhrgebiet wieder zur gewohnten Einigkeit zurückkommen.
Wie wichtig ist die Polizeihochschule für Herne?
Wir wollen Herne in der Hochschullandschaft etablieren. Hochschulen sind ein Garant für ständigen Nachwuchs: Viele junge Menschen kommen in die Stadt, außerdem gute, vom Staat bezahlte Arbeitsplätze für Professoren und deren Mitarbeiter – mithin Kaufkraft und mithin Nachfrage nach neuen Wohnformen. Alle zusammen sind auch Bürgerinnen und Bürger, die einen neuen Blick auf die Stadt mitbringen.
Wann erwarten Sie den Richterspruch, der sagt, ob die Polizeihochschule in Herne gebaut wird oder nicht?
Spätestens bis Ende März.
Was lief in diesem Jahr Ihrer Meinung nach schlecht?
Vor allem drei Dinge. Zuerst die Insolvenz des Shamrock-Parks. Sehr weh tut uns der Stillstand beim Bau des Hilton-Hotels, das dort bis Anfang 2023 entstehen sollte. Das hätte der Stadtentwicklung einen deutlichen Schub gegeben. Aber die Nachfrage auf dem Areal ist unverändert gut. Jetzt müssen wir darauf warten, dass die Besitz-Verhältnisse neu geordnet werden. Zweiter Punkt: das Hallenbad Eickel. Es ist nicht wirklich gut, dass wir jetzt in in einen Bürgerentscheid gehen. Das ist natürlich ein demokratisches Instrument und wird entsprechend durchgeführt. Aber ich kann mich immer nur wiederholen: Dieser Bürgerentscheid wird nicht zu einer Neueröffnung des Hallenbades führen. Stimmt eine Mehrheit dafür, den Ratsbeschluss zu kippen, dann werden dadurch ein Lehrschwimmbecken für Kinder und neue Wohnungen verhindert. Und das Ganze kostet auch noch 500.000 Euro.
Die Bürgerinitiative kritisiert die Stadt, dass sie keinen Kompromiss möglich gemacht hat. Zurecht?
Der Vorwurf ist an den Haaren herbeigezogen. Das Verfahren ist doch durch die Gemeindeordnung genau bestimmt.! Da gibt es kein Wahlrecht, da gibt es kein Eingriffsrecht. Die Initiatoren Frau Adami, Herr Köhne und Herr Schröder alleine sind in der Lage, den Bürgerentscheid noch überflüssig zu machen.
Jetzt noch zum dritten Punkt.
Der dritte Punkt, der nicht gut lief, war der Prozess zur geplanten und inzwischen vom Rat beschlossenen Neuordnung der Dezernate. Da hat die Abstimmung zwischen Verwaltung und Politik nicht gepasst. Wir haben unterschätzt, auf wie viel Widerstand man stößt, wenn man neue Wege gehen will und hätten sensibler vorgehen müssen.
Ist das Selbstkritik?
Ja, sicherlich auch.
Schauen wir auf das kommende Jahr. Was sind die wichtigsten Projekte?
Im Januar wollen wir die Pläne für die Klimasiedlung an der Wiescherstraße vorstellen, der Wettbewerb für den Bau des Rathaus-Carrées wird im Frühjahr entschieden, beim Grimberger Pier, dem Wohnbauprojekt am Kanal in Unser Fritz, wird es Mitte nächsten Jahres erste Bauaktivitäten geben. Und wichtig: Wir hoffen, dass vom Strukturstärkungsrat im Februar weitere positive Signale für unsere Projekte in Herne ausgehen. Den Auftakt haben wir ja gerade mit dem grünen Licht für das Transformationszentrum für Georessourcen und Ökologie gemacht. Mit der Investitionssumme von rund 44 Millionen Euro gehen wir für das Funkenbergquartier den nächsten Schritt. Und auch bei General Blumenthal geht es weiter. Sie sehen: Da ist 2022 eine Dynamikspirale in Gang gesetzt worden, die stärker ist als die Rückschläge. Wir sind mittlerweile Innovationstreiber, eine pulsierende Ideenschmiede, was an vielen Stellen auf Anerkennung stößt. Das alles ist eingebettet in unser Ziel, dass das Ruhrgebiet grünste Industrieregion der Welt werden soll.
Sie haben von Blumenthal gesprochen. Auf der Fläche wollen Sie die „Techno Ruhr International“ aufbauen. Verbinden wollen Sie die Technologiewelt mit einer Seilbahn über die Gleise am Wanner Hauptbahnhof bis nach Wanne-Mitte. Mancher spottet schon, dass wird ja sowieso nichts.
Ja, das sind aber auch nur die Leute, die nichts zur Entwicklung der Stadt beitragen. Es müssen mehrere Voraussetzungen für eine urbane Seilbahn erfüllt werden. Dabei geht es unter anderem um die Linienführung und die Querung der Bahngleise. Entsprechende Gespräche laufen, und Gutachten werden erstellt. Wir werden im ersten Quartal des nächsten Jahres meines Wissens die erste Stadt in Deutschland sein, die alle Voraussetzungen erfüllt haben könnte. Dann werden wir mit unserer Politik diskutieren und hoffentlich in Berlin und Düsseldorf die Anträge zur Förderung stellen.
Ein weiteres Verkehrsprojekt ist der Fahrzeug-Tunnel am Herner Bahnhof. Die Stadt hat ihn dieses Jahr vorgeschlagen – als Antwort auf den steigenden Fahrzeugverkehr auch im Zuge des geplanten Funkenberg-Quartiers am Bahnhof. Dann hagelte es Kritik. Ist der Tunnel auch Ihr Favorit?
Nein. Einen Tunnel wird es nicht geben. Da lege ich mich jetzt mal fest. Das ist keine Lösung, die einer modernen Verkehrsplanung entspricht. Wir wollen aber ausdrücklich eine moderne Variante. Dazu sind wir auch im Gespräch mit der Bürgerinitiative, die sich für das Funkenbergquartier gegründet hat. Die Überlegungen, die Verkehrsführung zu ändern, steht in unmittelbarem Zusammenhang mit unseren Plänen für das Funkenbergquartier. Wir wollten frühzeitig ankündigen, dass wir das Bebauungsplanverfahren abschließen, damit wir uns auf den Weg machen können. Aber erst einmal müssen wir schauen, ob Herne den Zuschlag für die Polizeihochschule bekommt. Wenn nein, dann wird das Gelände anders entwickelt. Und das hat wiederum Auswirkungen auf das Verkehrskonzept.
Ihre Partei, die SPD, hat vor Ort mit Hendrik Bollmann einen neuen Parteivorsitzenden. Sein Vorgänger Alexander Vogt, nun Fraktionsvize in Düsseldorf, will sich auf seine Landtagsarbeit konzentrieren. Tut der Wechsel der SPD in Herne gut?
Das ist ein frischer Wind und ein frischer Impuls. Und Hendrik Bollmann ist jemand, der für den direkten Kontakt zum Bürger und zur Bürgerin steht und der auch tatsächlich in allen Themen mit großem Engagement und Leidenschaft unterwegs ist. Und deswegen ist das ein echter Gewinn an der Spitze.
Wie bewerten Sie die Arbeit der SPD-Fraktion in diesem Jahr? Täuscht der Eindruck, dass die Fraktion geeinter auftritt nach den Streitereien im vergangenen Jahr? Oder werden Streits nun besser unter der Decke gehalten?
Nein. Ich glaube, da hat man nach dem Start, der in der Tat ein wenig holprig war, dazugelernt. Und ich muss ein großes Kompliment an die große Koalition im Rat aussprechen. Sie ist ein wesentlicher Stabilitätsanker für die Entwicklung dieser Stadt.
Inwiefern?
Wir sind in einem sehr intensiven Austausch, auch, wenn man sich mal reibt. Das finde ich auf der Suche nach der besten Lösung legitim. In der Bewertung, dass die Stadt einen großen Vorwärtsgang gemacht hat und weiter machen kann, sind sich aber alle einig. Das ist ein wichtiger Stabilitätsanker. Bis auf wenige Ausreißer gibt es auch im gesamten Rat ein Bewusstsein dafür, dass wir jetzt gemeinsam durch die Krise kommen müssen und dass wir Chancen haben, den Aufholprozess erfolgreich fortzusetzen. Das ist nicht selbstverständlich.
Wer sind die wenigen Ausreißer?
Ich habe in diesem Jahr sehr viele unerfreuliche politische Kommentare lesen dürfen, zum Beispiel, dass der Oberbürgermeister demokratiefeindlich sei. Da hat die Linke ja nicht mit Etikettierungen in negativer Hinsicht gespart.
Betrachten wir einmal die Politik auf Bundesebene. Welche Zwischennote geben Sie der Ampel?
Drei plus. Ich stehe hinter der Politik des Bundeskanzlers. Ich finde es richtig, dass er etwa von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht hat. Auch sein balanciertes, austariertes Vorgehen in Sachen Ukraine ist gut. Und ich muss auch anerkennen, dass sich eine solche Ampelkoalition, die es ja auf Bundesebene noch nie gegeben hat, erst finden muss. Aber: Die Prozesse hinter der Politik müssen trotz allem noch besser erklärt werden. Siehe die Strom- und Gaspreisebremse, die im März kommt, nun aber rückwirkend auch für Januar und Februar gilt. Da sollte man der Bevölkerung auch sagen, dass es für die Bürgerinnen und Bürger ein dunkles Tal geben kann. Man darf dann nicht den Eindruck erwecken, es liege wieder an den Kommunen, die nicht in der Lage seien, Hilfe rechtzeitig an den Bürger zu bringen. Wir beweisen nämlich immer wieder, das wir genau das können.
Sie sind seit 2015 Oberbürgermeister und 2020 mit großer Mehrheit gewählt worden. Treten Sie 2025 ein drittes Mal an?
Ende des Jahres 2022 ist es noch viel zu früh, über das Jahr 2025 zu spekulieren. Am Ende lasse ich mich an meinen Ansprüchen messen. Mein erklärtes Ziel ist, die Stadt gemeinsam mit der Stadtgesellschaft in meiner zweiten Amtszeit auf ein höheres Level zu bringen. Dafür sehe ich uns auf einem guten Weg, muss aber auch zugestehen, dass es durch die Pandemie zwei Jahre Verzögerung gibt. Ob ich noch einmal antrete, hängt vor allem davon ab, ob ich mich fit fühle, ob ich den Eindruck habe, dass ich noch weiter etwas bewegen kann und, ob ich die Menschen noch erreiche und meine Familie mitmacht.
Wie verbringen Sie den Jahreswechsel?
Hoffentlich in einem Kurzurlaub.
>>> Bitte ergänzen Sie folgende Sätze:
Lange Unterhosen. . .
. . . werde ich in diesem Winter öfter tragen müssen.
Das große Problem meines Lieblingsvereins Borussia Dortmund. . .
. . . ist mittlerweile die Führungsstruktur. Zu viele Berater, zu viele Ausreden. Das ist keine Strategie gegen die Dominanz von Bayern München.
Ich trage jetzt eine Brille. Die neue Brille. . .
. . . macht mir noch zu schaffen. Ich muss mich erst dran gewöhnen. Und die Brille macht doch deutlich, dass ich nicht jünger werde.
Feuerwerkskörper werde ich in diesem Jahr. . .
. . . maßvoll zünden.
Als musikalischer Stargast auf der Cranger Kirmes kommt 2023. . .
. . . genauso wie für die Nachfolge von Dezernent Johannes Chudziak nur eine Frau in Betracht. Wir wollen ja weiblicher werden.
>> ZUR PERSON: Abi am Otto-Hahn-Gymnasium
Frank Dudda ist seit 2015 Oberbürgermeister in Herne. Zuvor war der 59-Jährige unter anderem Geschäftsführer des Bundesverbands selbstständiger Physiotherapeuten (IFK e.V.) mit Sitz in Bochum. Von 1994 bis 2015 war Dudda SPD-Ratsherr in Herne und seit 2004 SPD-Fraktionsvorsitzender.
Sein Abitur machte er am Otto-Hahn-Gymnasium. Nach dem Grundwehrdienst studierte er Jura an der Ruhr-Uni Bochum, 1996 promovierte er. Frank Dudda ist verheiratet und hat einen Sohn.